Neuwahlen in Dänemark!

[Lars J. Helbo]

Danebod schrieb:
>Venstre hat in den letzten Jahren im Bereich der Ausländer- und
>Einwanderungspolitik ziemlich offen rechtsradikale Positionen bezogen,
>auch andere wie die Sozialdemokratie haben in dieser Frage einen
>deutlichen Rechtsruck durchgemacht

Ich denke das ist eine Vereinfachung. Nach meiner Meinung finden sich rechtsradikale Positionen im Bereich der Ausländer- und Einwanderungspolitik nur bei Dansk Folkeparti.

Das Problem ist, daß DF mit diesem Thema Wähler in einige traditionelle Arbeitergegenden mit hoher Ausländeranteil gewinnen kann. Venstre hat eine Interesse daran diese Abwanderung zu fördern und SPD will dem natürlich entgegen wirken. Es geht also nach meiner Meinung um taktieren und nicht wirklich um Positionen der Parteien.

Der entscheidende Punkt ist, daß Ausländer- und Einwanderungspolitik für den meisten Wähler von Venstre keine große Rolle spielt, weil sie nämlich mit Ausländern kaum konfrontiert werden. Für sie und die Partei sind Wirtschafts- und Steuerpolitik weit wichtiger. Ähnlich sieht es aus bei der Führende Teile der SPD. Das Problem war ja gerade, daß die Partei die Verbindung zu den Arbeitern verloren hat.
Sollte sich aber die Mehrheitsverhältnisse ändern, z.B. indem die Regierung mit Radikale Venstre zusammen eine Mehrheit bekommen würde, dann könnte die Sache schnell ganz anders aussehen.

[Lars J. Helbo]

Ein Börsenhandel mit Parteiaktien habe ich hier nicht gesehen. Es gibt aber irgendwo ein Bäcker. Er macht Torten jeweils mit Farben und Bild der beiden Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten.

Am Wahltag wird dann ausgezählt, wie viele Torten von jeder Parteifarbe verkauft wurde. Bei den letzten drei Wahlen stimmte dies genau mit dem Ergebnis überein.

[Tullebølle]

häähää

[joe100]

Hej,

ich hoffe, dieser Thread bleibt sauber von Partei politischen Interessen beeinflußten Beiträgen.

Aufgreifen möchte ich gerne deine Idee, Martin
quote...

Noch vor ein paar Tagen dachte ich mir: Wir müssten mal einen Artikel schreiben, in dem das dänische Parteiensystem erklärt wird, das doch so anders ist als das deutsche
...unquote

Da dieses Thema doch für alle, ob Urlauber, Auswanderer oder Neueinsteiger wichtig und interessant ist, könnte doch jemand einen entsprechenden Bericht verfassen, der über die Parteienlandschaft zusammenfassend mit Historie, Programm, Bedeutung und wichtigen Politikernamen informiert.
Und dies so neutral es ohne Vereinsbrille geht.
Das Thema an sich wird ja in den nächsten Jahren immer wieder auftreten.

Leider fühle ich mich zu unkompetent, sonst hätte ich nicht nur angeregt zu schreiben.
Lars und Ursel (sorry für die "Vergewaltigung") scheinen mir da deutlich geeigneter zu sein bzw. Martin als Redakteur sowieso.

Hils
Dieter

[Lars J. Helbo]

Man kann sich ja immer darüber streiten, was "rechtsradikal" ist, aber nehmen wir zwei Beispiele. Im jetzigen Wahlkampft hat DF gefordert, Flüchtlinge NIE eine Aufenthaltsrecht auf dauer bekommen sollten.

Das halte ich für rechtsradikal. Im Moment ist das so, daß Flüchtlinge, die hier Asyl bekommen haben, nach 7 Jahren eine unbegrentzte Aufenthaltsgenehmigung bekommen. Man kann sich darüber unterhalten, ob die Grenze nun bei 5, 7 oder 9 Jahren liegen sollte.

