SSW
Gutes Programm
So, nun dürfte die Dänenampel stehen,
und wie man hier z.B. lesen kann,
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/schleswig-holstein-koalitionsvertrag-fuer-die-daenen-ampel-steht-a-836734.html
und hier:
http://www.abendblatt.de/region/schleswig-holstein/article2296741/Kieler-Koalitionsvertrag-jetzt-komplett-veroeffentlicht.html
mit einen richtig guten Programm.
Einige Beispiele:
"Mehrausgaben von 40 Millionen Euro im Haushalt 2013 - zum Beispiel für dänische Schulen, Frauenhäuser oder einen Ausbau der Altenpflegeausbildung - würden gegenfinanziert.
Unter anderem sollen Straßenbaumittel gekürzt und das Gesetz zur Konsolidierung der Haushalte besonders armer Städte und Gemeinden aufgehoben werden.
Bis Ende der Legislaturperiode sollen die Kommunen auch schrittweise die 120 Millionen Euro zurückbekommen, um die die frühere Große Koalition (2005-2009) den kommunalen Finanzausgleich gekürzt hatte. Die Mittel werden ganz überwiegend an den Kita-Ausbau gebunden."
Gespart werden soll dagegen an den Ministerbezügen, das von Schwarz-Gelb halbierte Blindengeld wird wieder erhöht.
Wers genau wissen will, hier ist der Wortlaut des Koalitionsverrtrages (vielleicht für Bild-Leser weniger geeignet):
http://www.sh.gruene.de/cms/default/dokbin/411/411582.koalitionsvertrag_spd_buendnis90die_grue.pdf
Allgemein wird erwartet, daß die Koalition meist auch die Unterstützung der Piraten bekommt, also klare Mehrheiten zustande kommen.
Schön, daß die schwarz-gelben Totengräber der Kultur und erklärten Feinde der dänischen Minderheit nun für wenigstens 5 Jahre in die Wüste geschickt worden sind.
PS: Noch ein Highlight aus dem Koalitionsvertrag:
Reservierte 60 Millionen Euro für die Planung der Hinterlandanbindung des Fehmarnbelt-Tunnels werden kassiert - mit dem Hinweis darauf, daß mit den Kostensteigerungen die Rechtsgrundlage für den Tunnel entfallen ist.
und wie man hier z.B. lesen kann,
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/schleswig-holstein-koalitionsvertrag-fuer-die-daenen-ampel-steht-a-836734.html
und hier:
http://www.abendblatt.de/region/schleswig-holstein/article2296741/Kieler-Koalitionsvertrag-jetzt-komplett-veroeffentlicht.html
mit einen richtig guten Programm.
Einige Beispiele:
"Mehrausgaben von 40 Millionen Euro im Haushalt 2013 - zum Beispiel für dänische Schulen, Frauenhäuser oder einen Ausbau der Altenpflegeausbildung - würden gegenfinanziert.
Unter anderem sollen Straßenbaumittel gekürzt und das Gesetz zur Konsolidierung der Haushalte besonders armer Städte und Gemeinden aufgehoben werden.
Bis Ende der Legislaturperiode sollen die Kommunen auch schrittweise die 120 Millionen Euro zurückbekommen, um die die frühere Große Koalition (2005-2009) den kommunalen Finanzausgleich gekürzt hatte. Die Mittel werden ganz überwiegend an den Kita-Ausbau gebunden."
Gespart werden soll dagegen an den Ministerbezügen, das von Schwarz-Gelb halbierte Blindengeld wird wieder erhöht.
Wers genau wissen will, hier ist der Wortlaut des Koalitionsverrtrages (vielleicht für Bild-Leser weniger geeignet):
http://www.sh.gruene.de/cms/default/dokbin/411/411582.koalitionsvertrag_spd_buendnis90die_grue.pdf
Allgemein wird erwartet, daß die Koalition meist auch die Unterstützung der Piraten bekommt, also klare Mehrheiten zustande kommen.
