Tullebølle hat geschrieben:Das Blatt hat sich gewendet!!!
Warten wirs mal ab. Bis september ist noch viiieeel Zeit.
Bis dahin haben Frankreich und Holland bestimmt irgenwelche Lösungen gefunden, und dann kann vieles schon ganz anders aussehen.
Die Umfrage-Ergebnisse dieser Woche hat natürlich nix mit "umgedrehte Blätter" zu tun, sondern sehr viel mit eine momentane Unsicherheit und Verwirrung zu tun. Das wird sich bis September bestimmt normalisieren.
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Liv uden Bevægelse kan være godt nok for gulerødder og kålhoveder, som ikke er bedre vant. - N.F.S.Grundtvig
zum Thema Volksabstimmungen ist viel geschrieben worden, wir (das Volk) drehen sich wie die Fähnchen im Winde oder stimmen einfach mal glatt über was ganz anderes ab: Innenpolitik, allgemeine EU-Skepsis und last but not least, wie zu erwarten war, der mögliche Beitritt der Türkei in die EU. Zitat: [/color]"Bei einer Umfrage in Frankreich gaben 35 Prozent der Verfassungsgegner einen möglichen Beitritt der Türkei als Grund für ihre ablehnende Haltung an. Und in den Niederlanden sagte der die EU-Verfassung ablehnende Abgeordnete Geert Wilders vor dem Parlament, die Bürger seien abgestoßen von der «Idee eines bürokratischen Superstaats Europa mit immer mehr Ländern». Das «Nee» gegen die gemeinsame EU-Verfassung sei daher auch ein «Votum gegen eine Türkei mit zu viel Einfluss»."
Wie man nun zur Verfassung steht ist eine Sache, die andere jedoch wie wenig scheinbar über die eigentliche Sache, also Verfassung, in den beiden Ländern abgestimmt worden ist.
Ich bin deswegen für eine Gesamtabstimmung aller EU-Länder an einem Tag. Zumindest liegt dann der Fokus mehr auf Europa und weniger auf den nationalstaatlichen und innenpolitischen Einzelinteressen. Sicherlich würde weiterhin das Thema Türkei eine Rolle spielen, hier müsste durch eine bessere Informationspolitik über den tatsächlichen Abstimmungsgegenstand aufgeklärt werden.
Eine interessante Artikel in [url=http://politiken.dk/VisArtikel.iasp?PageID=381395]Politiken[/url] heute. Demnach gibt es in DK eine klare mehrheit dafür die Volksabstimmung wie geplant durchzuführen.
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Man darf natürlich umgekehrt in Frage stellen, ob die Menschen zu jeder Fragestellung befragt werden müssen. Würde man so verfahren, dann wäre ein Land praktisch unregierbar und warum bräuchte man dann noch ein Parlament mit gewählten Volksvertretern? Wenn wir an dieser Stelle weiterdiskutieren würden, dann wäre wir voll in einer was ist Demokratie-Debatte.
Ich bin aber in diesem Zusammenhang auch für eine Volksabstimmung, war es auch, was den Euro anbetrifft. Dennoch sollte der Fokus auf dem Abstimmungsgegenstand liegen und nicht auf Nebenkriegsschauplätzen, auch weil so den Gegnern von Volksabstimmungen voll in die Karten gespielt wird und zwar zu recht. Die sog. Mündigkeit der Bürger zeigt sich leider nicht, wenn plötzlich Stimmungen mit dem Wind drehen. Dem allgemeinen Stimmungswechsel in allen anderen EU Ländern, wie auch in Dänemark,könnte man engegenwirken, wenn man eine Befragung an einem Tag macht in allen EU Ländern.
Wenn Politiker und Parteien sich einig sind, dann sollten sich zumindest zum großen Teil auch die Menschen einig sein, denn was ist denn eine Partei bzw. ein Parlamentarier (Volksvertreter)? In diesem Zusammenhang meine ich aber unbedingt, dass die "EU" viel zu bürgerfremd (geworden) ist. Das muss alles viel mehr an den Menschen und seinen politischen Vertretern orientiert sein: menschlich, kulturel, sozial, politisch und gesellschaftlich....Eine solche "an den Menschen vorbei Politik" war vielleicht in der Nachkriegszeit und später zum Ende des kalten Krieges "notwenig", kann aber auf Dauer nicht funktionieren. Ich glaube, dass die Menschen die "EU" darfür jetzt abstrafen. Die Befürworter der EU sollten dies als Chance begreifen und endlich die sozial-menschliche Vereinigung vorantreiben und die politische Seite mehr dem Bürger öffnen, indem u.a. auch Bürgerentscheide zugelassen werden, aber (wie gesagt) Ganzeuropa an einem Tag. Diejenigen, die das nicht wollen, sollten grundsätzlich die Chancen bekommen aus der EU auszusteigen.
ich kann es verstehen, dass Länder jetzt nicht mehr darüber abstimmen wollen, denn bereits nachdem Frankreich die EU-Verfassung abgelehnt hatte, war das Thema doch gelaufen. So weit ich weiß, reicht eine einzige Ablehnung und die Verfassung tritt nicht in Kraft.
Aus meiner SIcht wäre jede weitere Abstimmung ein Verschwendung von Zeit, AUfwand und Mitteln.
Michaela
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falls es Dich interessiert, ich hätte auch gerne abgestimmt, aber unsere Regierung hat wohl gemeint, dass wir nicht mündig genug sind und hat einfach über unsere Köpfe hinweg entschieden.
Michaela
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wenn ich das richtig in Erinerung habe, sagt man auf deutsch: Die Oper ist erst vorbei, wenn die dicke Dame gesungen hat.
Michaela
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Die dicke Dame hat gesungen und wird den Vertrag nicht unterschreiben, bis das Verfassungsgericht über eine anhängige Klage entschieden hat.
Dennoch ist das Ende der Oper klar, ein Happy-End, denn in dieser Form kann der Vertrag nach dem französischen und holländischen Nein nicht in Kraft treten.
Ist es eigentlich eine Verfassung oder ein Vertrag über eine Verfassung?
Die Gründe für die breite Ablehnung in der Bevölkerung sind vielfältig, natürlich spielen Ausländerfeindschaft und christlicher Futterneid gegen einen konkurrierenden Aberglauben eine Rolle.
Einige meiner Kritikpunkte in Stichworten:
- Die unverbrämte Verpflichtung zur Teilnahme an verbrecherischen imperialistischen Angriffs- und Raubkriegen.
- Die Formulierung individueller Menschen- und Bürgerrechte als unverbindliche Staatsziele statt als einklagbarer Grundrechte.
- Umgekehrt die glasklare Formulierung der Rechte der Konzerne als konkret und einklagbar.