Die Flüchtlinge brauchen Sicherheit, daher sollte die Grenze nicht zu weit sein. Auf der andere Seite, falls in ihr Heimatland ein Regimewechsel stattfindet, dann ist es vielleicht für das Land wichtig, daß die Flüchtlinge (die ja oft zu den am besten ausgebildete gehören) nachhause kommen und mit der Wiederaufbau helfen (irgendwann waren 50% aller Ärtzte aus Bosnien geflüchtet). Daher darf die Grenze auch nicht zu kurz sein.

Wenn man Flüchtlinge auch nach 30 Jahren nach hause zwingen will, dann kann dies aber eigentlich nur mit Racismus begründet sein.

Ein anderes Beispiel. In der Diskussion um das Ausländerrecht gab es vor ein paar Jahren das Problemm, daß einige Vorschläge von DF von den anderen Parteien abgelehnt wurden, weil sie eine Verletzung der Menschenrechtskonvention gewesen wären. Daraufhin haben die beiden Chefideologen von DF, die Pastoren und Vettern Jesper Langballe und Søren Krarup vorgeschlagen, DK sollte dann einfach den Menschenrechtskonvention kündigen. Das halte ich auch für rechtsradikal.

Ich muß allerdings auch sagen, daß ich für manche Wähler von DF eine gewisse Verständigung aufbringen kann. Wenn man eine Partei verstehen will, ist es oft gut dessen "Kernwähler" zu beschreiben. Dadurch bekommt man einen Eindruch von dem, was die Partei bewegt.

Also die Kernwähler von DF. Das sind ungelernte Arbeiter, Rentner, Frührentner und Arbeitslose, die nie eine Ausbildung bekommen haben und daher jetzt kaum Möglichkeit haben Arbeit zu finden. Diese menschen haben wirkliche Existensangst. Sie haben Angst vor Globalisierung, EU und Einwanderung. Ihre Jobs gehen durch die Globalisierung verloren, sie stehen mit den Einwanderern in direktem Wettbewerb um Arbeit und Wohnungen.

Gleichzeitig wurden sie von der SPD im Stich gelassen. Die SPD hat sich nämlich um ihre neue Kernwähler (gut verdienende Facharbeiter, Lehrer, Pädagogen und andere im öffentlichen Dienst) konzentriert.

Das ist der Hintergrund für die Existens und Politik von DF - das sollte man nicht bei der allgemeine Verurteilung vergessen.

[Tullebølle]

häähää

[Ursel]

Hej allesammen!
Zum Thema "Ausländerpolitik in DK" empfehle ich nur einmal mehr das Buch "Naar du strammer garnet" - leider habe ich das Buch nicht vorliegen, aber an anderer Stelle bereits die bibliographischen Angaben gemacht.
Es ist ein Sachtitel-, also Mehrverfasserwerk und müßte daher unter dem Titel zu finden sein.

"Rechtsradikal" ist für mich keine direkte Hinweisung auf den Nationalsozialsozalismus. Daß dieser dies auch war, ist unbestritten,dennoch sind heutige rechtsradikale Parteien nicht identisch damit.
Sie stehen nur äußerst rechts gleich konservativ und national mit ihren Ansichten.
Ebenso wenig sind linksradikale Parteien automatisch die SED oder KPdSU für mich.

So unterschiedlich kann man eben Parteien, aber auch Begriffe deuten, daher ist es wichtig, dies vorher abzuklären.

Die dänische Parteienlandschaft läßt sich nur sehr schwer mit der deutschen vergleichen, ich habe auch ein bißchen gebraucht, bis ich die hiesige SPD nicht mit der deutschen in einen Pott warf etc.

Einen schönen Samstag abend noch - Ursel, DK

[Lars J. Helbo]

Niemand bestreitet, daß Flüchtlinge im Prinzip Gäste auf Zeit sind. Genau das habe ich ja auch in mein voriges Beitrag erklärt. Dieses Prinzip muß aber gegen etwas anderes aufgewogen werden. Man kann nämlich kein Mensch zumuten für immer "Gäste auf Zeit zu sein". Wer das tut handelt unmenschlich - und genau darum geht es.

