JETZT ! > Dänemarks Knallhart-Gesetz gegen Flüchtlinge

[Sören_NF]

...richtig so...!!! .... Dänemark zeigt uns wie es geht!!!


:::: http://www.bild.de/politik/ausland/fluechtlingskrise/daenemark-haertestes-asylgesetz-europas-44303426.bild.html :::::

[breutigams]

http://www.nordschleswiger.dk/news.4460.aspx?newscatid=46&newsid=89151&h=Umstrittene-Asylgesetz-Versch%C3%A4rfungen-sind-beschlossene-Sache

[MKP]

Jetzt müssen die Irren in Berlin noch begreifen das es so nicht weitergehen kann.... kann dauern...

[Krogen]

Wieso dauern? Die zitierten Inhalte des knallharten Gesetzes das JETZT! abgestimmt wurde, sind in D doch schon Realität.
Wertsachen müssen abgegeben werden und Familiennachzug verzögert sich aufgrund Überlastung der Ämter.
Aber Hauptsache DF zeigt D wie es geht!!!!ELF!!11!!

[mieke]

Schon lange!> Deutschlands Knallhart-Gesetz gegen Flüchtlinge
http://www.gesetze-im-internet.de/asylblg/__7.html

§ 7 Einkommen und Vermögen
(1) Einkommen und Vermögen, über das verfügt werden kann, sind von dem Leistungsberechtigten und seinen Familienangehörigen, die im selben Haushalt leben, vor Eintritt von Leistungen nach diesem Gesetz aufzubrauchen. § 20 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch findet entsprechende Anwendung.

Und das wird, wie in den letzten Tagen hier und da zu lesen war, auch umgesetzt.
-> https://www.tagesschau.de/inland/fluech ... d-101.html

[Hendrik77]

Hejsa !
Die neuen Gesetze möchte ich nicht kommentieren, da ich eh kein Einfluss darauf habe.
OT
Solange u.a. Dänemark nicht bereit ist an einer gesamteuropäischen Lösung mitzuarbeiten sollte z.B. auf EU Subventionen verzichtet werden oder DK sollte sich aus der EU verabschieden. Das wäre konsequent, jedenfalls nach meiner Auffassung.
Venlig hilsen
Hendrik77

[Tenda]

Stimmt schon Hendrik... bei den Subventionen fällt auch mir nicht allein Dänemark ein...

Aber wir sollten uns wohl alle mal klar machen, dass wir vor einem Problem stehen, vor dem wir wahrscheinlich schon viel zu lange die Augen verschlossen haben. Und an dem wir auch nicht ganz unschuldig sind. Da wird jetzt zur eigenen Sicherheit der Ruf nach Gesetzen laut, der Untergang Europas geistert als Schreckensgespenst durch die Medien, wie durch die einschlägigen Foren, und und und.

Eine Tatsache ist es doch letztlich, dass man Leuten, die wirklich Hilfe brauchen, nicht die Tür vor der Nase zuschlagen darf.
Dass unter Asyl suchenden Leuten ebenso viele "schwarze Schafe" zu finden sind, wie unter den im jeweiligen europäischen Land gebürtigen und lebenden Leuten zu finden sind, dürfte eigentlich auch hinlänglich bekannt und klar sein.

Dieser "Aufschrei", der jetzt wegen der "ach so restrektiven" dänischen Politik durch die deutschen Medien geht - ich finde ihn doch eher verlogen und halte es da eher mit Krogens Beitrag.

Mein Fazit ist: Wir haben wirklich ein Riesenproblem. Wir wissen überhaupt noch nicht, wie wir das eigentlich lösen sollen. Auf die Politik zu schimpfen und alles besser zu wissen... schafft nicht mal im Ansatz was... weil im Moment keiner eine Lösung hat. Und das kann man nicht mal jemandem zu Vorwurf machen.
Auf die Schnelle fällt mir da nur Eines ein: nachdenken und nochmal nachdenken, anstatt Parolen zu propagieren!

[fejo.dk - Henrik]

Danke Tenda, gut gebüllt Löwin

Solange u.a. Dänemark nicht bereit ist an einer gesamteuropäischen Lösung mitzuarbeiten sollte z.B. auf EU Subventionen verzichtet werden oder DK sollte sich aus der EU verabschieden.

Mit sowas kann man ja garnichts anfangen, Merkel-Deutschland isoliert sich immer mehr in ihrer Hoffnung auf einer gesamtdeutschen Lösung für Europa, nur die wollen wir nicht.

[Ronald]

einer gesamtdeutschen Lösung .

-Ronny

[hanno]

[url]http://www.t-online.de/nachrichten/ausland/eu/id_76800100/schweden-plant-bis-zu-80-000-fluechtlinge-auszuweisen.html[/url]

[url]http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/gesellschaft/id_76800760/berlin-lageso-erfundener-fluechtlingstod-war-mies-und-perfide-.html[/url]

Es gibt in der Flüchtlingswelle keine gesamteuropäischen Lösung, so wie es Einigkeit in Europa nur ganz selten gibt, dazu sind die Mitgliedsländer zu verschieden und es gibt zu viel Länder in der EU die sich nur die Rosinen aus dem Europäischen Kuchen picken wie z.B. Dänemark.
Die Philosophie " alle Menschen sind Brüder " ist schon im Warschauer Pakt ganz kläglich gescheitert.

