Wahlen in SH

Tatzelwurm__1 · Beitrag von **Tatzelwurm__1** » 21.02.2005, 14:03

Hej,

jetzt wird schon wochenlang über Wahlen in DK geredet und geschrieben.
Und watt ist mit den Wahlen in "Süd"Dänemark.

Von nun ab, bestimmen ja die Dänen die Bundespolitik in Kiel und Berlin.
Und bei uns, sitzen alle in der Mitte.

Watt sagen denn die Dänen dazu.

Viele Grüsse aus dem sonnigen Unna.
Noch 26 Tage bis zur Tannisbugt.

Detlef

Ulli S · Beitrag von **Ulli S** » 21.02.2005, 14:47

Moin Detlef,
Du warst schneller.
Ich bin zwar kein Däne, aber als Nordfriese betroffen.
So sehr mich ein Einfluß der Dänischen Minderheit auf die Schleswig-Holsteinische Landespolitik freuen würde, habe ich die Sorge, das sich bei einer so knappen und wackeligen Mehrheit letztlich keine vernünftige Politik machen läßt. Der Wählerwille mit ca. 40 % für die CDU und ca. 38 % für die SPD wird wiedermal mit Füßen getreten. Die zwei "Großen" sollten sich endlich mal zusammenraufen. Da sich alle Politiker immer nur an ihren Parteibüchern festhalten, wird das wohl nix werden.
Grüße
Ulli

Bearbeitet von - Ulli S am 21.02.2005 15:20:39

hotel-encore · Beitrag von **hotel-encore** » 21.02.2005, 14:58

Hej,

bin zwar weder Däne noch SHer, habe aber trotzdem Senf für diesen Thread: Es gibt so viele Punkte, in denen die Positionen von CDU und SPD drastisch unterschiedlich sind. Schulpolitik ist nur ein Beispiel. Leider halte ich beide nicht für gut, denn wenn man sich an Skandinavien nur orientiert, wenn es um die Abschaffung des dreigliedrigen Systems geht, aber nicht wenn es um die Verringerung von Klassengrößen geht, dann hat da jemand aus PISA die falschen Schlüsse gezogen... Klar, SH ist pleite, aber bei Bildung zu sparen ist m.E. der falscheste Weg.

In der Grundschule war ich einer von 39, auf dem Gymnasium einer von 22. In Haupt- und Realschulen sind heute 30 Schüler üblich. Und wie sieht es mit den durchschnittlichen Klassengrößen in Dänemark aus?

Hej hej,
Thorsten

Martin Hofer · Beitrag von **Martin Hofer** » 21.02.2005, 15:02

Hej!

nur ein Link dazu:
>>> http://www.n-tv.de/5496105.html

-- Martin

hotel-encore · Beitrag von **hotel-encore** » 21.02.2005, 15:20

Zu dem Artikel: Hmm, also das mit den anti-dänischen Ressentiments könnte doch auch passieren, wenn der SSW eine Minderheitsregierung aus CDU/FDP tolerieren würde. Und zu der Sache mit der Verfälschung eines Wahlsieges: Es gab schon (in den verschiedensten Landtagen) Koalitionen von zwei Parteien, die zusammen mehr als 10% der Stimmen verloren hatten, während Parteien, die Stimmen dazugewonnen hatten, in der Opposition blieben. Und es gab schon genügend Regierungsbildungen, bei denen die stärkste Kraft in die Opposition musste. Demokratie bedeutet nicht, dass die Partei mit den meisten Stimmen auch zu bestimmen hat...

Hilsen,
Thorsten

Bearbeitet von - hotel-encore am 21.02.2005 15:20:36

Ulli S · Beitrag von **Ulli S** » 21.02.2005, 15:24

Moin moin,
"Demokratie bedeutet nicht, dass die Partei mit den meisten Stimmen auch zu bestimmen hat..."
Nee, aber Mitverantwortung sollten sie schon tragen dürfen oder müssen.
Ulli

Ralf · Beitrag von **Ralf** » 21.02.2005, 15:25

Im Spiegel gibt es auch einen sehr interessanten Beitrag zum Thema:

http://www.spiegel.de/politik/debatte/0,1518,342923,00.html

Toll die spitzfindigen Beispiele wie die antidänischen Ressentiments aussehen könnten.
Hier einige Zitate:

Kauft Frau Koch künftig keine Lurpak-Butter mehr, werden bei Brüderles FDP-Teekränzchen keine dänischen Kekse mehr gereicht, soll Peter Harry Carstensen demnächst vor dänischen Bettenhäusern demonstrieren: "Kauft deutsche Matratzen!"

Köstlich!!