Schön, daß die schwarz-gelben Totengräber der Kultur und erklärten Feinde der dänischen Minderheit nun für wenigstens 5 Jahre in die Wüste geschickt worden sind.
PS: Noch ein Highlight aus dem Koalitionsvertrag:
Reservierte 60 Millionen Euro für die Planung der Hinterlandanbindung des Fehmarnbelt-Tunnels werden kassiert - mit dem Hinweis darauf, daß mit den Kostensteigerungen die Rechtsgrundlage für den Tunnel entfallen ist.
Will da etwa jemand die neue Landesregierung an einer Einzelentscheidung bezügliche der Gigaliner messen ?
Man kann diese Entscheidung gut oder schlecht finden, aber die Landesregierung sollte doch an ihrem gesamten Programm und deren Ausführung gemessen werden und ob dies jetzt schon möglich ist ?
...aber unsachliche Kommentare kommen natürlich nicht unerwartet !
Mvh
Henrik77
Man kann diese Entscheidung gut oder schlecht finden, aber die Landesregierung sollte doch an ihrem gesamten Programm und deren Ausführung gemessen werden und ob dies jetzt schon möglich ist ?
...aber unsachliche Kommentare kommen natürlich nicht unerwartet !
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Henrik77
Egal wo,Fußballfan ein Leben lang !
Das ist aber schon eine bewertende Aussage für mich !sievers hat geschrieben: Denn sie wissen nicht was sie tun!
War mir schon klar das Dir das Ergebnis der Landtagswahl nicht passt,
aber das gehört zur Wahl dazu das danach nicht alle zufrieden sind.
Aussagekraft hat es für mich wie damit umgegangen wird und wenn ich mir da die junge Union anschaue dann ..............
Mvh
Henrik77
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Der Nachteil dabei ist,Nur der Vorteil liegt klar bei der JU, da diese noch etwas mehr Zeit hat.
dass diese Art junger Politiker so von sich überzeugt sind,
dass sie eben nichts dazu lernen.
Detlef
Schmeichler sind wie Katzen,
vorne lecken, hinten kratzen.
Wenn jeder Scheinheilige wie eine 60-Watt-Birne leuchten würde, könnte man nachts nicht mehr ohne Augenbinde schlafen.
vorne lecken, hinten kratzen.
Wenn jeder Scheinheilige wie eine 60-Watt-Birne leuchten würde, könnte man nachts nicht mehr ohne Augenbinde schlafen.
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So langsam mache ich mir wirklich Sorgen. Schon wieder mal muß ich Detlef recht geben.
Diese Rotznasen sind so überheblich, daß es nur noch schlimmer wird. Die Pofallas von morgen. Ich denke jedenfalls, daß ein guter Anfang gemacht ist und der ssw sich sicherlich nicht schlechter steht, wie vorher.
Allerdings sollte er auch seine Regierungsfähigkeit beweisen.
nordseefan

Diese Rotznasen sind so überheblich, daß es nur noch schlimmer wird. Die Pofallas von morgen. Ich denke jedenfalls, daß ein guter Anfang gemacht ist und der ssw sich sicherlich nicht schlechter steht, wie vorher.
Allerdings sollte er auch seine Regierungsfähigkeit beweisen.
nordseefan
Take it easy.
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Hej,
man sollte die Leistungen mancher Politiker doch nicht nur
nach der Parteizugehörigkeit messen, sondern nachdem was sie
Positives bewirken oder bewirkt haben.
Nicht alles Rote ist grundsätzlich schlecht und
nicht alles Schwarze ist grundsätzlich gut.
Ein bißchen Sachlichkeit (fällt mir manchmal auch schwer)
würde Allen gut tun.
Detlef
man sollte die Leistungen mancher Politiker doch nicht nur
nach der Parteizugehörigkeit messen, sondern nachdem was sie
Positives bewirken oder bewirkt haben.
