EU-Abstimmung in DK am 27.9.

[Lars J. Helbo]

Heute eine weitere interessante Artikel zum Thema:

[url=http://www.berlingske.dk/indland/artikel:aid=562506/]www.berlingske.dk[/url]

auch hier der gleiche Meinung: Die EU-Gegner sind jetzt auf den äußersten politischen Flügeln isoliert. Dabei ist auch wichtig, daß die Wähler der Regierungsparteien jetzt geschloßen hinter der EU-Mitgliedschaft stehen. Insbesondere bei den Konservativen hat es früher teilweise andere Töne gegeben. Das scheint aber jetzt vorbei zu sein. Das hat vermutlich mit der Mitgliedschaft der Osteuropäischen Länder zu tun. Früher hat es immer die Illusion gegeben, daß man eine "Alternative" zur EU aufbauen könnte (z.B. eine Skandinavische Union), aber das ist scheinbar jetzt vorbei.

Laut Artikel sieht Anders Fogh jetzt DF als Hauptgegner in der EU-Politik, und weil er jetzt seine eigene Wähler voll hinter sich hat, ist er nun zur Konfrontation mit DF in diese Frage.

Das bedeutet angeblich, daß die Volksabstimmung in DK durchgeführt wird, egal was in Frankreich passiert, and nachher geht es an die Vorbehalte, insbesondere im militärischen Bereich.

[Lukas]

Hej,

nachdem die Franzosen die EU-Verfassung heute mit anscheinend deutlicher Mehrheit abgelehnt haben, frage ich mich nach den Auswirkungen dieser Entscheidung für das Verfassungsreferendum im Herbst. Ein „Nein“ aus Frankreich schrecke die dänische Regierung nicht, wie in der FR vom 27.5.05 zu lesen war, die dänische Regierung wolle vom „EU-Bremser zum EU-Motor“ werden...
Auf der anderen Seite fordere die DF , im Falle eines NON-Votums die Volksabstimmung abzusagen, um u.a. Steuergelder zu sparen.

Nachdenkliche Grüße

Lukas

[Tullebølle]

häähää

[Lars J. Helbo]

Auf der anderen Seite fordere die DF , im Falle eines NON-Votums die Volksabstimmung abzusagen, um u.a. Steuergelder zu sparen.

DF hat in dieser Sache so gut wie gar nichts zu sagen. Das erste Ziel der Regierung ist es gewesen, die EU-Gegner am Rande zu marginalisieren und das scheint ja voll gelungen zu sein. Es geht darum zu zeigen, daß EU-Gegner nur "verantwortungslose Randgruppen" sind (DF und diverse linke Splittergrupnen). Die EU-Gegner sollen als unglaubwürdig dargestellt werden. Um dieses Bild festzuhalten, wird alles, was DF in dieser Sache sagt, vermutlich als Unfug abgelehnt.

Das zweite Ziel ist es, DK von der Außenseiterrolle als EU-Bremser weg zu bekommen. Der Weg dahin geht über die Ratifizierung der Verfassung und anschließend die Abschaffung der Vorbehalte. Daran hat der Abstimmung in Frankreich nichts geändert.

Eher im Gegenteil. Wir müssen ja irgendwann weiter kommen. Irgendwann im Herbst oder Winter muß eine Lösung gefunden werden. Wenn DK bis dahin die Verfassung ratifiziert hat, stehen wir plötzlich in eine ungewohnt günstige Lage, weil wir dann auf der "positive Seite" stehen.

[Tullebølle]

häähää

[joe100]

Hej,

jetzt haben wir in Frankreich die Situation, die Martin im März beschrieben hat.

Ein Volk stimmt gegen die wichtige EU Verfassung, aus Unzufriedenheit mit
der eigenen Regierung.

In diesen Situationen bin ich froh, dass bei uns das Parlament solche
Entscheidungen trifft.

