JETZT ! > Dänemarks Knallhart-Gesetz gegen Flüchtlinge

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25örefan
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Re: JETZT ! > Dänemarks Knallhart-Gesetz gegen Flüchtlinge

Beitrag von 25örefan »

mieke hat geschrieben:
25örefan hat geschrieben: Ob die Einbehaltung von Flüchtlings"vermögen" über das genannte Maß hinaus wirklich eine geeignete maßgebliche Maßnahme ist um
a) viele Flüchtlinge an der Einreise zu hindern und
b) maßgeblich zur Finanzierung der erforderlichen Ausgaben beizutragen,
lässt sich zumindest bezweifeln.
Wieviele der Flüchtlinge haben denn überhaupt ein "Vermögen" bei sich, welches über das o.g. Maß hinausgeht?
Die Einbehaltung meiner Steuern trägt- gemessen an den Gesamteinnahmen- auch nicht maßgeblich zum Steueraufkommen, geschweige denn der Finanzierung der entsprechenden Ausgaben auf Bundes-, Landes- und Kommunalebene bei. Im Sinne der Gleichbehandlung bitte ich darum, dass diejenigen, die sich gegen den Einbehalt von Flüchtlingsvermögen, so vorhanden, sich im gleichen Atemzug dafür stark macht, dass der Staat mir und anderen Steuerzahlern bitte auch nicht mehr in Tasche greift..... Soll der Finanzminister doch selber sehen, wie er den ganzen Laden bezahlt. :wink:
Doofe Einstellung? Echt, wieso? Ach, ja das System basiert darauf, dass eigentlich jeder nach Möglichkeit für seinen Lebensunterhalt selber aufkommt und dann war da noch was Umverteilung und mit Gleichbehandlung und Solidarität.

Sorry, Gerald, aber hier zu differenzieren, ob die Vermögen von Flüchtlingen/Migranten maßgeblich zur Ausgabendeckung beitragen ist ein Schlag ins Gesicht für jeden Sozialhilfeempfänger,der sich auch finanztechnisch vor dem Staat nackt machen muss, bevor er Hilfe erhält sowie jedem noch so kleinen Steuerzahler, der in seinem Land das (Sozial)System mitfanziert.
Das sicher nicht alle Flüchtlinge mit Vermögen in der Tasche hier oder in DK angekommen, kann doch bitte, bei allem Gebot zur Hilfe, kein Argumemt dafür sein, das Prinzip der Gleichbehandlung auszuhebeln. Und zu Rechten gehören auch Pflichten und im Idealzustand sollte das für alle gelten.
Das hast Du falsch verstanden, oder ich habe es falsch formuliert.
Ich bin sehr wohl der Ansicht, dass Flüchtlinge, die Vermögen besitzen, welches über die genannten Grenzen hinausgeht, dieses auch zur Finanzierung der entstehenden Kosten beisteuern sollen.
Ich bezweifle nur, dass es da wirklich so viel zu holen gibt, als dass man dies als eine wirksame zentrale Maßnahme bezeichnen könnte. Desgleichen bezweifle ich, dass diese Maßnahme der Abschreckung dient, die wirklich viele von Flucht und Einreise abhält, da ein solches Vermögen in der Vielzahl nach meiner Meinung gar nicht vorhanden ist. Eine Statistik oder Zahlen, die derlei Vermögen bei Flüchtlingen nachweist, habe ich bisher nirgends gelesen.
Für mich dient die Ankündigung dieser Maßnahme eher dazu, auf populistische Art und Weise erhitzte Gemüter zu beruhigen (oder gar noch zu erzeugen) und damit Wählerstimmen zu sichern oder zu generieren.
"Es sieht der Mensch die Welt fast immer durch die Brille des Gefühls, und je nach der Farbe des Glases erscheint sie ihm finster oder purpurhell."
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hanno
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Re: JETZT ! > Dänemarks Knallhart-Gesetz gegen Flüchtlinge

Beitrag von hanno »

[url]http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/gesellschaft/id_76803570/kieler-polizei-verzichtet-auf-ermittlungen-gegen-fluechtlinge.html[/url]

Wäre so etwas in Dänemark auch möglich ?