Nicht alles Rote ist grundsätzlich schlecht und
nicht alles Schwarze ist grundsätzlich gut.
Ein bißchen Sachlichkeit (fällt mir manchmal auch schwer)
würde Allen gut tun.
Detlef
Schmeichler sind wie Katzen,
vorne lecken, hinten kratzen.
Wenn jeder Scheinheilige wie eine 60-Watt-Birne leuchten würde, könnte man nachts nicht mehr ohne Augenbinde schlafen.
vorne lecken, hinten kratzen.
Wenn jeder Scheinheilige wie eine 60-Watt-Birne leuchten würde, könnte man nachts nicht mehr ohne Augenbinde schlafen.
Oh Gott,ist das Forum wirklich so Schwarz,das man das noch betonen muss?Was mach'ich eigentlich hierTatzelwurm hat geschrieben:Hej,
Nicht alles Rote ist grundsätzlich schlecht und
nicht alles Schwarze ist grundsätzlich gut.
Ein bißchen Sachlichkeit (fällt mir manchmal auch schwer)
würde Allen gut tun.
Detlef

LG Tina
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@ Detlef,
schon ok, aber bei der JU von Leistung zu sprechen, würde mir schwer fallen. Selbst Rindviecher produzieren beim verdauen heisse Luft.
@Tina,
ist doch eigentlich durchwachsen hier, nur manchmal denke ich, die "Schwarzen" können mit ungeliebten Mehrheiten schlechter umgehen und werden gleich stinkig.
Und zum Thema: wie schon gesagt, der SSW muss jetzt zeigen, das er nicht nur Mehrheitsbeschaffer, sondern auch regierungsfähig ist. Daran sind andere auch schon gescheitert.
nordseefan
schon ok, aber bei der JU von Leistung zu sprechen, würde mir schwer fallen. Selbst Rindviecher produzieren beim verdauen heisse Luft.
@Tina,
ist doch eigentlich durchwachsen hier, nur manchmal denke ich, die "Schwarzen" können mit ungeliebten Mehrheiten schlechter umgehen und werden gleich stinkig.
Und zum Thema: wie schon gesagt, der SSW muss jetzt zeigen, das er nicht nur Mehrheitsbeschaffer, sondern auch regierungsfähig ist. Daran sind andere auch schon gescheitert.
nordseefan
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Hättest du es lieber braun?Oh Gott,ist das Forum wirklich so Schwarz
Zuletzt geändert von sievers am 05.06.2012, 15:47, insgesamt 1-mal geändert.
Schöne Grüße Jürgen
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Keine Sperre für's Bärchen.
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@Nordseefan,
meine Ausführungen galten eher dem "schwatten Jürgen"und seinen Äusserungen
Oh ich sehe gerade, für nicht für mich ist, ist gegen mich.
Jürgen denk mal, wer im Parlament rechts neben dir sitzen würde?????
Detlef
meine Ausführungen galten eher dem "schwatten Jürgen"und seinen Äusserungen

Oh ich sehe gerade, für nicht für mich ist, ist gegen mich.
Jürgen denk mal, wer im Parlament rechts neben dir sitzen würde?????
Detlef
Zuletzt geändert von Tatzelwurm am 05.06.2012, 15:49, insgesamt 1-mal geändert.
Schmeichler sind wie Katzen,
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Wenn jeder Scheinheilige wie eine 60-Watt-Birne leuchten würde, könnte man nachts nicht mehr ohne Augenbinde schlafen.
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gebe dir recht! weiter vorn habe ich mich damals für eine grosse koalition ausgesprochen. da wären wenigstens die fähigsten von rot und schwarz zum zug gekommen anstelle von ......Tatzelwurm hat geschrieben:@Nordseefan,
meine Ausführungen galten eher dem "schwatten Jürgen"und seinen Äusserungen![]()
Detlef
Schöne Grüße Jürgen
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