Hils
Dieter

[Tullebølle]

häähää

[Lukas]

Hej,

nun ist seit meinem letzten Beitrag schon sehr viel in den Medien zu dem Thema berichtet worden.
Trotzdem möchte ich betonen, dass ich froh darüber bin, dass es Volksabstimmungen zur EU-Verfassung gibt, obwohl ich befürchte, dass es dabei nicht nur um die Verfassung, sondern auch um andere Themen geht .So werden EU-Verfassung , EU-Erweiterung und Beurteilung der Regierungen- wie auch schon erwähnt- mitunter von einigen Wählern in einen Topf geworfen .

Labskaus..-


„AUS-DEM –BAUCH-HERAUS –ABSTIMMUNGEN“ sind es aber auch nicht – oder?

Viele Grüße

Lukas

[Lars J. Helbo]

Wenn die Abstimmung abgesagt werden würde, wäre dies kein Unfug

So wird es die Regierung aber darstellen, und daher wird es nicht passieren. Falls DF diese Forderung nicht aufgestellt hätte, dann könnte man das unter Umständen erwägen. Die Regierung wird aber niemals auf "Forderungen der DF" in Sachen EU-Politik eingehen.

Außerdem geht es hier nicht nur um due EU-Verfassung. De Abstimmung in September ist das erste Schritt in Richtung Abschaffung der Vorbehalte.

[Tullebølle]

häähää

[Tatzelwurm__1]

Hej,

wie ich gestern Abend im WDR gelernt habe, sollten die doch Dänen der EU-Verfassung lieber positiv gegenüberstehen. Immerhin gibt es dort eine Zusatzklausel in der, der Verkauf von Ferienhäusern an Nichtdänen geregelt ist, zu Gunsten der Dänen natürlich.

Andererseits mit der negativen Abstimmung in Frankreich und den Niederlanden, verliert die dänische Abstimmung an Brisanz und Wertigkeit, da sie nun nicht mehr das Zünglein an der Waage spielt.

Detlef

[ScoobieDoo]

Hallo Tatzelwurm,

den Bericht habe ich auch gesehen... mit Kopfschütteln... kein Wunder dass sich immer mehr Widerstand regt vor dem Regulierungswahn in Brüssel. Eigentlich reicht es doch mittlerweile mit den Reglementierungen wie krumm z.B. eine Banane sein darf oder das Seilbahngesetz für Berlin und andere "hochalpine" Bundesländer....

[Tullebølle]

häähää

[Ursel]

Hej allesammen!
Die neuen Ergebnisse der Umfragen bestätigen doch nur, was gegner oder Skeptiker gegenüber Volksabstimmungen oft genug sagen:
Daß zu oft gefühlsmäßig abgestimmt wird und nicht durchdacht.
Denn es kann sich doch wohl kaum jeamnd der Wende-Abstimmer letzte Woche die Verfassung durchgelesen haben und sie für gut befunden haben und heute anderer Meinung sein. Die Verfassung hat sich doch nicht geändert - wohl aber die deutliche Akzeptanz in Europa - und ist ist es richtig Ja oder Nein zu stimmen, nur weil andere es so oder so tun?

Dann doch vielleicht doch lieber diejenigen entscheiden lassen, die ja immerhin vom Volk als Vertreter (bestmögliche?) gewählt sind un die sich professionell damit auseinandersetzen (müssen).

Denn so wichtig es oft ist, auf sein Gefühl zu vertrauen, so wundert mich dann doch sehr, daß dieses Gefühl sich erst bemerkbar macht, wenn alle anderen ihre Meinung (worauf auch immer begründet, denn auch dies ist ja noch zweifelhaft!) kundgetan haben.
Und es ist vielleicht sowieso nicht so konstruktiv, Gesetzestexte, Verfassungen u.ä. gefühlsmäßig zu betreiben...ein bißchen Kopf kann nicht schaden, oder?

Ebenso kritisch sehe ich dann Maßnahmen, Tullebølle, die Volksabstimmunen anzusetzen oder abzusagen, je nachdem, welches Ergebnis befürchtet oder erhofft wird.
Das kommt mir ein bißchen vor wie ein neuer Vorschlag aus Pia Kjærsgaards Partei, den Ausländern das kommunale Wahlrecht abzusprechen, weil die ja eh meistens die Radikalen wählen...

Schönes Wochenende - Ursel, DK

[Tullebølle]

häähää