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Verfasst: 08.06.2011, 10:16
von Bruno
Sandsturm hat geschrieben:Gestern kurz in Aabenra bei Danfoss gewesen.
20.15 Grenze E45 Frøslev.....nischt mit Kontrolle
20.45 Rückweg.............auch keine Kontrollen

Leute, solange die entsprechenden Massnahmen nicht umgesetzt werden, wird an den Grenzen auch kaum etwas zu entdecken sein.
Erste Maßnahmen wie etwa mehr Präsenz an den Übergängen sollen in zwei bis drei Wochen umgesetzt werden, in vollem Umfang allerdings erst ab 2013, berichten dänische Medien.
Quelle: www.tagesschau.de - 8.6.2011
Verfasst: 08.06.2011, 15:18
von Lars J. Helbo
http://www.dr.dk/Nyheder/Indland/2009/05/29/220941.htm
Verfasst: 08.06.2011, 15:59
von Sandsturm(geloescht)
Bruno hat geschrieben:Sandsturm hat geschrieben:Gestern kurz in Aabenra bei Danfoss gewesen.
20.15 Grenze E45 Frøslev.....nischt mit Kontrolle
20.45 Rückweg.............auch keine Kontrollen

Leute, solange die entsprechenden Massnahmen nicht umgesetzt werden, wird an den Grenzen auch kaum etwas zu entdecken sein.
Erste Maßnahmen wie etwa mehr Präsenz an den Übergängen sollen in zwei bis drei Wochen umgesetzt werden, in vollem Umfang allerdings erst ab 2013, berichten dänische Medien.
Quelle: www.tagesschau.de - 8.6.2011
Jepp, da fragt man sich was hier so einige denn dann gesehen haben wollen

Verfasst: 08.06.2011, 16:05
von Bruno
Sandsturm hat geschrieben:Jepp, da fragt man sich was hier so einige denn dann gesehen haben wollen

Nach einigen Gläschen Gammel oder ein paar kühlen Fläschen Carls sehe ich auch so einiges... allerdings frage ich mich dann meistens nichts mehr.

