Hendrik77 hat geschrieben:25örefan hat geschrieben:
PS
Zu deinem heutigen Link bekomme ich leider nur eine Fehlermeldung
@25örefan
Erstmal ist es nicht mein Link, sondern ich habe ihn nur hier online gestellt und das am 11.2. um 2.20 Uhr. Inzwischen ist der gleiche Link hier mehrfach kopiert und/oder zitiert worden.
Wozu diese Pingeligkeit
Es ist doch wohl klar: "Dein Link" => " dervon Dir geposteten Link"
Hendrik77 hat geschrieben:Wenn Du eine Fehlermeldung bekommst dann probiere es doch einfach mal mit dem ursprünglichen Link vom 11.2.
Danke für den Hinweis, wäre ich nie drauf gekommen
Hendrik77 hat geschrieben:Es geht in dem Artikel um ein Urteil des europäischen Gerichtshof was Auswirkungen auf mehrere Fälle hat. Die Ausführungen des Justizministers beziehen sich also nicht auf ein Einzelfall, was u.a. ersichtlich ist da von Familien die Rede ist.
Mir und dem Verfasser des Artikels ging es primär sicherlich nicht um den Einzelfall, sondern um die Auswirkungen des Urteils.
Wenn Du der Meinung bist hier jeden Einzelfall kommentieren zu müssen, dann werde ich mit Dir darüber nicht weiter diskutieren.
Nein, ich möchte hier nicht
jeden Einzelfall diskutieren.
Der Artikel hat einen Einzelfall als Aufhänger! Dass es dem Verfasser des Artikels
primär sicherlich nicht um den Einzelfall ging, ist Deine Interpretation.
Wenn wir über den gleichen Link sprechen, nämlich diesen hier:
http://www.nordschleswiger.dk/news.4460.aspx?newscatid=46&newsid=100754&h=D ,
dann heißt es dort:
Der europäische Gerichtshof für Menschenrechte hatte das dänische Abschiebeurteil für nichtig erklärt, weil die Familie des Betroffenen in Dänemark lebt und weil er selbst nie in dem Land gelebt hat, in das er abgeschoben werden sollte.
Von Familien spricht das Urteil übrigens auch nicht, das bringt erst die Aussage des Justivministers ins Spiel.
In dem Urteil des Gerichtshofes geht es um den Einzelfall "Abschiebung in ein Land, in dem der Abzuschiebende [u jnie gelebt hat".
Nur für diesen Fall hat der europäische Gerichtshof für Menschenrechte das dänische Abschiebeurteil für nichtig erklärt. Dieses Urteil bedeutet nicht, dass es generell auf anders gelagerte Abschiebungenurteile zu übertragen ist und diese damit ebenfalls für nichtig erklärt werden .
Dies ist lediglich die Befürchtung/ Interpretation unter anderem auch des dänischen Justizminsters, indem er verallgemeinernd erklärt:
"Ich habe als Justizminister Schwierigkeiten damit, den gewöhnlichen Dänen zu erklären, weshalb die Rücksicht auf das Privatleben oder die Familien krimineller Ausländer bedeuten sollte, dass wir zutiefst Kriminelle nicht aus Dänemark abschieben können."
Abschiebungen sind doch wie überall in Europa auch weiterhin auch nach dem obigen Einzelfallurteil nicht außer Kraft gesetzt!
Dass der dänische Justizminister die Befürchtung hegt, dass dieses Einzelfallurteil Auswirkungen auf alle anderen Abschiebeurteile haben könnte, steht auf einem ganz anderen Blatt!
Darauf habe ich mich auch nicht bezogen und auch Du hast mit dem Posten des betreffenden Links nicht signalisiert, dass Du dies diskutieren möchtest, sondern lediglich allgemein gefragt (Zitat) "Was soll man jetzt davon halten ?"
Hendrik77 hat geschrieben:
Ich kann den dänischn Justizminister gut verstehen, denn auch Toleranz ist in Dänemark nicht grenzenlos. Wer mehrfach schwer kriminell geworden ist der muss eben ggf. auch damit rechnen in ein Land abgeschoben zu werden in dem er niemals vorher war.
[/quote] Ich nicht!
Ich halte Abschiebungen von mehrfach Straffälligen ebenfalls für gerechtfertigt, teile aber in dem o.g. Einzelfall die Ansicht des europäischen Gerichtshofes, dass ein Abzuschiebender nicht in ein Land abgeschoben werden darf, in dem er nicht geboren wurde und/oder je gelebt hat.
Ob das Urteil wirklich eine Bedrohung für die gesamte Abschiebepraxis ist, kann man sicherlich diskutieren.
Ich sehe eine solche in dem Urteil des Gerichtshofes im Gegensatz zu den Äußerungen des dänischen Justizministers und anderen dagegen nicht.
Auch diese Ansicht (wie am Ende des Textes zu lesen) teile ich nicht
"Der Respekt vor den Menschenrechten erodiert bereits, weil sie zu viel Raum einnehmen", meint etwa der stellvertretende Vorsitzende des Europaausschusses im Folketing, Kenneth Kristensen Berth (DF).
Er wünscht sich Menschenrechte, die sich auf ein paar wenige Grundsätze konzentrieren: Freie Rede, Demonstrationsrecht, Versammlungsrecht und das Recht auf Eigentum.
Dem hingegen stimme ich daher zu:
Das ist der linken Opposition im Folketing ein Schritt zu viel in eine "gefährliche" Richtung. Wenn Dänemark diesen Weg gehe, könnte das Ländern, die noch weiter gehen wollen, den Boden bereiten, mahnen sie.
@Hendrik77
Ich hoffe damit jetzt eine ausreichend erschöpfend Antwort auf Deine im Zusammenhang mit dem Link http://www.nordschleswiger.dk/news.4460.aspx?newscatid=46&newsid=100754&h=D allgemein gehaltene Eingangsfrage
"Was soll man jetzt davon halten ?" gegebenn und alle Mißverständnisse?) ausgeräumt zu haben.
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H. C. Andersen
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