Das zweite Beispiel war sehr konkret. Führende Mitglieder von DF hat vorgeschlagen, DK solle den Menschenrechtskonvention kündigen. Das war ein ganz konkreter Vorschlag und zeigt beispielhaft sehr deutlich, wie abwegig die Politik von DF teilweise ist. Das Beispiel zeigt aber auch, daß es zwischen DF auf der eine Zeite und Venstre und SPD auf der andere Seite ein riesen Unterschied ist. Diesen Unterschied wird leider im Ausland nicht immer verstanden.

Natürlich sind die Wähler von DF nicht alle gleich. Das was ich beschrieben habe, waren die Kernwähler. D.h. diejenige, die für die Partei typisch sind. Mag sein, daß manche DF-Wähler gut verdienen. Hoher Einkommen ist ja keine Garantie gegen Dummheit. Ich wollte eigentlich auch etwas ganz anderes erklären. Es ging mir darum, daß man für _manche_ DF-Wähler schon einen gewissen Verständnis aufbringen sollte, weil sie wegen realer Existensangst bei der Partei gelandet sind. Allerdings stimme ich auch zu, daß unter den DF-Wählern bestimmt auch welche sind, die kein Existensangst haben müssen, und für sie muß man natürlich keine besondere Verständnis aufbringen.

Du solltest allerdings auch beachten, daß Einkommen in diesen Zusammenhang keine gute Meßlatte ist. Es geht mehr um Ausbildung und vor allem Bildung. In DK besteht nicht immer die gleiche direkte Zusammenhang zwischen Einkommen und Ausbildung wie in andere Länder. Wer aber niemals die Gelegenheit hatte, Ausbildung zu geniesen, und daher ungebildet ist, wird oft nicht in der Lage sein, die Vorteile von Globalisierung, EU, Freizügigkeit und Einwanderung zu begreifen, und kann daher leicht bei DF enden.

[Martin Hofer]

Hej Tullebølle!

Es gibt eine seltsame Gleichungskette, derzufolge "rechts" = "rechtsradikal" = "rechtsextremistisch" = "faschistisch" sei (manchmal steht auch noch "konservativ" am Anfang dieser Kette, siehe Danebods Äußerungen). Das scheint mir aber eine Besonderheit der deutschen politischen Streit(un)kultur zu sein. Anderswo darf man jemanden durchaus "rechts" nennen, ohne ihn damit implizit als "Nazi" bezeichnet zu haben.

"Rechts" ist eine Einordnung im politischen Spektrum, "rechtsradikal" eine etwas genauere Einordnung, "rechtextremistisch" bedeutet normalerweise "nicht mehr auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung". ("Faschismus" und "Nationalsozialismusismus" sind andere Einordnungen, die sich auf die konkrete Ideologie und Ausprägung beziehen.) Ich würde sagen: "Rechts" bis "rechtsradikal" sind die Republikaner, "rechtsextremistisch" die DVU und NPD.

Nach dem zu schließen, was ich bisher über die DF mitbekommen habe, deckt auch sie den Bereich "rechts" bis "rechtsradikal" ab. (Die Menschenrechtskonvention in Frage zu stellen ist schon ziemlich heftig, auch wenn man es nur polemisch fordert und vielleicht nicht wirklich ernsthaft durchführen will.) Und damit steht sie eben doch in einer Reihe mit den Haiders, LePens und Fortuyns, auch wenn sie individuell einen anderen Stil haben mag.

@Lars/Ursel: Kann es eigentlich sein, dass die nach DK einwandernden Muslime ganz anderer Art sind als jene, die nach Deutschland kommen? Wir haben hier ja in erster Linie Türken, die normalerweise höchstens mal ein Kopftuch tragen. Aber letzten Sommer waren wir einen Tag in Esbjerg (das ja nicht gerade eine Großstadt ist) und haben dort immer wieder Frauen in Ganzkörperverhüllung gesehen. Ist das typisch oder doch eher Zufall / Ausnahme?

