Wahlen in SH

[Martin Hofer]

Zum Thema "klarer Regierungsauftrag": Gesetzt den Fall, die PDS würde in einem der neuen Bundesländer stärkste Partei, dahinter Union und SPD. Ist ja durchaus nicht auszuschließen. Was meint ihr, wie viele Unionspolitiker würden sich trauen, den Spruch vom "klaren Regierungsauftrag" da zu wiederholen?

Das zeigt doch, wie absurd diese Auffassung ist. Es gibt nur dann einen "Regierungsauftrag", wenn es nur eine mögliche Regierungs-Konstellationen gibt. Und das Theater einiger Unions- und FDP-Politiker gegen den SSW empfinde ich -- als jemand, der durchaus Sympathien für konservative Positionen hat -- als einfach peinlich.

Übrigens: Frau Simonis ist gelegentlich mindestens so schlecht gekleidet wie Frau Merkel

-- Martin

[Ralf]

Hallo Tinko,

das mit dem Machterhalt und dem Erstreben von Macht kann man nun wirklich nicht auf eine Person oder eine Partei focusieren.
Da kann man nun wirklich alle in einen Sack stecken.

Hallo Martin,

den Vergleich mit der PDS finde ich sehr gut, doch wenn es um Macht geht, glaube ich,
daß sich JEDE Partei auch mit dem Teufel zusammen tun würde.

Deshalb würde ich es nicht ausschließen, daß es irgendwann mal eine Koalition PDS/CDU im Osten geben könnte - so absurd sich das momentan auch anhören mag.

Aber ich erinnere nur an die Haltung ALLER Parteien gegen die Grünen in früheren
Jahren.

Heute ist die Einstellung eine andere und selbst die CDU würde wohl heute, wenn notwendig, völlig bedenkenlos mit den Grünen koalieren.

Hilsen
Ralf

P.S. Mit der Kleidung ok, dafür hat Simonis den besseren Friseur

Bearbeitet von - ralf am 25.02.2005 08:15:00

[Tatzelwurm__1]

Hej,

bin mit Martin und Ralf deckungsgleich.

Deshalb nur etwas zur Kleidung.
Wenn die beiden Damen bessere Kleidung und bessere Frisuren hätten, dann wären sie ja nicht in der Politik, um dort nach Bestätigung streben.

Die besten Manager gehen in die freie Wirtschaft,
die zweitbesten Manager gehen in die Verwaltung,
der Rest versucht sich in der Politik.

Schönen Tag aus dem etwas kalten NRW
Noch 22 Tage bis Tversted
noch 83 Tage bis zur nächsten Wahl.

Detlef

[Patrik]

Moin,
@ Martin und andere
es gibt doch durchaus Gründe, die im Wahlgesetz verankerte Sonderrolle des SSW zu thematisieren. Hier wurden ja bereits mehrere Gründe genannt; in DK gibt es keine entsprechende Befreiung,andere Minderheiten, wie die Sorben, genießen dieses Privileg nicht und der SSW scheint ja heute eine Funktion zu erfüllen, die weit über eine reine dänisch-friesische politische Vertretung hinausgehen. Auch kann man sich durchaus fragen, ob es etwa berechtigt ist, auch im Hamburger Umland von der 5%-Grenze befreit zu sein - In Holstein lebt die Minderheit nicht.

Aber ich stimme überein, dass diese Debatte jetzt - nachdem die Wahlergebnisse feststehen - ziemlich heuchlerisch ist.

Das Bonner-Kopenhagener Abkommen verhindert ja eine Korrektur des Wahlgesetzes nicht.Letzendlich ist das eine politische Frage und die jetzige Mehrheit in Schleswig-Holstein hat wohl kaum ein Interesse daran, diese Regelungen zu ändern. Aber die Mehrheiten wechseln ja bekanntlich.

(..ich habe mich übrigens über das Ergebnis gefreut, bin der Meinung, dass - wenn vielleicht nicht wirtschaftlich - zumindet gesellschaftspolitisch
ist eine von Simonis geführte Regierung eine Regierung vorzuziehen, die von dem von Stoiber angedachte Landwirtschafts- und Verbraucherschutzminister geführt wird:-)

Aber über das Wahlsystem sollte man trotzdem diskutieren.

Hej hej

[Lars J. Helbo]

Natürlich kann man den Status der SSW diskutieren. Bei zunehmender globalisierung und offener Grenzen wird die Zeit bestimmt kommen, wenn die Minderheiten als "Institutionen" überholt sind. Das gilt natürlich insbesondere, wenn die SSW zunehmend nicht als Vertretung der Minderheit, sondern als Alternative für unzufriedene Deutsche fungiert.

Als Steuerzahler in DK kann man sich ja auch fragen, ob es sinn macht, für dänische Schulen in D zu bezahlen, wenn die Kinder vielleicht gar nicht aus dänische Familien stammen? Dazu gab es gerade eine Meinungsumfrage hier:

http://www.berlingske.dk/indland/artikel:aid=544786/

DK zahlt jedes Jahr 460 Millionen Kronen an die Arbeit der Minderheit. 31,4% der Befragten meinten, dieses Geld sollte gestrichen werden.

Bearbeitet von - ljhelbo am 25.02.2005 09:58:49

[bwvmtroe]

Hallo Leute,

ich möchte mal Berthold Brecht vom 17.Juni 1953 sinngemäß zitieren:

"Wenn die Parteien mit dem Wahlergebnis nicht klarkommen ist die Frage zu stellen, ob sich die Regierung nicht ein anderes Volk suchen sollte."

