Neuwahlen in Dänemark!

[Patrik]

Ich habe heute in einer schwedischen Zeitung gelesen, dass "Regierungsquellen" gegenüber Reuters geäußert haben, dass es erwartet wird, dass Fogh Rasmussen Neuwahlen nächste Woche Dienstag bekanntgeben wird.

Neuwahlen sollen dann am 8. Februar stattfinden.

Wer weiss mehr darüber?

Patrik

[MichaelD]

Habe gestern Ähnliches von einer Bekannten aus dem Innenministerium gehört. War in den letzten Wochen allerdings schon das 2. oder 3. Mal mit solchen Gerüchten.

[joe100]

Hej,


und warum soll es Neuwahlen geben ??

Tak
Joe100

[Patrik]

Der Statsminister kann wohl Neuwahlen praktisch wann er möchte ausrufen, spätestens aber im November dieses Jahres muss gewählt werden.

Eine nicht allzu gewagte Vermutung wäre wohl, dass es etwas mit den guten Umfrage-erbebnissen zu tun hat...

[Lars J. Helbo]

Wie schon erwähnt müssen Neuwahlen spätestens im November stattfinden. Der Ministerpräsident kann den Tag aber selber frei festlegen. Die Sommermonate fallen aber raus wegen Urlaub. März-April-Mai werden allgemein als unwahrscheinlich gesehen, weil dann der große Kommunalreform im Parlament verhandelt werden soll. Es gibt damit eigentlich nur zwei Möglichkeiten, entweder er wartet bis September-Oktober oder die Wahlen kommen in Februar.

Im Moment stehen die Regierungsparteien sehr gut in den Umfragen - noch besser als bei den letzten Wahlen. Bis September-Oktober zu warten gilt auch als etwas gewagt. Falls dann nämlich irgend etwas passiert (z.B. Verluste in Iraq, eine neue Naturkatastrophe, Ölpreissteigungen, Börsenkrach oder sonst was), dann können die Wahlen nicht weiter verschoben werden. Insgesamt wäre Februar wohl der beste Termin.

Im Dezember wurde ja erwartet, daß er die Neujahransprache als Wahl-Vorbereitung nutzen wollte und dann unmittelbar danach Wahlen ausschreiben wollte. Das wurde aber vom Flut in Asien verhindert. Bei der erste Sitzung im Parlament hat man ja auch 2 Minuten Ruhe gehalten. Deshalb konnte ja anständigerweise nicht in der selbe Sitzung Wahlen ausgeschrieben werden. Nun sind wir wohl so weit darüber hinweg gekommen, daß Wahlen wieder möglich wären.

Wir sollten aber auch festhalten, daß es alles nur Spekulationen sind. Die Entscheidung liegt allein bei Anders Fogh Rasmussen. Er wird sich vermutlich mit Bendt Bendtsen, chef der Konservative Regierungspartner beraten. Selbst die anderen Minister werden aber vermutlich erst 1 bis 2 Stunden vor der offizielle Ankündigung im Parlament informiert. Ob die Gerüchte im Moment von "Regierungsquellen" oder sonstwo stammen, spielt daher keine große Rolle.

[joe100]

Hej ljhelbo,

Danke für die ausführliche Info.

Ich wäre froh, wir könnten in Deutschland ebenso positiv über unsere Regierung sprechen, wie es die Bekannten in Thy tun.
Leider haben wir in den letzten Jahren völlig
daneben gegrifen, aber das sol ja nicht Thema dieses Thread sein.

Wahlen auszuschreiben baucht aber doch wohl auch eine gesetzliche Frist (Wahlen dürfen erst x-Wochen nach der Ankündigung sein). Wie ist diese in DK ? Auch dürfte es doch schwer sein, die organisatorischen Dinge zu
zu erledeigen (Wahlscheine verteilen, Wahlhelfer finden usw.).
Vielleicht findest du mal Zeit zu beschreiben, wie denn eine Wahl in Dänemakr überhaupt abläuft.

Hils
Joe100

[Lars J. Helbo]

Das Innenministerium muß spätestens 10 Tage vor dem Wahltag die Wahl und die Abstimmungsstellen in den Zeitungen veröffentlichen. Daraus ergibt sich, daß der Ministerpräsident eine frist von 12 bis 14 Tage geben muß. Der 8. februar ist also durchaus machbar. Notfalls könnte es auch schon der 1. sein.

Was das praktische angeht, sind die Vorbereitungen längst abgeschloßen. Die Wahlplakate wurden schon im Herbst gedruckt. Die Parteien reservieren im Moment laufend Platz für Anzeigen in den Zeitungen. Wenn Wahlen nicht kommen, werden diese Reservierungen wieder um einige Wochen verschoben.

Eine Frist von 2 bis 3 Wochen ist also kein Problemm. Ich glaube auch nicht, daß wir mehr als 3 Wochen Vorwarnung erwarten sollen. Die Regierung steht gut in den Umfragen. Es gibt kein Grund das durch eine Lange Wahlkampf zu gefährden. Im Gegenteil kann Anders Fogh seine Seriösität unterstreichen, indem der Wahlkampf (und damit der Unterbrechung der Parlamentarische Arbeit) so kurz wie möglich gehalten wird.

