Neuwahlen in Dänemark!

[Tullebølle]

häähää

[Patrik]

@ Lukas
hihi das mit der Öresundbrücke habe ich auch gelesen - aber ich glaub´Pia hat das geklaut - habe es schon vor Jahren von einer Journalistin gehört, die die Menschen nördlich der Brücke vor DF Pias Ideen schützen wollte...Spaß muß sein.

Aber im Ernst; Das was Pia da gesagt hat, hat sie nicht einfach so aus der Luft gegriffen, sie hat auf ein großes Problem gezeigt.

Pia ist sehr involviert, wenn es um das Wohl der Menschen auf der anderen Seite der Brücke. Ich empfehle die Lektüre der vorletzten Parteizeitung von DF (Link habe ich hier neulich eingefügt.)Aber sie und ihre Partei hat außerdem u.a. ganzseitige Anzeigen in den größten Tageszeitungen Schwedens platziert.

hej hej

Patrik



Bearbeitet von - Patrik am 26.01.2005 20:34:46

[Martin Hofer]

Hej!

Ich will Euch ja nicht zu sehr zum "Fremdgehen" verleiten , aber auch zu den anderen skandinavischen Ländern gibt es gute Foren. Eines davon ist das der Norwegen-Freunde (http://www.norwegen-freunde.com). Dort hat sich gerade dieser Tage etwas interessantes zugetragen: Ein junger und eigentlich sehr gut über Deutschland informierter Norweger hat es dort gewagt zu behaupten, die deutsche Besatzung Norwegens sei ja im Vergleich zu denen anderer Länder recht milde abgelaufen und sei übrigens militärstrategisch unvermeidbar gewesen. Wohlgemerkt, ein Norweger sagt das.

Nun kam natürlich umgehen der Vorwurf auf, das seien doch rechtsradikale und revisionistische Ansichten, ja Volksverhetzung, und der Autor wurde sogar ziemlich direkt als Neonazi bezeichnet. Die Moderatoren wussten sich nicht anders zu helfen, als die betroffenen Threads vorläufig zu schließen und auf ihre rechtliche Beanstandbarkeit zu prüfen (Inzwischen sind sie teilweise wieder zugänglich). Der arme Norweger, der zwar bekennender "Højre" ist, aber wirklich nichts getan hat, um diese Verdächtigungen zu verdienen, ja sogar z.B. Dänemark für seine harschen Ausländergesetze kritisiert hat, wusste gar nicht recht, wie ihm geschah, und wähnte sich in ein militantes Antifa-Forum geraten. Er hatte ja nur Dinge gesagt, die in Norwegen als ziemlich normale und völlig akzeptable Thesen gelten. Inzwischen haben sich die Wogen etwas geglättet, alles weitere ist dort nachzulesen (http://forum.norwegen-freunde.com/viewtopic.php?t=5118).

Auch dort ist es also passiert, dass unterschiedliche Auffassungen von "rechten" Ideen aufeinandergestoßen sind, und dies prompt jene verhängnisvolle Gleichungskette in Gang gesetzt hat, derzufolge alle Rechten mindestens mal verschlagene Gesellen, wenn nicht gar verkappte Neonazis sind.

Die Forderungen der DF, die Lars zitiert hat, sind eindeutig "rechts" (im bewertungs-neutralen Sinne), darüber brauchen wir wohl nicht zu streiten. Diese und andere ähnliche Forderungen kennzeichnen die Kern-Programmpunkte und die Grundhaltung der Mehrheit der Mitglieder, daher darf man ebenso mit Fug und Recht sagen, die DF sei rechts.

Das bedeutet aber weder, dass diese Forderungen automatisch falsch sind, noch dass sie böse gemeint sind. Wenn man sich vor Augen führt, dass nicht nur in Dänemark nicht die reine Anwesenheit von Ausländern zu Problemen führt, sondern deren mangelhafte Integration in die Gesellschaft, dann kann man unter diesem Blickwinkel die Forderungen durchaus anders sehen.

Zum Beispiel die Sache mit den Informationen in allen Sprachen: Damit sich <i>sicher nicht</i> die touristischen Informationen gemeint, das wäre ja völliger Unfug. Sicher sind damit die Informationen gemeint, die man als in Dänemark <i>wohnender</i> Mensch benötigt. Sozusagen als "Anreiz" (man kann auch "Zwang" sagen), gefälligst die Sprache des Landes zu lernen, in dem man sich niedergelassen hat. Integrationsförderung also, oder auch das "Aussieben" jeder Ausländer, die sich nicht integrieren wollen. Dazu kann man nun stehen wie mal will, aber so herum hat die Forderung jedenfalls nicht mehr den Ruch der Ausländerfeindlichkeit.