Ich glaube nicht, denn Dänemark hat diese Menschen auch nicht eingeladen wie Frau Merkel, aber es gibt immer noch Leute die meinen ist doch alles super.
Dann wird es zur Gewohnheit werden, das solche Menschen an der Frau an der Kasse vorbei gehen und ohne zu bezahlen sagen, " Frau Merkel bezahlt " und der Sicherheitsdienst in diesem Bereich ist schon total überfordert und kann kaum noch reagieren, weil die Polizei reagiert ja nicht mehr.
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Krogen
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Re: JETZT ! > Dänemarks Knallhart-Gesetz gegen Flüchtlinge

Beitrag von Krogen »

hanno hat geschrieben: Die demokratisch gewählte Regierung in Dänemark hat ein Gesetz beschlossen, sicher wird es einige geben denen das nicht gefällt, nur es ist meiner Meinung Richtungweisend, denn so wie z.B. in Deutschland gehandelt wird, ist das Flüchtlingsproblem nicht zu lösen.
[...]
Ich habe das Gefühl das in Dänemark die Regierung mit diesem Gesetz die Meinung der großen Mehrzahl der Bevölkerung vertritt, nur davon sind wir noch weit entfernt.
In Paragraf 7 aus dem Jahr 1993 heißt es: "Bei der Unterbringung in einer Einrichtung, in der Sachleistungen gewährt werden, haben Leistungsberechtigte, soweit Einkommen und Vermögen im Sinne des Satzes 1 vorhanden sind, für erhaltene Leistungen dem Kostenträger für sich und ihre Familienangehörigen die Kosten in entsprechender Höhe der in § 3 Abs. 2 Satz 2 genannten Leistungen sowie die Kosten der Unterkunft und Heizung zu erstatten." Konkret bedeutet das: Hat ein Flüchtling Vermögen, muss er dieses erst aufbrauchen, bevor er Leistungen in Anspruch nehmen kann. Das Gesetz schreibt einen Freibetrag von 200 Euro vor, ähnliche Regelungen gelten auch für Hartz-IV-Empfänger.

Im Jahr 1998 folgte eine Ergänzung des Gesetztes um Paragraf 7A: Er erlaubt den Behörden, Vermögen der Asylbewerber als Sicherheitsleistung einzuziehen. So soll verhindert werden, dass Flüchtlinge das Geld ausgeben, bevor die Abrechnung der Sozialleistungen gemacht ist. / [url=http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2016-01/asyl-fluechtlinge-geld-vermoegen-deutschland]zeit online[/url]
Hendrik77
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Re: JETZT ! > Dänemarks Knallhart-Gesetz gegen Flüchtlinge

Beitrag von Hendrik77 »

fejo.dk - Henrik hat geschrieben:
Hendrik77 hat geschrieben:Solange u.a. Dänemark nicht bereit ist an einer gesamteuropäischen Lösung mitzuarbeiten sollte z.B. auf EU Subventionen verzichtet werden oder DK sollte sich aus der EU verabschieden.
Mit sowas kann man ja garnichts anfangen, Merkel-Deutschland isoliert sich immer mehr in ihrer Hoffnung auf einer gesamtdeutschen Lösung für Europa, nur die wollen wir nicht.
Hejsa !
Es geht mir um eine europäische Lösung und nicht um eine gesamtdeutsche Lösung! Wird diese nicht gefunden bezüglich der Migranten finde ich es berechtigt zu hinterfragen ob Europa in der heutigen Form noch sinnvoll ist. Aktuell sieht es so aus das getätigte Zusagen von vielen europäischen Ländern bis jetzt nicht eingelöst worden sind. Gute und lösungsorientierte Zusammenarbeit sieht irgendwie anders aus, jedenfalls nach meiner Auffassung. Ich sehe nicht die Migranten als Problem sondern u.a. die Politik die z.B. in Dänemark gerade aktuell betrieben wird.
OT
http://www.zeit.de/wirtschaft/2016-01/fluechtlingskrise-euopaeische-loesung-grenzen-tuerkei-schengener-abkommen