Die demokratisch gewählte Regierung in Dänemark hat ein Gesetz beschlossen, sicher wird es einige geben denen das nicht gefällt, nur es ist meiner Meinung Richtungweisend, denn so wie z.B. in Deutschland gehandelt wird, ist das Flüchtlingsproblem nicht zu lösen.
Da bringt es auch nichts gebetsmühlenartig die europäische Einigkeit herbei zu wünschen die es nicht gibt und in der Flüchtlingsfrage nie geben wird, die Beispiele Dänemark und Schweden zeigen das, denn diese Länder erkannt haben das man mit Sprüchen wie " wir schaffen das " nichts bewirken kann.

Eine Tatsache ist es doch letztlich, dass man Leuten, die wirklich Hilfe brauchen, nicht die Tür vor der Nase zuschlagen darf.
Dass unter Asyl suchenden Leuten ebenso viele "schwarze Schafe" zu finden sind, wie unter den im jeweiligen europäischen Land gebürtigen und lebenden Leuten zu finden sind, dürfte eigentlich auch hinlänglich bekannt und klar sein.

Wer durch mehrere sichere Länder zieht, der ist als Wirtschaftsflüchtling anzusehen und auch so zu behandeln !

Genau die schwarzen Schafen gibt es auch in den Europäischen Ländern, nur es ist nicht bekannt und es hat es auch noch nie gegeben, das sich hunderte " Menschen " zusammen rotten und Frauen sexuell belästigen und beklauen, nach meinen Kenntnisstand und der Meinung der Polizei waren es Afrikaner.
Auch wurde noch nie Veranstaltungen abgesagt, weil der Veranstalter nicht in der Lage ist, die Frauen vor Angriffen aus dem angrenzenden Flüchtlingsheim zu schützen.
Genau" wir" müssen uns anpassen und Menschen die aus Ländern kommen wo Frauen keinerlei Rechte haben, denen muss man das hier auch gestatten, denn die sollen sich ja bei uns wohl fühlen.

Was hat die Kölner Oberbürgermeisterin gesagt, Die Frauen sollen sich Sittsam Kleiden und eine Armlänge Abstand halten.
Das schlimme an der Sache diese Frau ist noch in Amt und Würden.

Der Schwachsinn der in den Medien verbreitet und nichts mit der realen Situation in unserem Land zu tun hat und nur dazu dient die Stimmung in der Bevölkerung zu beeinflussen.
Aber wie ich sehe wirkt das auch bei einigen, nur die wahre Meinung der Bevölkerung sieht ganz anders aus.
Da wird nicht mal davor zurück geschreckt eine toten Flüchtling zu erfinden, nur um Stimmung in der Bevölkerung zu erzeugen.

Ich habe das Gefühl das in Dänemark die Regierung mit diesem Gesetz die Meinung der großen Mehrzahl der Bevölkerung vertritt, nur davon sind wir noch weit entfernt.

Dieser Beitrag wird bestimmt wieder von einigen als Verbreitung schlechter Stimmung gewertet, nur so ist das halt mit der Wahrheit, sie kann sehr ernüchternd sein.

[25örefan]

Jetzt müssen die Irren in Berlin noch begreifen das es so nicht weitergehen kann.... kann dauern...

Solche Pauschalverurteilungen sind sicher nicht hilfreich um Probleme zu erkennen und zu lösen.
Was in der nächsten Zeit dringlich gelöst und gesetzlich abgesichert werden muß sind:
- Überprüfung der Flüchtlinge betr. der Rechtmäßigkeit der Einreise
- nachhaltige Registrierung
- behördliche Zuweisung des Aufenthaltsortes
- konsequente Verfolgung vor allem von Straftaten gegen Eigentum und körperlicher Unversehrtheit anderer
- konsequente Ahndung dieser Straftaten mit grundsätzlichem Verlust des Schutzstatus
Gesetzesänderungen bedürfen der Zeit, denn Schnellschüsse in eine möglicherweise falsche Richtung sind zu vermeiden.
Alle anderen o.g. anzustrebenden Maßnahmen erfordern vor allem mehr Personal in Verwaltung und Polizei.
Ob die Einbehaltung von Flüchtlings"vermögen" über das genannte Maß hinaus wirklich eine geeignete maßgebliche Maßnahme ist um
a) viele Flüchtlinge an der Einreise zu hindern und
b) maßgeblich zur Finanzierung der erforderlichen Ausgaben beizutragen,
lässt sich zumindest bezweifeln.
Wieviele der Flüchtlinge haben denn überhaupt ein "Vermögen" bei sich, welches über das o.g. Maß hinausgeht?
Einen Familienzuzug unnötig lange zu verzögern halte ich nicht für gerechtfertigt, sobald ein Flüchtling einen rechtmäßigen Schutzstatus hat. Jemandem Sicherheit, Nahrung und Obdach zu geben und ihn gleichzeitig in Sorge um seine Familienangehörigen zu lassen ist unmenschlich.j

[25örefan]

Wer durch mehrere sichere Länder zieht, der ist als Wirtschaftsflüchtling anzusehen und auch so zu behandeln !