Und der Vertrag mit Schweden über die Reise- und Niederlassungsfreiheit wird wahrscheinlich nicht aus schlechter Nachbarschaft in Frage gestellt, sondern weil Schweden ein extrem laxes Einwanderungsgesetz hat. Wenn in DK die Regeln verschärft werden, muss man befürchten, dass die Ausländer zuerst eine Weile nach Schweden gehen und einfach ein paar Jahre später als "Neuschweden" nach Dänemark kommen und so die getroffenen Maßnahmen unterlaufen.

Wenn ich also sage, die DF sei "rechts", so meine ich damit keine Vorverurteilung. Kannst Du damit jetzt leben, Tullebølle?

-- Martin

[Lars J. Helbo]

Martin schrieb:

>Zum Beispiel die Sache mit den Informationen in allen Sprachen: Damit sich
>sicher nicht die touristischen Informationen gemeint, das wäre ja völliger Unfug.

Und? ... Bist Du sicher, daß dies ein Grund ist?

Nein, das ist keine defamierung, ich meine das ernst. DF hat auf ihr Homepage ihr ganzes Parteiprogram in 10 verschiedene Sprachen. Darunter auch Türkish und Arabisch. Nun wurden sie natürlich gefragt, warum sie das tun? Die Antwort war, daß sie gerne Informationen auch an Einwanderer vermitteln wollen. Es würde sie auch sehr viel Arbeit abnehmen, weil sie früher sehr viele telephonische Anfragen von Einwanderern hatten. Das hat sehr viel Zeit gekostet und es sei deshalb viel effizienter, das ganze einmal zu übersetzen und herauszugeben.

Daraufhin haben die Journalisten dann bei der Energieversorgungsgesellschaft in Kopenhagen nachgefragt, warum sie diese Faltblätter in u.a. arabischer Sprache herausgegeben haben. Die Antwort war, daß sie gerne Informationen auch an Einwanderer vermitteln wollen. Es würde sie auch sehr viel Arbeit abnehmen, weil sie früher sehr viele telephonische Anfragen von Einwanderern hatten. Das hat sehr viel Zeit gekostet und es sei deshalb viel effizienter, das ganze einmal zu übersetzen und herauszugeben.

Auf diesen scheinbaren Ähnlichkeit angesprochen hat DF nun erklärt, daß sei eben alles ganz anders, weil eine Partei privat sei, das Energieversorgungsgesellschaft von Kopenhagen sei dagegen eine Behörde.

Nun fragt sich der logisch denkende Mensch natürlich, wie es dann wäre, wenn diese Energieversorgungsgesellschaft im Privaten Besitz wäre. Das ist ja in einige Landesteilen der Fall. Oder noch verzwickter, wenn es ein Aktiengesellschaft wäre, die Aktien aber zu 30, 50 oder 70 Prozent im Besitz der Örtlichen Gemeinden wären - so ist es auch oft.

Mit simpler Logik kann man also diesen Vorschlag vollkommen aus einander nehmen. Das wird aber den führenden Kräften bei DF nicht stören. Das Problem ist, daß die Politik von DF sich gar nicht auf die wirkliche Welt bezieht. Es geht um eine irreale Sehnsucht nach "den guten alten Tagen". Damals als es keine Globalisierung oder EU gab, als in DK nur Dänen wohnten und hier nur Dänisch gesprochen wurde, damals als alles gefährliches von der Polizist an der Grenze fern gehalten wurde.

Das es diesen "guten alten Tagen" niemals gegeben hat wird einfach ignoriert. Dies ist auch keine Defamierung oder Vorwurf. Wie schonmal geschrieben kann man schon eine gewisse Mitleid empfinden. Irgendwie geht es ja um Menschen, die sich in der moderne, reale Welt nicht zurecht finden und sich daher in ein Scheinwelt flüchten. Das kann man aber nicht mit Logik begegnen. Logik setz nämlich einen gewissen realen Rahmen voraus - und die ist hier nicht vorhanden.

Daher kannst Du auch nicht sagen die touristischen Informationen sei hier nicht gemeint. Das wäre logisch ja, aber das zählt nicht unbedingt hier.