@fejo.dk-Henrik Reicht es nicht wenn Du deine Meinung äußerst und wieso glaubst Du für alle Dänen sprechen zu können? Meine dänischen Kollegen (75 Personen) sind ganz sicher nicht alle deiner Meinung!

Venlig hilsen
Hendrik77
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Re: JETZT ! > Dänemarks Knallhart-Gesetz gegen Flüchtlinge

Beitrag von Hendrik77 »

hanno hat geschrieben:[url]http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/gesellschaft/id_76803570/kieler-polizei-verzichtet-auf-ermittlungen-gegen-fluechtlinge.html[/url]

Wäre so etwas in Dänemark auch möglich ?

Ich glaube nicht, denn Dänemark hat diese Menschen auch nicht eingeladen wie Frau Merkel, aber es gibt immer noch Leute die meinen ist doch alles super.
Dann wird es zur Gewohnheit werden, das solche Menschen an der Frau an der Kasse vorbei gehen und ohne zu bezahlen sagen, " Frau Merkel bezahlt " und der Sicherheitsdienst in diesem Bereich ist schon total überfordert und kann kaum noch reagieren, weil die Polizei reagiert ja nicht mehr.
Hejsa !
1.geht es in diesem Thread primär um die Gesetzgebung in Dänemark, jedenfalls interpretiere ich die Überschrift so.
OT
2. In dem Link steht was von vorläufig und die Polizei bestreitet die Vorgehensweise, also erstmal steht da Aussage gegen Aussage, jedenfalls nach meiner Interpretation.
3. Wenn Du so ein Problem hast mit Merkel wähle nächstes Mal eben eine andere Partei oder schreib direkt ans Kanzleramt, aber bitte verschone dieses Forum mit deinen immer positiven Aussagen :wink: oder eröffne ein Thread mit der passenden Überschrift in der richtigen Rubrik.

Venlig hilsen
Hendrik77
Touri
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Re: JETZT ! > Dänemarks Knallhart-Gesetz gegen Flüchtlinge

Beitrag von Touri »

Hendrik77 hat geschrieben:1.geht es in diesem Thread primär um die Gesetzgebung in Dänemark, jedenfalls interpretiere ich die Überschrift so.

Richtig! Aus diesem Grund ist doch die Frage nach dänischen Gesetzen und deren Anwendung im Vergleich zu Schleswig-Holstein sicherlich berechtigt.
Gibt es in Dänemark auch Anweisungen an die Polizei, Verstöße gegen das Aufenthaltsrecht von Flüchtlingen aus Syrien und dem Irak zu ignorieren?

https://www.ndr.de/nachrichten/schleswi ... en116.html
Hendrik77 hat geschrieben:2. In dem Link steht was von vorläufig und die Polizei bestreitet die Vorgehensweise, also erstmal steht da Aussage gegen Aussage, jedenfalls nach meiner Interpretation.
Hier gibt es keine Interpretation:

Zu den „einfachen Straftaten“ heißt es:
In solchen Fällen seien bei tatverdächtigen Flüchtlingen ohne Ausweise keine erkennungsdienstlichen Behandlungen durchgeführt worden. Das heißt, sie wurden weder fotografiert noch um Fingerabdrücke gebeten.

https://www.ndr.de/nachrichten/schleswi ... et244.html

Somit kann man auch keine Wiederholungstäter erfassen.