Wolfgang

[Ralf]

Moin zusammen,

der SSW hat gestern in Flensburg einen kleinen Parteitag abgehalten.
Dort wurde vereinbart, daß der SSW mit Rot-Grün verhandeln will, obwohl Frau Spoorendonk (Parteivorsitzende) im Vorfeld eine schriftliche Morddrohung erhalten hat, sollte sich der SSW für Rot-Grün entscheiden sollte.

Also so langsam glaube ich, daß sich D zu einer Bananenrepublik entwickelt.

Gruß
Ralf

[Lukas]

Moin,


das BKA ermittelt und ein FDP-Politiker fordert „Waffengleichheit“. Diese Informationen erscheinen in einem Artikel.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,343628,00.html

Nicht nur die Geschichte Schleswig-Holsteins ist kompliziert...

Aber auch diese Meldungen sollten nicht zur Politikverdrossenheit führen.

Die „pointierten“ Bemerkungen (von gestern) zur Kleidung und zu Frisuren einiger Politikerinnen in diesem Thread möchte ich hier nicht bewerten, ich werde sie an einem Stammtisch diskutieren, denn dort gehören sie ja hin...

Lukas


Bearbeitet von - Lukas am 26.02.2005 08:46:58

[Ursel]

Moin in die Runde!
"Die „pointierten“ Bemerkungen (von gestern) zur Kleidung und zu Frisuren einiger Politikerinnen in diesem Thread möchte ich hier nicht bewerten, ich werde sie an einem Stammtisch diskutieren, denn dort gehören sie ja hin...
Lukas"

Wenn überhaupt!!!
Danke Lukas - aber letzendlich fällt ja alles, was wir (über andere) sagen, auf uns selbst zurück.

In diesem Sinne ein schönes Wochenende - Ursel, DK

[Martin Hofer]

Hej!

Zu Frisuren & Kleidung fällt mir der Kommentar der Satireseite http://www.schandmaennchen.de ein: Ein Foto von Heide Simonis mit einer Kopfbedeckung, über deren Geschmack sich wahrlich streiten lässt, und die Überschrift: "Wahlergebnis: Frau Simonis muss nun doch nicht den Hut nehmen. Warum tut sie es trotzdem? Und warum gerade diesen?"

-- Martin

[runesfar]

Und es geht weiter - schon wieder meldet sich Koch zur wort:

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,druck-343773,00.html

[Torrox]

Nett von dem Koch, diese unverhohlene Drohung!!! So kennt man ihn!!

Wenn der SSW sich nicht nach dem Willen der CDU richtet, wird im nächsten Jahr, wenn die CDU an die Regierung kommt, mal schnell das Gesetz geändert und dann hat der SSW wohl nie wieder die Chance, in den Landtag einziehen zu können.

Da wissen wir doch gleich, was uns im nächsten Jahr blühen wird, wenn solche Leute wie er uns ab dem nächsten Jahr regieren sollten.

Welch selbstherrliches Politikverständnis!!! Die CDU interessiert überhaupt nicht, dass sich das Programm des SSW in wesentlich Punkten von den Zielen der CDU unterscheidet.

Die Wähler des SSW könnten sich ziemlich veräppelt vorkommen, wenn nunmehr die Partei, die sie gewählt haben, völlig von ihrem angekündigten Zielen abweichen würde, um die Ziele der CDU zu unterstützen.

Aber wen in der CDU interessiert schon der Wählerwille der Anderen.

Zu den Bemerkungen über das Aussehen von Simonis oder Merkel:

Hat eigentlich schon einmal jemand ein Wort über die unatraktiven männlichen Politiker verloren?
Diese schicken Einheitsanzüge, die die tragen, sind auch nicht immer so ganz der Brüller.

Gruß

Kerstin

[Ursel]

Hej Kerstin!
"Zu den Bemerkungen über das Aussehen von Simonis oder Merkel:

Hat eigentlich schon einmal jemand ein Wort über die unatraktiven männlichen Politiker verloren?
Diese schicken Einheitsanzüge, die die tragen, sind auch nicht immer so ganz der Brüller."
Tja, man könnte so einiges über modischen Chic und Sexappeal der (männlichen) Poliker sagen, aber das gehört in einen anderen Thread (der mich dann auch nicht ganz stark interessieren würde, lächel).
Wie sich jemand kleidet, sagtsicher etwas über einen Menschen aus, aber nicht unbedingt über seine Politik, seine menschlichen Qualitäten oder seine Qualifikiationen.

Gruß aus DK, wo es schon wiederdicke Flocken schneit - Ursel

[Ralf]

Hallöchen,

nun die "modetechnischen" Anmerkungen von Martin und mir waren wohl jeweils mit Smilie oder mit Anführunszeichen versehen, und somit sollte man diese Statements entsprechen einordnen.

Dieses Gehetze der CDU ist wohl nicht mehr zu ertragen.
Denen muß man mittlerweile jegliches Verständnis von Demokratie absprechen.

Vielleicht habe ich mit meiner Anspielung auf SED-Verhältnisse weiter ober doch noch so falsch gelegen.

Übrigens, heute morgen beim Samstagseinkauf in Heide (nächste größere Stadt bei uns), war doch tatsächlich in der Fußgängerzone ein Stand der CDU aufgebaut.
Dort machte man weiterhin Stimmung gegen die mögliche Entscheidung in Kiel.

Es ist einfach unglaublich was momentan in diesem Land los ist.

Dann vielleicht doch lieber DK, trotz meiner teilweise negativen Anmerkungen in letzter Zeit.

Hilsen
Ralf

[runesfar]

Ralf - und hast su die angesprochen?