Übrigens würden sich viele wundern, welche interessanten Punkte der SSW verfolgt.

Hier gibt es eine tolle Testmöglichkeit:

http://www.wahl-o-mat.de/schleswigholstein/main_app.php

Viel Spaß beim Test.

Gruß
Ralf

hotel-encore · Beitrag von **hotel-encore** » 21.02.2005, 15:28

Hej,

<BLOCKQUOTE id=quote>quote:<hr height=1 noshade id=quote>
Nee, aber Mitverantwortung sollten sie schon tragen dürfen oder müssen.
<hr height=1 noshade id=quote></BLOCKQUOTE id=quote>
Die Einstellung ist durchaus legitim und vertretbar, widerspricht aber den aktuellen deutschen Gesetzen. Insofern war mein Satzbeginn "Demokratie bedeutet nicht..." natürlich Unsinn, weil ich das nicht auf Demokratie im Allgemeinen bezog, sondern auf unsere Gesetzgebung. Undskyld!

Hej hej,
Thorsten

Bearbeitet von - hotel-encore am 21.02.2005 15:29:43

Ulli S · Beitrag von **Ulli S** » 21.02.2005, 15:35

Moin Ralf,
1. Artikel zum Nachdenken...
2. Hab den Test gemacht, interessant.
Aaaber, den "Testsieger" hab ich gar nicht gewählt?!?
Ulli

Bearbeitet von - Ulli S am 21.02.2005 15:50:50

Martin Hofer · Beitrag von **Martin Hofer** » 21.02.2005, 15:36

Hej!

Noch so ein Link:
>>> http://www.n-tv.de/5496361.html

Ansonsten ist die Demokratie halt so: Wenn sich genügend Leute einigen können, können sie eine Regierung stellen. Der größte Einzelspieler muss nicht unbedingt dazugehören. Deswegen antidänische Ressentiments an die Wand zu malen ist Nonsens und scheint mir nur die hilflose Reaktion eines (verständlicherweise) bitteren Verlierers zu sein, der sich schon als Gewinner wähnte.

Ich bin wirklich kein Freund der Einheitsschule, aber es kann jedenfalls niemand behaupten, er habe nicht gewusst, dass die für den SSW wichtigster Programmpunkt ist. Wie gesagt: So ist das in der Demokratie eben.

-- Martin

runesfar · Beitrag von **runesfar** » 21.02.2005, 16:00

Nee, aber Mitverantwortung sollten sie schon tragen dürfen oder müssen.

Nicht notwendig: Es gab jede menge koalitionen in Skandinavien ohne die Sozialdemokraten. Die Schlüter-regierungen in die 80´er. Die Bildt-regierungen in Schweden und die jetzige in Norwegen. Beste beispiel: Die grosse wahlerfolg von Auken - wo Schlüter trotzdem weiterregierte.

Um die regierung in Kiel zu gewinnen muss man nur eine ding können: Bis 35 zählen können.

Lukas · Beitrag von **Lukas** » 21.02.2005, 17:14

Hej,

bevor u.a. Detlefs Einschätzung

<BLOCKQUOTE id=quote>quote:<hr height=1 noshade id=quote> „Von nun ab, bestimmen ja die Dänen die Bundespolitik in Kiel und Berlin"<hr height=1 noshade id=quote></BLOCKQUOTE id=quote>

bewertet wird, sollte man vielleicht die Ergebnisse der „Verhandlungen“ zwischen den Parteien abwarten.

Dabei wird das Thema „Einheitsschule/ Gemeinschaftsschule“ sicherlich entscheidend sein. Ca. 750 Wählerstimmen führen dabei vielleicht zu einem Konsens über Veränderung des Schulsystems und damit zur Duldung einer Minderheitsregierung , aber nicht zwangsläufig zur Verbesserung der Situation der Schulen ( Unterrichtsausfall, Ausstattung der Schulen, Klassenfrequenzen, Unterrichtsmaterial , Lehreraus- und fortbildung , Förderunterricht etc.). Ich hoffe , dass sich die Parteien , auch der SSW, bei ihren Regierungsverhandlungen nicht nur an Schulsystemen orientieren (manchmal könnte man denken, man sei in den 70er Jahren und PISA sei ein geeignetes Mittel , damit sich Politiker wieder jung fühlen) , sondern sich fundiert über einen Vergleich zu Schulen in Skandinavien äußern, indem sie endlich nicht nur deren Systeme, sondern auch deren unterschiedlichen Rahmenbedingungen sowie die Finanzierung in den Blickpunkt rücken.