Außerdem kann die Gleichheit vor dem Gesetz nach dieser Meldung nur gewährleistet werden, wenn jeder, der einen Ladendiebstahl etc. begeht, seinen Ausweis etc. nicht vorweisen kann und seinen Wohnort vergessen hat. :wink:
Angesichts dieser Meldung möchte ich fragen, wie in Dänemark in ähnlichen Fällen vorgegangen wird.

Touri
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25örefan
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Re: JETZT ! > Dänemarks Knallhart-Gesetz gegen Flüchtlinge

Beitrag von 25örefan »

Touri hat geschrieben:
Hendrik77 hat geschrieben:1.geht es in diesem Thread primär um die Gesetzgebung in Dänemark, jedenfalls interpretiere ich die Überschrift so.

Richtig! Aus diesem Grund ist doch die Frage nach dänischen Gesetzen und deren Anwendung im Vergleich zu Schleswig-Holstein sicherlich berechtigt.
Gibt es in Dänemark auch Anweisungen an die Polizei, Verstöße gegen das Aufenthaltsrecht von Flüchtlingen aus Syrien und dem Irak zu ignorieren?

https://www.ndr.de/nachrichten/schleswi ... en116.html
Hendrik77 hat geschrieben:2. In dem Link steht was von vorläufig und die Polizei bestreitet die Vorgehensweise, also erstmal steht da Aussage gegen Aussage, jedenfalls nach meiner Interpretation.
Hier gibt es keine Interpretation:

Zu den „einfachen Straftaten“ heißt es:
In solchen Fällen seien bei tatverdächtigen Flüchtlingen ohne Ausweise keine erkennungsdienstlichen Behandlungen durchgeführt worden. Das heißt, sie wurden weder fotografiert noch um Fingerabdrücke gebeten.

https://www.ndr.de/nachrichten/schleswi ... et244.html

Somit kann man auch keine Wiederholungstäter erfassen.

Außerdem kann die Gleichheit vor dem Gesetz nach dieser Meldung nur gewährleistet werden, wenn jeder, der einen Ladendiebstahl etc. begeht, seinen Ausweis etc. nicht vorweisen kann und seinen Wohnort vergessen hat. :wink:
Angesichts dieser Meldung möchte ich fragen, wie in Dänemark in ähnlichen Fällen vorgegangen wird.

Touri
Wenn es wirklich so ist/ war wie von Bild recherchiert, dann ist es ein Unding. Dies gehört öffentlich gemacht und die Medien müssen dranbleiben.
ABER:
Wie an anderer Stelle schon gesagt, ursächlich hat dies nichts mit der Flüchtlingsproblematik zu tun, es tritt nur dadurch um so deutlicher zutage. Die Einsparungs"wut" der vergangenen Dekaden bei Bund und Ländern wird jetzt nur besonders deutlich.
Gestern auf ZDF sehr schön nachzuvollziehen in den Sendungen "Polizei in Not" und auch bei "Markus Lanz" kommentiert durch den Landesvorsitzenden des Bundes Deutscher Kriminalbeamter Sebastian Fiedler.
Und was die BILD- Recherche anbelangt. Gut gemacht Herr/ Frau Journalist/in.
Mißstände erkennen, öffentlich machen, nachfragen, zäh dranbleiben, nicht aufgeben und handeln statt nur jammern.
So muß es sein!
Was DK betrifft mag es ähnliche "Anweisungen" geben oder hoffentlich auch nicht. Wer wollte das von offizieller Stelle (wenn auch "nur" der Personalknappheit geschuldet) zugeben. Außerdem erinnere ich mich an einen Beitrag hier, in dem darauf hingewiesen wurde, dass es in Kopenhagen bestimmte Viertel gibt, die mittlerweile zum Teil außerhalb der Kontrolle der dänischen Polizei sind.
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Hendrik77
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Re: JETZT ! > Dänemarks Knallhart-Gesetz gegen Flüchtlinge

Beitrag von Hendrik77 »