[Tullebølle]

häähää

[Ursel]

Guten Morgen allesammen!
Eine knappe Auflistung allein der Pläne von DF, was Ausländerpolitik angeht, findetsich heute (auch) im Kristeligt Dagblad
http://www.kristeligt-dagblad.dk/artikel:aid=241328

Unter der Überschrift:
Dansk Folkeparti vil stramme stramninger
Dansk Folkeparti har 27 forslag til stram-ninger i udlændinge-politikken og lægger op til, at Danmark fratræder FN-kon-vention. Integra-tionsminister Bertel Haarder (V) vil ikke afvise yderligere stramninger

wird die von Lars und Tullebölle erwähnte Liste noch um einige Punkte erweitert, so z.B. daß familienzusammengeführte Menschen bei einer Scheidung ihre Aufenthaltsgenehmgiung verlieren, wohingegen das Thema Integratiuon allenfalls am Rande diskutiert wird, wie auch die sozialdemokratische Sprecherin für Ausländer- und Integrationspolitik, Anne-Marie Meldgaard, betont.

Die Ausländerpolitik der früheren SR-Regierung hingegen wurde von Pia Kjärsgaard als "ren ekstremisme" bezeichnet.
Soviel zu den Begriffen...

Einen schönen Tag noch - Ursel, DK

[Lars J. Helbo]

Dansk Sygeplejeråd - der Verein der Krankenschwester - hat heute eindringlich gegen den Sprachvorschlag von DF gewarnt. Laut Dansk Sygeplejeråd würde der Vorschlag mit Sicherheit Menschenleben kosten, weil hier lebende Asländer ohne Informationen in der eigene Sprache nicht verstehen würden, wie sie ihre Medizin nehmen solle.

Kultusminister Brian Mikkelsen (konservativ) - in dessen Resort die Sprache fält - wollte gestern den Vorschlag nicht kommentieren, ehe er die Details studiert hatte. Heute hat er nun den Vorschlag abgelehnt. Im Rundfunk sagte er, man dürfe nicht einfach von der wirklichen Welt, in dem einige Menschen kein Dänisch verstehen, hinwegsehen.

Was die Mehrheitsverhältnisse oder -Möglichkeiten angeht, dann sollte man verstehen, daß DK etwas anders als D ist. Die Regierung wird nicht vom Parlament gewählt, sondern von der Königin ernannt. Es gibt hier keine Kanzlermehrheit. D.h. DF ist kein Koalitionspartner im D Sinne. Sie ist eine Mehrheitsmöglichkeit. Die Regierung hat aber auch mit der SPD zusammen eine Mehrheit. Das wird z.B. im Bereich EU-Politik benutzt.

Falls die Regierung mit den radikalen zusammen eine Mehrheit bekommt, dann hat die Regierung nicht zwei sondern drei Mehrheitsmöglichkeiten. Das gibt deutlich mehr Spielraum. Insbesondere weil man ein Wechsel bei den radikalen voraussehen kann. Radikale Venstre hat sich im Moment sehr an die SPD gebunden. Diese Allianz wird aber eine Niederlage der SPD nicht überleben. Radikale Venstre hat eine lange Tradition Einfluß zu suchen. Die Parteibasis ist schon jetzt frustriert, weil die Partei seit drei Jahren kein wesentlicher Einfluß hat. Sollte es eine Möglichkeit geben, dann wird man sie auch greifen.

[Tullebølle]

häähää

[Tullebølle]

häähää

[Martin Hofer]

Hej Tullebølle,

meine Dankesworte an Lars bezogen sich darauf, dass ich damit endlich einige konkrete Forderungen der DF als Grundlage für eine Einordnung der DF hatte. Wie Du oben gesehen hast, habe ich diese Forderungen durchaus nicht als Beweisstücke für eine Verurteilung der DF gesehen, sondern als das, was sie sind. Aber natürlich danke ich auch Dir, dass Du sie für alle dahingehend konkretisiert hast.

