Dänemark wählt am 18. Juni

[Lars J. Helbo]

Aber bei der nächsten Wahl kann ich ja auch stimmen
LG Tina

Kommt das nicht drauf an, wann das wird?

Soll heissen, ich denke es kann schnell gehen. Es sieht aus als gäbe es ein sehr knappes Ergebnis und innerhalb beide Blöche sind die Gegensätze extrem groß. Egal wer es wird - es wird schwierig.

[dina]

@Lars: Ja,so sieht es wohl aus, schwer vorzustellen,wie das gehen soll, ein abgestrafter Lars Løkke an der Leine von Thulesen Dahl, DF und LA sehe ich als ziemlich unvereinbar:?:
S als staerkste Partei, und Helle tritt trotzdem ab.

LG Tina

[micha_i_danmark]

Tja, man kann sich auch fragen ob Lars Løkke wirklich noch ein Mandat hat, sich als Staatsminister aufzustellen, wo DF jetzt die stærkste Partei i blå blok ist. Und der drittstærkste møgliche Partner (Liberal Alliance) har viele Reibungspunkte mit DF. Das werden schwierige Verhandlungen ...

[frosch]

Nun ja, da hat Helle ja die Quittung bekommen, für ihren Versuch, eine schlechte Kopie des Blauen Blocks zu liefern, ich erinnere mal an die Verkürzung des Bezugs von Arbeitslosengeld sowie die restriktiven Asylgesetze.
Aber Herr Gabriel versucht ja hierzulande ja auch gerade die CDU rechtspopulistisch zu überholen mit seinen selten dämlichen Griechenland Kommentaren.

Ein Lichtblick der Wahl ist immerhin das Ergebnis der Enhedslisten – De Rød-Grønne, die zwei Mandate gewonnen haben, demgegenüber steht aber der deutliche Verlust der Socialistisk Folkeparti. Interessant finde ich auch den Parlaments-Einzug der "Alternative" von Uffe Elbæk mit 4,8%, die etwa einen grünen Wandel, einen „Veggie-Day“ und eine 30-Stunden-Woche fordert,

Wie nun eine Regierung aussehen soll und wie lange die Bestand haben wird, darauf bin ich gespannt, die DF hat zwar populistische Parolen, aber keine Kompetenz wirkliche Probleme zu lösen.
Sehr interessant finde ich die hohe Wahlbeteiligung von 85,8 Prozent, die gegenüber 2011 nur wenig gesunken ist, damals waren es noch 87,7%, Werte von denen man in Deutschland nur träumen kann.

Und dann noch eine Frage: Wieso wird Venstre eigentlich als die Partei des zukünftigen Regierungschefs gehandelt, wo sie mit mit 19,5% doch deutlich hinter den 21,2% der DF liegt ?

[fejo.dk - Henrik]

DF hat ja schon vor der Wahl angekündigt, dass sie Lars Løkke als Chef unterstützen, falls die Blauen gewinnen. Es ist ja nicht mal sicher, dass DF ein Teil der Regierung werden (wollen).

Es gibt bei uns kein Automatismus, dass die größte Partei den Chef stellt.

Es wird aber wirklich interessant, ob Lars Løkke das hinbekommt, mit der Spanweite von DF bis LA. Mit der letzten Regierung haben wir ja gesehen, dass es SF doch zu viel wurde. Die wollten doch lieber Idealismus statt Realismus. Mal sehen ob DF den gleichen Fehler macht. DF ist aber disziplinierter und schlauer...

[hanno]

[url]http://www.zeit.de/politik/ausland/2015-06/daenemark-wahl-parlament-gleichstand-rasmussen-thorning-schmidt[/url]

Neben Wirtschaft und Sozialausgaben hatten sowohl Thorning-Schmidt als auch Løkke Rasmussen im Wahlkampf die Einwanderung zu einem der großen Themen gemacht. Beide versprachen, die Kontrollen dafür weiter zu verschärfen. Løkke Rasmussen und seine liberale Partei Venstre sind für eine Regierungsbildung auf die Unterstützung der Dänischen Volkspartei angewiesen, die Grenzkontrollen zu den Nachbarstaaten wie Deutschland wiedereinführen will.