OT
Touri hat geschrieben:
Hendrik77 hat geschrieben:
Hendrik77 hat geschrieben:2. In dem Link steht was von vorläufig und die Polizei bestreitet die Vorgehensweise, also erstmal steht da Aussage gegen Aussage, jedenfalls nach meiner Interpretation.
Hier gibt es keine Interpretation:
Hejsa !
Natürlich kann man die hier aufgeführten Links verschieden wahrnehmen / interpretieren und weiteres habe ich dazu u.a. heute um 9:45 schon geschrieben. http://dk-forum.de/phpbb3/viewtopic.php?f=34&t=30155&start=465
Wahrscheinlich sind auch kriminelle Migranten Schuld wenn die interne Kommunikation zwischen Staatsanwaltschaft und der Polizei nicht funktioniert. :wink: http://www.shz.de/regionales/schleswig-holstein/kieler-polizei-skandal-mit-kanonen-auf-spatzen-id12587496.html
Venlig hilsen
Hendrik77
mieke
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Re: JETZT ! > Dänemarks Knallhart-Gesetz gegen Flüchtlinge

Beitrag von mieke »

25örefan hat geschrieben:
25örefan hat geschrieben: Ob die Einbehaltung von Flüchtlings"vermögen" über das genannte Maß hinaus wirklich eine geeignete maßgebliche Maßnahme ist um
a) viele Flüchtlinge an der Einreise zu hindern und
b) maßgeblich zur Finanzierung der erforderlichen Ausgaben beizutragen,
lässt sich zumindest bezweifeln.
Wieviele der Flüchtlinge haben denn überhaupt ein "Vermögen" bei sich, welches über das o.g. Maß hinausgeht?
(....)

Das hast Du falsch verstanden, oder ich habe es falsch formuliert.
Ich bin sehr wohl der Ansicht, dass Flüchtlinge, die Vermögen besitzen, welches über die genannten Grenzen hinausgeht, dieses auch zur Finanzierung der entstehenden Kosten beisteuern sollen.
Ok, alles klar. Mit deiner Betonung auf maßgeblich und deinen Zweifeln, ist deine Zustimmung zu dieser Maßnahme für mich wirklich nicht erkennbar gewesen.
Würde Hirnlosigkeit vor Kopfschmerzen schützen, könnten die Aspirin-Produzenten ihre Läden schließen.
Gabriel Laub, poln.-dt. Schriftsteller 1928-1998

Der Verstand und die Fähigkeit ihn zu gebrauchen, sind zweierlei Fähigkeiten.
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Dänischer_Hamburger
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Re: JETZT ! > Dänemarks Knallhart-Gesetz gegen Flüchtlinge

Beitrag von Dänischer_Hamburger »

OB die Gesetze gut oder schlecht sind, kann ich nicht beurteilen.

Ich glaube aber, dass die Politik in Dänemark eines unterschätzt hast. Vielleicht kommen weniger Asylbewerber - dafür werden wir vielleicht überflutet von "besorgten Bürgern" aus (Teilen) von Deutschland, die die dänische Politik lieben..... :mrgreen:
norway
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Re: JETZT ! > Dänemarks Knallhart-Gesetz gegen Flüchtlinge

Beitrag von norway »

Dänischer_Hamburger hat geschrieben:OB die Gesetze gut oder schlecht sind, kann ich nicht beurteilen.

Ich glaube aber, dass die Politik in Dänemark eines unterschätzt hast. Vielleicht kommen weniger Asylbewerber - dafür werden wir vielleicht überflutet von "besorgten Bürgern" aus (Teilen) von Deutschland, die die dänische Politik lieben..... :mrgreen:
Die besorgten Bürger kämen dann aber um zu arbeiten und nicht zum abkassieren !
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25örefan
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Re: JETZT ! > Dänemarks Knallhart-Gesetz gegen Flüchtlinge

Beitrag von 25örefan »

