Libyen
Verfasst: 18.03.2011, 16:34
Trotz alle Verständnis kann ich irgendwie die Haltung der deutsche Regierung nicht begreifen. Ich kenne natürlich "die Geschichte" und all das, aber irgendwie kommt es in diesem Fall nicht hin.
Der Vergleich mit Irak hinkt auch vorne und hinten. Erstens gibt es hier ein klares UN-Mandat. Zweitens ist eindeutig Gefahr im Verzug. Drittens ist es in diesem Fall nicht die USA sondern DE, die sich außen vor stellt.
Eine Sache ist, dass DE sich im Sicherheitsrat enthalten hat. Das war an sich schlimm genug, aber ich gehe davon aus, dass man vorher sicher gestellt hatte, dass es keine Auswirkungen haben würde? Man muss sich ja nur vorstellen, wie es heute gewesen wäre, wenn es gestern nicht 10 sondern nur 8 Ja-Stimmen gegeben hätte - d.h. wenn die DE Enthaltung die Resolution verhindert hätte.
Aber heute ist es offensichtlich so, dass DE und die Türkei mit ihr Zögern eine Entscheidung in der NATO verhindern. Alle andere beeilen sich so gut es geht, um den Massaker in Bengasi rechtzeitig zu verhindern. Damit DK sich beteiligen kann, muss im Parlament ein richtiges Gesetz verabschiedet werden. Das läuft dann heute so, dass die Regierung um 14.00 in eine Sitzung die Gesetzesinitiative erarbeitet hat. Um 17.00 Uhr gibt es im Parlament die erste Lesung. Anschließend muss sie im Parlamentsausschuss verhandelt werden und um 21.00 Uhr tritt das Parlament dann für die zweite Lesung wieder zusammen. Damit können die F-16 von Skrydstrup morgen früh um 6.00 Uhr Richtung Italien starten.
Verglichen damit ist es doch etwas befremdlich, dass die NATO vermutlich erst nächste Woche eine Entscheidung fassen kann, nur weil Merkel und Westerwelle die Pläne nicht "entscheidungsreif" finden - wobei sie sich ja gar nicht beteiligen wollen. Irgendwie kann ich das alles nicht begreifen.
EDIT: Verschoben. Neue Kategorie von Moderator MHÅ (Weil es auch dänische Benutzer des Forums interessieren würde)
Der Vergleich mit Irak hinkt auch vorne und hinten. Erstens gibt es hier ein klares UN-Mandat. Zweitens ist eindeutig Gefahr im Verzug. Drittens ist es in diesem Fall nicht die USA sondern DE, die sich außen vor stellt.
Eine Sache ist, dass DE sich im Sicherheitsrat enthalten hat. Das war an sich schlimm genug, aber ich gehe davon aus, dass man vorher sicher gestellt hatte, dass es keine Auswirkungen haben würde? Man muss sich ja nur vorstellen, wie es heute gewesen wäre, wenn es gestern nicht 10 sondern nur 8 Ja-Stimmen gegeben hätte - d.h. wenn die DE Enthaltung die Resolution verhindert hätte.
Aber heute ist es offensichtlich so, dass DE und die Türkei mit ihr Zögern eine Entscheidung in der NATO verhindern. Alle andere beeilen sich so gut es geht, um den Massaker in Bengasi rechtzeitig zu verhindern. Damit DK sich beteiligen kann, muss im Parlament ein richtiges Gesetz verabschiedet werden. Das läuft dann heute so, dass die Regierung um 14.00 in eine Sitzung die Gesetzesinitiative erarbeitet hat. Um 17.00 Uhr gibt es im Parlament die erste Lesung. Anschließend muss sie im Parlamentsausschuss verhandelt werden und um 21.00 Uhr tritt das Parlament dann für die zweite Lesung wieder zusammen. Damit können die F-16 von Skrydstrup morgen früh um 6.00 Uhr Richtung Italien starten.
Verglichen damit ist es doch etwas befremdlich, dass die NATO vermutlich erst nächste Woche eine Entscheidung fassen kann, nur weil Merkel und Westerwelle die Pläne nicht "entscheidungsreif" finden - wobei sie sich ja gar nicht beteiligen wollen. Irgendwie kann ich das alles nicht begreifen.
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