Damit wird das Problem doch nur auf Länder abgewälzt, die die gleichen bzw. noch größere Problem haben, Flüchtlinge aufzunehmen.
Heiliger Sankt Florian / Verschon' mein Haus / Zünd' and're an...

Genau" wir" müssen uns anpassen und Menschen die aus Ländern kommen wo Frauen keinerlei Rechte haben, denen muss man das hier auch gestatten, denn die sollen sich ja bei uns wohl fühlen.

Wozu solch hetzerisch ironische Beiträge? Du weißt doch genau, dass das nicht stimmt und Du es nur aus der voreilig und unsinnig in Köln von der OB getätigten "Armlängen-Aussage" interpretierst. Du glaubst doch wohl nicht allen Ernstes, dass dies von der Gesamtheit der Politik getragen wird.

Der Schwachsinn der in den Medien verbreitet und nichts mit der realen Situation in unserem Land zu tun hat und nur dazu dient die Stimmung in der Bevölkerung zu beeinflussen.
Aber wie ich sehe wirkt das auch bei einigen, nur die wahre Meinung der Bevölkerung sieht ganz anders aus.

Zum Glück haben wir ja endlich unseren hanno zurück, der uns über die Realität und die Wahrheit aufklärt.

Dieser Beitrag wird bestimmt wieder von einigen als Verbreitung schlechter Stimmung gewertet, nur so ist das halt mit der Wahrheit, sie kann sehr ernüchternd sein.
[/ quote]
Und das zu Recht. Wieder nur Klagen In dem Glauben als Einziger im Besitz der wahren Wahrheit zu sein.
Und dann noch als einzigen Vorschlag zur Abhilfe das Sankt-Florians-Prinzip zu Anwendung bringen wollen.
Tolle Leistung!

[Kairos]

Ein guter Tag für Dänemark. Merkel kann ja die ganzen Asylanten behalten, die sie nach Europa eingeladen hat.
Was die Subventionen angeht, DK ist Nettozahlerland.

[25örefan]

Ein guter Tag für Dänemark. Merkel kann ja die ganzen Asylanten behalten, die sie nach Europa eingeladen hat.
Was die Subventionen angeht, DK ist Nettozahlerland.

Das solltest du dann aber auch wissen und anführen:
Deutschland auch!!!
Und:

Bezogen auf die absoluten Zahlen lag Deutschland im Jahr 2013 erneut auf Platz eins aller EU-Mitgliedstaaten: Der negative Haushaltssaldo Deutschlands lag bei 13,82 Milliarden Euro.

http://www.bpb.de/nachschlagen/zahlen-und-fakten/europa/70580/nettozahler-und-nettoempfaenger

[mieke]

Ob die Einbehaltung von Flüchtlings"vermögen" über das genannte Maß hinaus wirklich eine geeignete maßgebliche Maßnahme ist um
a) viele Flüchtlinge an der Einreise zu hindern und
b) maßgeblich zur Finanzierung der erforderlichen Ausgaben beizutragen,
lässt sich zumindest bezweifeln.
Wieviele der Flüchtlinge haben denn überhaupt ein "Vermögen" bei sich, welches über das o.g. Maß hinausgeht?

Die Einbehaltung meiner Steuern trägt- gemessen an den Gesamteinnahmen- auch nicht maßgeblich zum Steueraufkommen, geschweige denn der Finanzierung der entsprechenden Ausgaben auf Bundes-, Landes- und Kommunalebene bei. Im Sinne der Gleichbehandlung bitte ich darum, dass diejenigen, die sich gegen den Einbehalt von Flüchtlingsvermögen, so vorhanden, sich im gleichen Atemzug dafür stark macht, dass der Staat mir und anderen Steuerzahlern bitte auch nicht mehr in Tasche greift..... Soll der Finanzminister doch selber sehen, wie er den ganzen Laden bezahlt.
Doofe Einstellung? Echt, wieso? Ach, ja das System basiert darauf, dass eigentlich jeder nach Möglichkeit für seinen Lebensunterhalt selber aufkommt und dann war da noch was Umverteilung und mit Gleichbehandlung und Solidarität.

Sorry, Gerald, aber hier zu differenzieren, ob die Vermögen von Flüchtlingen/Migranten maßgeblich zur Ausgabendeckung beitragen ist ein Schlag ins Gesicht für jeden Sozialhilfeempfänger,der sich auch finanztechnisch vor dem Staat nackt machen muss, bevor er Hilfe erhält sowie jedem noch so kleinen Steuerzahler, der in seinem Land das (Sozial)System mitfanziert.
Das sicher nicht alle Flüchtlinge mit Vermögen in der Tasche hier oder in DK angekommen, kann doch bitte, bei allem Gebot zur Hilfe, kein Argumemt dafür sein, das Prinzip der Gleichbehandlung auszuhebeln. Und zu Rechten gehören auch Pflichten und im Idealzustand sollte das für alle gelten.