(Du bist aber wirklich schwer zufrienden zu stellen! )

-- Martin

[Ursel]

Guten Morgen, allesammen!
Nun kennen wir ja wirklich einige Forderungen der DF, und vieles erscheint auf den ersten Blick auch recht logisch - nur sind viele Forderungen entweder gar nicht durchführbar oder aber auch ohne Hintergrund schlecht einzuordnen in ihrer Unverhältnismäßigkeit.
Wem ist z.B. bekannt, daß Asylanten in DK zwar Unterstützung bekommen, aber - sozusagen als Anreiz, lieber arbeiten zu gehen - einen geringeren Prozentsatz als dänische Staatsbürger?
Arbeit - für "solche" Ausländer (es scheint ja immer noch welche 1. und 2 Klasse zu geben, auch in DK) liegt leider nicht auf der Straße. Notwendige Sprachkurse halten zudem - zunächst von einer Vollbeschäftigung ab.
Durch das geringe Einkommen leben solche Familien oft am oder unter dem Existenzminimum, d.h. auch, integrationsfördernde Maßnahmen wie Entsendung der Kinder in die Nachmittags-Freizeitbetreuung, in Fußball- oder andere Jugendvereine entfällt, weil schlichtweg das Geld weder für die Aufnahme noch für die notwendige Ausrüstung (Bekleidung) etc. da ist.
Wen wundert es, daß dann ausländische Kinder dieser Randgruppen sich zusammenschließen und evtl. kriminell werden? Vor allem aber: Nicht integriert!

Wohlgemerkt, ich bin auch gegen Kriminalität, und ich ENTSCHULDIGE da nichts, aber so ein Hintergrund ERKLÄRT zumindest, wie es dazu kommt.
Und wenn man solche Erklärungen zur Kenntnis nimmt, dann könnte man ja evtl. mal dort ansetzen.
Nicht ein Verbot der Muttersprache, sondern vielmehr erhöhte Kontaktmöglichkeiten und Kontaktbereitschaft der Bevölkerung auf beiden, der dänischen UND ausländischen, Seiten bringen Integration voran.

Vielleicht, hier auch wieder Patriks Hinweis auf den Einfluß der Medien, sollte die Presse auch mal darauf achten, wie sie einen Keil zwischen die "Fronten" schiebt, indem sie beinahe Statistiken und Berichte über die Kriminalität, die Lernprobleme, die Anpassungsschwierigkeiten etc. der "tosprogede", also Zweisprachigen, bringt. Sowie dieser Begriff auftaucht, wittert der Durchschnittsbürger schon Probleme.
(Immerhin sei der Hinweis erlaubt, daß die Anzahl der Dänen im Ausland, z.B. Schweden, denen der Ausländer in DK in der jeweiligen Kriminalitätatsstatistik prozentual in nichts nachsteht.)

Zum Glück ist das Ausländerthema bislang nicht so im Vodergrund wie noch im letzten Wahlkampf, ganz reell denke ich auch, daß DK andere Sorgen hat - wobei das Thema Integration ganz sicher ein wichtiges Thema ist und bleibt, aber eben nicht für Wahlkämpfe, sondern für das prakische Leben in DK.

In diesem Sinne einen schönen Start ins Wochenende - Ursel, DK

[Martin Hofer]

Hej Ursel!

<BLOCKQUOTE id=quote><font size=1 face="Verdana, Helvetica, arial" id=quote>quote:<hr height=1 noshade id=quote>nur sind viele Forderungen entweder gar nicht durchführbar oder aber auch ohne Hintergrund schlecht einzuordnen in ihrer Unverhältnismäßigkeit.<hr height=1 noshade id=quote></BLOCKQUOTE id=quote></font id=quote><font face="Verdana, Helvetica, arial" size=2 id=quote>
Das mag sein, ist aber keineswegs ungewöhnlich, ja sogar Merkmal der Programme fast aller Parteien. Man muss gar nicht die utopischen Forderungen der deutschen Grünen aus den 80ern heranziehen, sondern nur so ziemlich jedes Wahlprogramm jeder Partei. Sinn solcher Forderungen (ebenso wie der Ideen von Herrn Söder) ist oft nicht, wirklich konkrete Vorschläge vorzustellen, sondern sich zu positionieren, zu profilieren und die grobe "Marschrichtung" anzupeilen.

Soweit ich die Berichterstattung über den Wahlkampf in DK richtig mitbekomme (ich höre dänisches Radio, verstehe aber leider noch längst nicht alles), überschlagen sich <i>alle</i> Parteien derzeit mit undurchführbaren Wahlversprechen.

-- Martin

Bearbeitet von - Martin Hofer (snorri) am 28.01.2005 10:18:10

[Ursel]

Hej Martin!

Natürlich sind Wahlversprechen oder Wahlankündigungen immer sehr pauschal --- und manchmal nicht das Papier wert, auf dem sie stehen.
da wir hier aber so gründlich auf die Aussagen einer Partei eingingen, schien es mir gerecht, nun auch wirklich mal auf den Hintergrund zu schauen.