Verfasst: 09.06.2011, 11:28
von dieschlampevonnebenan
http://www.nordschleswiger.dk/SEEEMS/19708.asp?artid=33835
@Lars
Sind das alles Deppen???
Verfasst: 09.06.2011, 12:06
von Lars J. Helbo
Wer sind Deppen? S und SF?
Für sie geht es darum, dass es hier eine Möglichkeit gibt mehr Beamte bei Told&Skat einzustellen. Dafür waren sie immer. Das hat mit sozialistischer Kontrollwirtschaft zu tun. Aber neue Grenzanlagen wollen sie nicht. Die wollen sie nach den Neuwahlen wieder stoppen (sollen ja so wie so erst in 2013 fertig sein).
Ich vermute aber, dass die ganze Sache morgen wieder vertagt wird. Morgen gibt es wieder eine Sitzung im Finanzausschuss. Dort sollte es eigentlich abgesegnet werden (mit den Stimmen von VKO und S-SF). S-SF hat aber als Bedingung gestellt, dass die Sache keine Verletzung von Schengen ist. Sie haben von der Regierung ein Nachweis darüber gefordert.
In der Sitzung am Dienstag hat der Steuerminister, es wäre alles legal und als Beleg dafür hat er gesagt, es gäbe 6 andere Schengen-Länder, die bereits ähnlicher Kontrollen habe.
Heute schreibt Jyllands-Posten man habe die 6 Länder gefragt und alle bestreiten das. Das ist für S-SF eine ganz besondere Gelegenheit. Jetzt können sie nämlich den Minister direkt angreifen. Sie werden versuchen nachzuweisen, dass er gegenüber den Ausschuss nicht die Wahrheit gesagt hat. Deshalb wird morgen auch keine Entscheidung fallen.
Verfasst: 09.06.2011, 12:34
von lars123bro
Solange Dänemark aktiv an Schengen teilnimmt, werden die Passkontrollen kaum im regulären Rahmen möglich sein. Egal welche Partei das fordert.
...das denke ich auch.....
Verfasst: 09.06.2011, 22:14
von Lars J. Helbo
So, jetzt fängt die nächste Phase an:
http://jp.dk/indland/indland_politik/article2458379.ece
Verfasst: 10.06.2011, 09:53
von Ronald
Gerade im Spiegel-Online erschienen:
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,767812,00.html
Verfasst: 10.06.2011, 10:34
von oetschy
Hej,
dumm > dümmer > dänisch > Peter Christensen!
http://www.nordschleswiger.dk/SEEEMS/19708.asp?artid=33856
http://www.nordschleswiger.dk/SEEEMS/19708.asp?artid=33862
Hejhej
Joachim
Verfasst: 10.06.2011, 11:46
von Lars J. Helbo
Ja, es bleibt spannend
Ich denke aber eigentlich, dass die Sache jetzt gestorben ist. Heute sollte die Sache im Finanzausschuss verabschiedet werden. Dort hat die Regierung eine Mehrheit mit DF zusammen.
Gestern hat aber die vier Parteien S, SF, EL und RV ein Antrag ins Parlament eingebracht. Damit wird die Regierung aufgelegt mehr Geld an die Zoll zu geben, aber es wird gleichzeitig festgelegt, dass dieses Geld nicht für Kontrollen an der Grenze ausgegeben werden darf. Damit ist die Verhandlung vom Finanzausschuss ins Parlament verlegt.
Dort sind die Mehrheitsverhältnisse anders. Am letzten Sonntag hat Malou Aamund das Parlament verlassen. Sie war ursprünglich für LA (Liberal Alliance) gewählt worden, war aber ans Venstre über-getreten. Ihr Stellvertreter ist aber natürlich wieder von LA und somit verliert die Regierung ein Sitz und hat mit DF zusammen nur noch 89. Letzte Woche waren es 90 und damit die Mehrheit.
Um im Parlament durch zu kommen müsste die Regierung jetzt Unterstützung von entweder Poul Ørum (die Kristendemokraten) oder von LA bekommern.
Poul Ørum könnte vielleicht zustimmen, wenn die Regierung dafür bereit wäre, das Krankenhaus in Holstebro zu retten. Damit hätten sie aber nicht nur Ärger mit der EU-Kommission sondern auch mit den Regionen.
Ein Vergleich mit LA ist auch unwahrscheinlich. Ihr Preis wäre nämlich vermutlich entweder noch härtere Einschnitte im Efterløn oder Erleichterungen bei den Einkommensteuern für Spitzenverdiener oder für Gesellschaften. Das wäre aber für DF kaum annehmbar.
Verfasst: 10.06.2011, 11:51
von oetschy
Hej Lars J. Helbro,
und das ganze nennt sich dann Entscheidungsfindung einer europäischen Regierung?!
Hejhej
Joachim
Verfasst: 10.06.2011, 12:45
von Lars J. Helbo
Oder Sommertheater ?
Verfasst: 10.06.2011, 12:51
von micha_i_danmark
Lars J. Helbo hat geschrieben:
Poul Ørum könnte vielleicht zustimmen, wenn die Regierung dafür bereit wäre, das Krankenhaus in Holstebro zu retten. Damit hätten sie aber nicht nur Ärger mit der EU-Kommission sondern auch mit den Regionen.
Ich weiss nicht wie Du das siehst, Lars, aber irgendwie ist diese Art von Kuhhanndel, wo die Zustimmung zu einem Thema von enem vøllig anderem Thema abhængig gemacht wird doch unprofessionell.
In Deutschland habe ich so etwas - mal abgesehen von den Koalitionsverhandlungen nach einer Wahl - noch nicht bei den Parteien gesehen, wærend dies in DK recht hæufig geschieht.
Mir tut der Skatteminister irgendwie ein wenig leid. Er redet sich um Kopf und Kragen um eine Sache zu verteidigen, hinter der er vermutlich selbst nicht steht. Die Nachbarlænder wehren sich gegen seine Behauptung, sie hætten gesagt das sie bereits heute æhnliche Kontrollen durchfuehrten, die DF plaudert in der Presse ueber Grenzkontrollen die im Gedanken weit ueber das gemeinsam verabschiedete Papier hinausgehen....
Wenn das mal kein Stoplerstein fuer seine Karriere wird.
Verfasst: 10.06.2011, 14:06
von Lars J. Helbo
micha_i_danmark hat geschrieben:In Deutschland habe ich so etwas - mal abgesehen von den Koalitionsverhandlungen nach einer Wahl - noch nicht bei den Parteien gesehen, wærend dies in DK recht hæufig geschieht.
Nein, sieht man in DE nicht. Das liegt aber an ein anderes parlamentarisches System. In DE wird die Regierung vom Parlament gewählt. In DK wird der Ministerpräsident vom Königin ernannt. Dadurch hat DE immer Mehrheitsregierungen.
Das ist gut und schlecht. Es gibt klare Verhältnisse, bedeutet aber auch, dass das Parlament - nachdem es die Regierung gewählt hat - keinerlei Einfluss hat. Ein Parlament in DE ist (etwas grob gesagt) nur eine Maschine, der ganz automatisch alle Vorschläge der Regierung absegnet und alles von der Opposition ablehnt.
Deshalb sind Parlamentsdebatten in DE immer sehr oberflächlich und voraussehbar. Wer sich besonders für Rhetorische Leistungen interessiert, kann sich vielleicht amüsieren, aber auf Dauer ist es todlangweilig.
In DK sind die Debatten oft interessant, weil in der Debatte zwischen den Parteien oft ein realer Entscheidungsfindung stattfindet. Und weil es zwischen den Parteien im Parlament passiert, findet es auch in die Öffentlichkeit statt.
Ich wette, dass in DE genau so oft ein Kuhhandel abgeschlossen wird. Bei Euch passiert es aber im Koalitionsausschuss hinter hermetisch verschlossene Türen. Das sieht vielleicht "schöner" aus, aber es bedeutet auch, dass das Volk den Entscheidungsprozes nicht verfolgen kann, und das führt zu Entfremdung und die bekannte Feindseligkeit gegenüber den Politikern: "Die da oben entscheiden so wie so alles und wir haben nix zu sagen".
In DK sieht man, dass Entscheidungen verändert werden können - das ist in eine Demokratie wichtig.