-- Martin

Bearbeitet von - Martin Hofer (snorri) am 22.01.2005 21:04:14

[Martin Hofer]

PS @ Lars:
<BLOCKQUOTE id=quote><font size=1 face="Verdana, Helvetica, arial" id=quote>quote:<hr height=1 noshade id=quote>Hoher Einkommen ist ja keine Garantie gegen Dummheit.<hr height=1 noshade id=quote></BLOCKQUOTE id=quote></font id=quote><font face="Verdana, Helvetica, arial" size=2 id=quote>
Bevor wieder der Vorwurf laut wird, die Moderatoren würden nur beleidigende Äußerungen der politisch nicht genehmen Seite rügen: DF-Anhänger pauschal als "dumm" zu bezeichnen mag Deiner persönlichen Einschätzung entsprechen, ist als Diskussionsbeitrag aber trotzdem beleidigend und der Diskussion abträglich.

-- Martin

Bearbeitet von - Martin Hofer (snorri) am 22.01.2005 21:03:58

[Lars J. Helbo]

Es war nicht polemisch- es war durchaus ernst gemeint. Der Parlamentsmitglied ind Pastor Søren Krarup hat in mehrere Artikel dafür argumentiert, daß der Menschenrechtskonvention nicht absolut sei, sondern nur Ausdruck einer bestimmten Politik, und das man damit durchaus einen anderen Weg gehen könnte.

Was den Zahlen der Einwanderer angeht, weis ich das nicht mit Sicherheit. Ich meine aber, daß es hier eine relativ große Gruppe von Somaliern gibt. Das könnte vielleicht die erklärung sein (?)

[Ursel]

Hej Martin!
Ich habe da auch keine Zahlen, möchte aber auch meinen, daß besonders die Frage der Ausländer"problematik" undihrer Integration aufkam, als DK vor einiger zeit wirklich recht viele Somalier ins Land bekam - oder sie eben sehr bewußt wahrgenommen wurden, weil sie allein durch die Ganzkörperverhüllung natürlich auffielen und als schlecht integrierbar galten.

Zu der Gruppe der Moslems gehören ja nicht nur Türken, sondern auch viele Flüchtlinge aus dem ehem. Jugoslawien.

Einen schönen Samstag - Ursel, DK

[Lars J. Helbo]

Ich wollte gar nicht sagen, daß DF-Wähler "dumm" sei. Es geht nicht um Intelligenz, sondern um Ausbildung bzw. Bildung. Das soll auch nicht als Vorwurf verstanden werden, sondern als Erklärung.

DF ist ja nicht nur gegen Einwanderung (zumindest gegen nicht-Europäische Einwanderer). DF ist auch gegen die EU und gegen offene Grenzen. Die Partei hat sogar die alte Zoll-Station an der Grenzübergang südlich von Tondern gekauft und hat dort eine "Museum und Gedenkstelle für die Grenzkontrolle" eingerichtet.

Es geht darum, daß man "die gute alten Seiten", als man noch in "Sicherheit" innerhalb der Grenzen des Nationalstates leben konnte, zu etwas hochstilisiert, was es in Wirklichkeit nie war. Weil man Angst vor die Gegenwart und die Zukunft hat, flüchtet man sich in der Vergangenheit. Auf eine Art könnte man somit die Politik der DF mit den schlimmsten Auswüchsen der Ostalgie-Welle vergleichen.

Das ist an sich nichts wofür man Angst haben muß, man muß es auch nicht verurteilen. Es ist nämlich eine Politik ohne jede Zukunft. Man kann es aber vielleicht erklären und verstehen - und ich denke es hat damit zu tun, daß die Entwicklung an eine bestimmte Gruppe von Menschen vorbei gegangen ist. Das war es, was ich sagen wollte.

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Dann etwas ganz anderes. Es kommen ja hier jeden Tag 'zig neue Meinungsumfragen. Dabei bewegt sich kaum etwas. Heute war aber eine, die ich ganz interessant fand. Ein Institut hat (nur) die SPD-Wähler gefragt, wer von den Politikern die beste Führungseigenschaften hat. 32% meinte Mogens Lykketoft, 50% sagten Anders Fogh Rasmussen. Ich denke das zeigt ziemlich deutlich, wo das Problemm der SPD liegt.