Ja, es hagelt - wieso sollte es hier anders als anderswo sein? - Wahlversprechen von allen Seiten. Nun muß man sich nur noch entscheiden, was man lieber möchte, smil - Subventionen der Werften, der Schlachtereien,etc., strammere Ausländergesetze, mehr zeit der "hjemmejhälper" beider pflege der Alten oder billgere Kinderinstitutionen, Ganztagsschule, Tests und Sprachtests in Schulen, Ausbildungsplätze, Arbeitsstellen, niedrige Autosteuer, Prioritierung der moralischen Werte, Naturschutz, mehr Autobahnen etc. --- lächel.

Einen direkten Themenschwerpunkt gibt es nach 1 guten Woche Wahlkampf anscheinend immer noch nicht, das unterscheidet sich deutlich vom letzten Mal.
Ist vielleicht auch deshalb weniger nötig, weil es evtl. doch eher auf eine Personenwahl hinausläuft als letztes Mal, Fogh Rasmussen wirkt eben auf die meisten mehr und vertrauenswürdiger als Lykketoft.
Mit "mehr" meine, selbst wenn er negativ auf manche wirken würde, würde erdamit eben auch überzeugen - agegen ist der SPD-Vertreter eben eher blaß.

Naja, auf jeden Fall bekommt die Bevölkerung durch diese Vielfalt mit, daß es viel mehr Themen (und Aufgaben) für Politiker gibt als man es sich sonst so erträumt, lächel.

Einen schönen Freitag - Ursel, DK

[Lars J. Helbo]

Ja, langsam wird es etwas schwierig Eigentlich hatte ich nie die Absicht, hier etwas negatives über DF order irgend ein anderes Partei zu verbreiten. Ich wollte nur die Forderungen der Partei wiedergeben. Natürlich habe ich dabei vor allem die außergewöhnlichsten Forderungen genannt. Ich will ja nicht das ganze Parteiprogramm abschreiben. Wenn aber die einfache Wiedergabe der Forderungen eines Parteis als negativer Propaganda gegen diese Partei empfunden wird - dann sagt das wohl einiges über diese Partei aus?

Man kann natürlich immer diskutieren, ob bestimmte Forderungen rechts, links oder logisch bzw. vernünftig sind. Mit der neue Forderungskatalog haben wir aber eine ganz neue Dimension.

Zu den Forderungen zählen wie shon erwähnt Zippenhaft für ganze Familien, Gefängnisstrafen für Kinder und die Kündigung ganzer Reihen von Internationaler Verträgen. Diese Forderungen sind vielleicht "rechts" - sie sind aber vor allem unsinnig. Sowas wird es natürlich niemals geben. Daher fragt man sich doch, was das ganze soll? Irgendwie erinnert diese Forderungskatalog an der Wahlkampf vor 10 Jahren. Damals wurde Jacob Haugaard gewählt - unter anderem mit der Forderung nach bessere Weihnachtsgeschenken und dauerhafter Rückenwind auf den Radwegen. D.h. unsinnige Forderungen mit hoher Unterhaltungswert.

Jacob Haugaard ist aber entertainer. In seinem Fall war es daher nichts ungewöhnliches. Wenn eine Partei wie DF das gleiche tut, dann fragt man sich doch warum? Und ich denke sie snd einach in diesem Wahlkampf unter Druck geraten. Ihre Themen (Ausländerpolitik, anti-EU-Politik) spielen im Moment keine Rolle und deshalb stehen sie in den Umfragen relativ schlecht.

Gleichzeitig könnten sie ihre Schlüsselrolle als einzige Mehrheitsbeschaffer verlieren. Im Moment hat DF 22 Sitze, die Konservativen 16 und Radikale Venstre 9. Nach das Institut Vilstrup hätten alle drei Parteien nach den Wahlen je 18. Das muß für DF ein Horrortraum sein.

Ich denke, das ist der Grund, warum sie diese unsinnige Vorschläge herausgebracht haben. Anders Fogh Rasmussen und sein Wettbewerb mit Mogens Lykketoft beherscht den Wahlkampf total. Dagegen kommt DF nicht an. Jetzt versuchen sie ihre einzige Karte zu ziehen - nochmal beim Ausländerpolitik sich selber zu überbieten. Nur, wer immer weiter nach rechts dreht, landet irgendwann im Graben - und ich denke das ist hier passiert.

[Tullebølle]

häähää