Heute kamen übrigens nochmals ein Paar Meldungen, die die gute Stimmung im Land unterstreicht - und damit eine Wahl wahrscheinlicher macht. Der Forschungsinstitut IFKA hat sein Jahresbericht veröffentlicht. Demnach ist die Optimismus im Lande im Moment außergewöhnlich hoch. Die Zufriedenheit mit der Regierung ist in den letzten 20 Jahren am Ende einer Wahlperiode nie so hoch gewesen. Und die Angst vor Terror, Arbeitslosigkeit, Wartelisten, Einwanderer, Kriminalität u.s.w. sind in den letzten 2-3 Jahren deutlich gefallen.

http://www.kristeligt-dagblad.dk/danmark/artikel:aid=240014

Dazu kommt die Konjunktur. Die Inflationsrate im Letzten Jahr war die niedrigste seid 1950. Die Öllpreise fallen jetzt wieder. Der Überschuß auf den Staatsfinanzen wurde im letzten Jahr um 23 Milliarden Kronen höher als erwartet. Die Zinsen für Baukredite sind auf dem niedrigsten Stand seid 1890, und die kurzfristige Zinsen auf dem niedrigsten Stand seid 1818.

[Ursel]

Hej allesammen!
Und gerade sah ich, daß auf die Frage eines Moderators, ob wir Neuwahlen im Februar bekämen, Pia Kjärsgaard (Dansk Folkeparti) mit Ja, Marianne Jelvede (Radikale venstre) mit NEIN antworteten - deutlich also, daß die, die jetzt die Politik mehr mitbestimmen, sich im Aufwind sehen und deshalb Neuwahlen jetzt erhoffen - und umgekehrt.
Aber - letztendlich alles Spekultaionen.

Einen schönen Start ins Wochenende - Ursel, DK, die sowieso nicht mitwählen darf

[joe100]

Hej Lars og Ursel,

Danke für Eure Beiträge. Das hat mich sehr interessiert.

Hils
Dieter

[Lars J. Helbo]

TV2 hat heute die 17 Abgeordnete in den Bezirken Viborg und Ringkøbing gefragt, ob Morgen Neuwahlen ausgeschrieben werden. 12 meinte ja, 2 meinte nein und 3 wollten nicht antworten.

Falls neuwahlen ausgeschrieben werden, kann man schon jetzt Wetten auf den neuen Ministerpräsidenten abschließen. Die Bookmaker bieten bei Anders Fogh Rasmussen eine Quote von nur 1,15. Bei Mogens Lykketoft (SPD) dagegen 5,35. Bei Marianne Jelved und Bendt Bendtsen liegen die Quoten bei 225. Bei einer Wiederwahl von Anders Fogh Rasmussen bekommt man also sein Einsatz nur 1,15 Mal zurück.

[Patrik]

Moin,
nun ist es also amtlich...In 3 Wochen wird gewählt. Aber ob es so spannend wird? Lt. Gallup so wird der jetzige Machtblock ja weiterhin eine solide Mehrheit erhalten...

[Lars J. Helbo]

Nein amtlich ist es nicht. Angeblich haben Venstre und SPD für heute Abend ein Fernsehduel zwischen den beiden Parteiführer verabredet. Das wird nun von den Zeitungen als Bestätigung der Vermutungen gesehen.

Amtlich kann es aber frühestens um 13 Uhr werden. Dann wird Anders Fogh Rasmussen nämlich eine Rede im Parlament halten und dann KANN er die Wahlen ausschreiben. Bis dahin sind es aber immer noch NUR Gerüchte.

[Lars J. Helbo]

....und übrigens, wer genau und sofort Bescheid wissen will, kann ab 13 Uhr eine Direkt-Übertragung vom Parlament hier sehen:

http://www.direkte.ft.dk/

hmmm, das scheint nicht zu funktionieren. Vielleicht es geht besser hier:

http://www.jp.dk

Ganz rechts unter "Video direkte".

Bearbeitet von - ljhelbo am 18.01.2005 13:10:05

[Lars J. Helbo]

Jetzt IST es amtlich, und vielleicht sollten wir dann auch erörtern, was nach den Wahlen kommt. Im Moment sagen die Meinungsumfragen ja einen sicheren Sieg für die Regierung voraus. Das heißt aber nicht unbedingt, daß alles unverändert bleibt.

Erstens sind die Parteivorsitzenden von SPD und Radikale Venstre Mogens Lykketoft und Marianne Jelved beide um die 60. D.h. wenn sie jetzt die Regierungsmacht nicht übernehmen können, dann stehen beide Parteien vor einer Führungswechsel. In vier Jahren wären die beiden einfach zu alt um glaubhaft antreten zu können.

Interessant ist auch, daß die Meinungsumfragen scheinbar voraussagen, daß der Gleichgewicht zwischen den beiden Blöcken unverändert bleibt - aber, daß Venstre einige Stimmen von Dansk Folkeparti nehmen könnte und daß Radikale Venstre einige Stimmen von der SPD nehmen könnte. Das könnte unter Umständen dazu führen, daß Venstre, Konservative, Radikale Venstre und Kristendemokraten zusammen eine Mehrheit hätte.

Marianne Jelved hat zwar schon gesagt, daß sie diese Mehrheit nicht nutzen will. Wenn die SPD nach den Wahlen einen neuen Parteichef suchen muß und dabei in den üblichen Flügelkämpfe versinkt, gibt es bei Radikale Venstre bestimmt kräfte, die darauf nicht warten wollen, sondern lieber gleich Einfluß bei der Regierung suchen will. Damit hätte die Regierung eine zweite Mehrheitsmöglichkeit und daß könnte dazu führen, daß Pia Kjærsgaard deutlich an Einfluß verlieren würde.

[joe100]

Hallo Lars,

kann man eigentlich von einem Gefälle innerhalb Dänemarks sprechen ? (wird auf Jütland ganz anders gewählt als in Kopenhagen ?)
Gibt es erhebliche Unterschiede von Land zu Stadt und, wenn - warum ??

Würde mich sehr interessieren, wenn du ein bischen dran bleibst, uns in die politischen Feinheiten einzuarbeiten.

Danke + Hils
Dieter