"Ich will ein offenes Dänemark", sagte Løkke Rasmussen bei seiner Stimmabgabe. "Aber ich will auch ein Dänemark, das effizient für jene Leute geschlossen ist, die unser Land nicht wollen." Die seit 2011 amtierende Thorning-Schmidt hatte im Wahlkampf auch auf das wirtschaftliche Wachstum in Dänemark verwiesen. Zudem hatte sie eine Anhebung der Sozialhilfe um 39 Milliarden Kronen (rund fünf Milliarden Euro) angekündigt. Doch die Opposition beharrte darauf, dass die Verbesserungen auch ohne staatliche Ausgaben möglich seien.

Man sollte abwarten was aus den Versprechungen und Ankündigungen wie Grenzkontrollen zu Deutschland die vor der Wahl gemacht worden sind, am Ende wirklich über bleibt.
Die Bürger in Dänemark haben entschieden wie und von wem sie regiert werden möchten und das sollte man auch akzeptieren.

Ob es nun als Lichtblick bezeichnet werden kann wenn eine Partei die 30 Stunden Woche fordert und bestimmt nicht erklärt hat wie solche Aktionen finanziert werden sollen, wage ich doch zu bezweifeln.

Das die Wahlbeteiligung in Dänemark viel höher liegt als in Deutschland ist nicht verwunderlich, bei uns kann man wählen was man will und nach der Wahl steht immer Frau Merkel da und behauptet das ihre Politik " alternativlos " ist, diese Tatsache hält viele ab überhaupt noch zur Wahl zu gehen.

[Hendrik77]

Hejsa !
http://www.spiegel.de/politik/ausland/daenemark-rechtspopulisten-triumphieren-a-1039607.html
Med venlig hilsen
Hendrik77

[HolidayMax]

Das Wahlergebnis wird wohl so einigen sauer aufstoßen aber gewählt ist nunmal gewählt, das Volk hat entschieden und jetzt kann man wohl mit Spannung auf die nächsten Tage schauen.

So wie sich die Sache jetzt darstellt, wäre es strategisch sinnvoll, wenn die DF verbindlich in die Regierung eintritt, denn so manche populistische Partei hat sich selbst entzaubert, sobald sie in der Realität einer Regierungskoalition eingebunden ist! Weiterhin wäre es schon seltsam wenn die DF als stärkste "bürgerliche" Partei "nur" eine Tolerierungsaufgabe hätte.

Generell sollte man in Dänemark vielleicht aber mal darüber nachdenken, ob das starre Blockdenken so sinnvoll und zielführend ist.
Die Sozialdemokraten als stärkste Partei gehen nun in die Opposition, obwohl es Wirtschafts- und Sozialpolitisch mehr Schnittmengen mit DF gibt, als Beispielsweise eine V/DF Regierung gemeinsam hat (oder V/K/I mit DF Duldung). Auch stellt sich die Frage, welche Legitimation Lars Løkke Rasmussen nun als Staatsminister hat. Er und seine Partei sind die Wahlverlierer, er ist unpopulär und wird aber jetzt aufgrund der starren Blockhaltung der dänischen Parteien wohl dieses Amt erhalten :/

[Lars J. Helbo]

Das Problem war, dass die Unterschiede zwischen Venstre und SPD (z.B. in die Wirtschaftspolitik) minimal sind, daher hat man sich im Wahlkampf auf den beiden Spitzenkandidaten konzentriert. Das hat wiederum dazu geführt, dass die internen Unterschiede innerhalb der beiden Blöcke vernachlässigt wurden.

Es ist absolut schleierhaft, wie man einen gemeinsamen Wirtschaftspolitik mit RV und Alternativet hätte machen sollen. Genau so ist es schwer zu sehen, wie der blaue Block eine gemeinsame Politik führen soll. Unter der alte Regierung stiegen die Kosten für den öffentlichen Bereich insgesamt mit bescheidene 0,6%/Jahr. Venstre hat dies kritisiert und 0% gefordert. DF hat dagegen klar gesagt das diese Nullwachstum mit ihnen nicht zu machen ist. Unter +0,8% läuft gar nichts. Løkke ist aber auch von Liberal Alliance abhängig und die fordern -1,5%. Wie das jemals zusammen gehen soll?

Oder Thema Steuern. LA will Topskat, Registrierungsabgabe und Erbschaftssteuer total abschaffen. Das ist für DF absolut no-go, falls sie Steuersenkungen mitmachen soll, dann nur ganz unten in der Skala. Wiedersprüchlicher kann es eigentlich nicht sein.