Bearbeitet von - ljhelbo am 23.01.2005 11:21:39

[Patrik]

Hej,


ich habe hier die Ausführungen von u.a. Ijhelbo zur dänischen Parteienlandschaft und insbes. zur DF mit großem Interesse verfolgt.

Ich finde das Phänomen DF ziemlich interessant, also wie es diese Partei zum enormen Durchbruch und zur jetzigen Situation geschafft hat, in der sie, meiner Einschätzung nach, einen immensen Einfluß auf die übrigen großen Partien ausübt.

Wohl in jedem Land gibt es diese Parteien (ob man die nun als rechtsradikal oder lediglich als rechtspopulistisch bezeichnet ist ja letzendlich egal) die wie Bauernfänger verschiedene Gruppen gegeneinander auszuspielen versuchen oder Ängste in der Bevölkerung nutzen versuchen. Häufig sind diese Parteien dann nach einigen Wahlperioden wieder marginalisiert. Aber hier scheint es anders zu funktionieren. Es ist, als ob DF die übrigen Parteien gen´ rechts treiben und sich - besonders in Wahlkampfzeiten in Härte übertreffen wollen (das sage ich nun, ohne es bewerten zu wollen). Vielleicht ist es auch so einfach, dass Pia, die, wie ich finde, eine kecke, symphatische Ausstrahlung hat weiss, sich und ihre Partei einzubringen?

Vielleicht kann Ihjelbo (oder sonst jmd.) was zu der Rolle der Medien sagen. Wer stachelt eigentlich wen an? Die Politik oder die Medien? Ich weiss noch anfangs, als ich vor einigen Jahren anfing, dänische Medien zu konsumieren, war ich doch etwas geschockt vom aggressiven Ton, insbes.natürlich wenn es um Integrationsfragen ging. War ich doch "fra anden side af sundet" an die im Verhältnis doch sehr weichgespülten und politisch korrekt geführten Diskussionen gewohnt.

Ich glaube aber, dass es hier weniger um Mentalitätsunterschiede zwischen den Brüdervölkern handelt, sondern vielmehr um die jeweilige Rolle der Medien und die des politischen Etablissements. Und man beobachtet sich ja gegenseitig schon sehr. Ein interessantes Beispiel dafür finde ich die letzte Ausgabe von der Parteizeitung von DF, Dansk Folkeblad, 6/04,die sie Sveriges tragedi gewidmet haben.
http://www.danskfolkeparti.dk/cgi-files/mdmgfx/file-53-19411-14484.pdf

Die Pia mischt also auch außerhalb von Dänemark gern mit..

[Ursel]

Hej Patrik!
Sehr interessant, daß Du die Medien erwähnst.
Auch hier empfehle ich die lektüre desBuches "Naar dustrammer garnet", denn da haben verschiedene Autoren - dänische sowie ausländische - versucht, auchdem Medienphänomen auf den Grund zu gehen ,, genau wie Du wird die Frage gestellt, ob nicht sogar die Medien eigentlich diejenigen sind, die z.B. die Ausländerfrage erst zu einem Problem machen etc.
Und wenn ein Thema dann erst mal ins Bewußtsein der Bevölkerung "gepusht" ist, dann kann man als Politker leicht darauf herumreiten und behaupten, der Großteil der Bevölkerung sehe es auch als ernstes Problem an, das zeige ja die Resonanz in der Presse.
Das gleiche gilt natürlich für die Älterensachen, die Kinderbeaufsichtigung, die Finanzen, Arbeitslosigkeit oder auch PISA-Resultate.

Natürlich muß man sich klar darüber sein, daß alle Nachrichten subjektiv sind und uns beeinflussen (wollen), aber interessant ist es schon zu untersuchen, in welche Richtung der jeweilige Trend gerade geht...

Einen schönen Sonntag abend noch - Ursel, DK