Dänischer_Hamburger hat geschrieben:?..- dafür werden wir vielleicht überflutet von "besorgten Bürgern" aus (Teilen) von Deutschland, die die dänische Politik lieben..... :mrgreen:
...wenn diese "besorgten Bürger" erstmal in großer Anzahl da sind, wird DK sich wünschen, sie schnell wieder loswerden zu können:
WIESBADEN Die Zahl der Anschläge gegen Flüchtlingsunterkünfte ist im Jahr 2015 dramatisch gestiegen. Mit 173 Gewalttaten wurden mehr als sechsmal so viele Übergriffe verzeichnet wie im Vorjahr, teilte das Bundeskriminalamt (BKA) mit. 2014 waren es noch 28 Gewalttaten gewesen.

Besonders extrem ist die Zunahme bei den Brandstiftungen, wo die Zahl im Jahresvergleich von sechs auf 92 stieg. Seit dem 1. Januar 2016 hat das BKA weitere zehn Gewalttaten gegen Asylunterkünfte erfasst.

Die Gesamtzahl der Straftaten gegen Flüchtlingsunterkünfte stieg um mehr als das Fünffache von 199 auf 1005. Davon wurden 901 Taten als politisch motivierte Kriminalität (PMK) dem rechten Spektrum zugeschrieben. Im gesamten Jahr 2014 waren es noch 199 Straftaten gewesen, von denen 177 als PMK-rechts gewertet wurden.
http://www.nwzonline.de/blaulicht/immer-mehr_a_6,0,3644746855.html
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Krogen
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Re: JETZT ! > Dänemarks Knallhart-Gesetz gegen Flüchtlinge

Beitrag von Krogen »

Jetzt hat das Gesetz auch noch einen neuen Karikaturenstreit ausgelöst.
http://www.dr.dk/nyheder/politik/video-pia-kjaersgaard-kaempede-muhammedtegningerne-men-vil-have-undskyldning#!/

Sur sur sur, lille Pia, omkring! :mrgreen:

Kjærsgaard setzt sich gegen Meinungsfreiheit in ausländischen Medien ein.

"De medier bør trække den tilbage og faktisk også beklage den."
(Hinterher:) "Som enhver kan se, kræver jeg ikke noget som helst. Jeg siger heller ikke, at de skal gøre det."
Übungsaufgaben für Sprachanfänger:
1) Erklären Sie die Unterschiede zwischen burde, skulle und måtte im Bezug auf das Verb kræve
2) Übersetzen Sie das Wort "hyklerisk"
fejo.dk - Henrik

Re: JETZT ! > Dänemarks Knallhart-Gesetz gegen Flüchtlinge

Beitrag von fejo.dk - Henrik »

Hendrik77 hat geschrieben:Es geht mir um eine europäische Lösung und nicht um eine gesamtdeutsche Lösung!
Und ich wollte mit "gesamtdeutsche Lösung" lediglich darauf hinweisen, dass Merkel in D machen kann was sie will, nur soll sie nicht darauf setzen, dass andere Länder ihre Lösung möchten, d.h. eine gesamteuropäische Lösung nach deutschem Muster kann sie vergessen. Merkel isoliert Deutschland. Mehr geht noch geht eben nicht.
herma
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Re: JETZT ! > Dänemarks Knallhart-Gesetz gegen Flüchtlinge

Beitrag von herma »

Hej,
fejo.dk - Henrik hat geschrieben: Und ich wollte mit "gesamtdeutsche Lösung" lediglich darauf hinweisen, dass Merkel in D machen kann was sie will, nur soll sie nicht darauf setzen, dass andere Länder ihre Lösung möchten, d.h. eine gesamteuropäische Lösung nach deutschem Muster kann sie vergessen. Merkel isoliert Deutschland. Mehr geht noch geht eben nicht.
Hier ein interessantes Interview dazu: http://www.welt.de/wirtschaft/article151603912/Ist-Merkel-schuld-an-Fluechtlingskrise-Wer-sonst.html

Hilsen Herma