Und dabei muss man immer bedenken, dass Løkke nur eine Mehrheit von einen Sitz hat. DF und LA haben zwar eine Tradition für "Lenkung von oben". Dazu gehört aber auch, dass Abgeordnete, die nicht parieren schnell ausgeschlossen werden. Das geht aber jetzt nicht mehr, weil dann die Mehrheit weg ist.

[dina]

Lars, was denkst du über die Blockpolitik, ist es denkbar,das sich da was ändert?
Ich sehe z.B.auch mehr Schnittmenge bei LA und R, obwohl sie versch Blöcken angehören.
Es gibt ja auch Stimmen bei DF, die lieber mit S zusammenarbeiten würden.

LG Tina

[fejo.dk - Henrik]

Theoretisch könnte man sich sowohl S-V wie S-DF vorstellen, nur in beiden Fällen ist die parlamentarische Grundlage nicht ausreichend vorhanden, d.h. man müsste sich erst mit weiteren Parteien einigen. Dazu hat Helle Thorning ja ihren Rücktritt angekündigt, daher ist es für mich undenkbar, dass S parallel einen neuen Vorsitzenden wählen muss und Regierungsverhandlungen führt.

An Lars Løkke als Staatsminister führt wohl kein Weg vorbei.

[Hendrik77]

Hejsa !
Hier ein wie ich finde nicht ganz unpassender Kommentar zur Wahl / DF.
http://www.shz.de/nachrichten/deutschland-welt/politik/dansk-folkeparti-fehlkonstruktion-statt-qualitaetsware-id10012376.html
Da ich selber nicht wählen durfte kann ich mich jetzt auch nicht wirklich beklagen über das Ergebnis. Da ich schon hier bin und selber Geld verdiene, habe ich wohl nicht zu befürchten das ich des Landes verwiesen werde.
Med venlig hilsen
Hendrik77

[oetschy]

Also ich finde den Erfolg von DF spitze, wurde ja auch Zeit. Endlich kann die DF ihre Vorstellung vom Heiland dänischer Art umsetzen.
Ach so, Verantwortung wollen sie aber nicht übernehmen. Ist ja auch einfacher aus der 2. Reihe die Fäden zu spinnen und die Dolche zu wetzen.
Das Wahlergebnis zeigt mir aber auch, wie einfach gestrickt viele Dänen sind!

Übrigens, ich finde Dysen auch spitze!

Hejhej
Joachim

[Lars J. Helbo]

Lars, was denkst du über die Blockpolitik, ist es denkbar,das sich da was ändert?
Ich sehe z.B.auch mehr Schnittmenge bei LA und R, obwohl sie versch Blöcken angehören.
Es gibt ja auch Stimmen bei DF, die lieber mit S zusammenarbeiten würden.
LG Tina

Ich denke, der Kampf hat schon angefangen. Die Parteien waren ja bei der Königin und sie hat jetzt Løkke den Verhandlungsauftrag erteilt. Aber in dem Auftrag geht es ausschlieslich um eine 4-Parteien-/Mehrheitsregierung mit V, K, LA und DF. Dies war eine Forderung von LA. DF hat schon erklärt, dass dies wahrscheinlich nicht funktionieren wird.

Dahinter steckt, dass LA Angst hat abgekoppelt zu werden. DF will wahrscheinlich lieber eine V-DF oder V-K-DF Regierung haben. K will wahrscheinlich lieber draussen bleiben. Ein V-DF-Regierung könnte aber viel mit der SPD zusammen machen - besonders in der Finanz, Sozial und Steuerpolitik machen. LA will ja z.B. den Spitzensteuersatz senken und die öffentliche Ausgaben kürzen (es gibt hier ähnlichkeiten zu FDP unter Westerwelle). Wenn sie nicht in die Regierung kommen, haben sie aber wenig Möglichkeiten hier etwas durch zu setzen.

[Lars J. Helbo]

Also ich finde den Erfolg von DF spitze, wurde ja auch Zeit.

Es war eigentlich kein Erfolg von DF. Aber viele potentielle V-Wähler können ganz einfach Løkke nicht ausstehen. Die haben jetzt in ihre Verzweiflung DF gewählt. Für DF ist es gar nicht gut. Sie wären eigentlich viel lieber bei 15 bis 16% geblieben. Dann hätten sie nämlich nicht unbedingt Regierungsverantwortung übernehmen müssen. Dazu sind sie jetzt gezwungen, und hier werden sie schnell und hart auf die Realität treffen.