Kurzum : Ich warte auch ab, ob die Äußerung der SSW-Vorsitzenden , sich an Inhalten zu orientieren, ausschließlich auf Systeme oder auf eine möglichst schnelle Verbesserung der Unterrichtssituation in Schleswig-Holstein bezogen ist.

<BLOCKQUOTE id=quote>quote:<hr height=1 noshade id=quote> „Von nun ab, bestimmen ja die Dänen die Bundespolitik in Kiel und Berlin“<hr height=1 noshade id=quote></BLOCKQUOTE id=quote> ,

aber wie, das ist fraglich...und bleibt abzuwarten.

Mit freundlichen Grüßen

Lukas

Watt-en-Blick...

Bearbeitet von - Lukas am 21.02.2005 17:30:31

Patrik · Beitrag von **Patrik** » 21.02.2005, 18:28

Hej
wieder was interessantes! Nun haben wir ja lange das politische System Dänemarks diskutert, aber die Wahlen in SH und der Sonderstatus von SSW ist ja auch spannend...

Kein Wort wurde ja bisher über die Friesen gesagt, aber der SSW ist auch eine offizielle Minderheitenvertretung für sie - und natürlich die Dänen. Ich finde es sehr gut, dass es eine politische Vertretung gibt, die die Minderheiten repräsentiert. Aber etwas interessiert mich doch sehr; nämlich wie sich die Willensbildung innerhalb dieser Partei / Vertretung erfolgt.

Denn: Parteien sind ja verfassungsrechtlich geschützt sowohl auf Bundes- als auch auf Landesebene. Nun hat ja aber der SSW eine verfassungsrechtliche Sonderrolle in SH, da sie der Sperrklausel nicht unterliegt. Diese offizielle Rolle muss ja somit festgeschreiben bzw. anerkannt sein.

Aber auch innerhalb dieser zwei Minderheiten gibt es natürlich ganz unterschiedliche politische Überzeugungen, man ist ja nicht nur deutsch-däne oder -friese, sondern etwa auch linker, liberaler usw.

Nun soll ja der SSW in den letzten Jahren tendenzielleher rot-grün näher gestanden haben als etwa die Union. Wenn der SSW die Vertretung der ganzen Minherheit/en sind, müssen ja vorher die verschiedenen politischen Falangen, etwa Linke, Konservative usw. sich auf ein "Parteiprogramm" geeinigt haben. Wie funktioniert denn das?

Das ist, wie ich finde, eine sehr interessante Frage. Denn sonst könnte es ja sein, dass etwa ein eher konservativer Däne
die gleiche verfassungsrechtliche Sonderrolle beanspruchen würde. Und es ist doch nur - und gerade- der SSW, der diesen Sonderstatus beanspruchen kann, oder?

Ha´det godt

Patrik

Bearbeitet von - Patrik am 21.02.2005 20:42:46

Lars J. Helbo · Beitrag von **Lars J. Helbo** » 21.02.2005, 22:16

Es ist ja interessant, wie die Bilder sich ähneln. Bei unsere Wahlen im Jahre 1998 wurde die Regierung Nyrup Rasmussen von 70 Stimmen auf den Färöer Inseln gerettet

.

Ich denke es ist wichtig festzuhalten, warum die SSW diesen Sonderstatus hat. Ende der 40'er Jahre gab es im Norden von SH kräftige Bestrebungen eine erneute Volksabstimmung mit anschliesenden Grenzkorrektur herbei zu führen. Das wurde aber letztendlich von der dänische Regierung abgelehnt. Man hatte Angst, daß die Bevölkerung in Schleswig nicht wirklich nach DK wollte, sondern nur weg vom Verarmten D. Im Endeffekt hat dies dann zu dem Bonn-Kopenhagen-Vertrag aus dem Jahr 1955 geführt. Dabei wurden die Rahmenbedingungen für die beiden Minderheiten vertraglich festgelegt, z.B. daß sie ihre eigene Schulen haben sollen. Die Sonderstatus der SSW ist auch ein Ergebnis diesen Vertrages.

Daraus ergibt sich, daß die Sonderstatus nicht angefochten oder relativiert werden kann. Gleichzeitig ergibt sich aber auch, daß die Sonderstatus einmalig ist. Es kann kein zweites SSW geben. Das sollte auch nicht notwendig sein, denn die SSW ist ja wie jede Partei demokratisch organisiert und wird vermutlich die Meinungen der Mitglieder vertreten. Wer zur Minderheit gehört und nicht mit der geführte Politik einig ist, sollte daher einfach innerhalb der Partei für eine andere Politik arbeiten.

Das die Schullreform ein so wichtiges Thema für die SSW ist, ist mir allerdings schleierhaft. Erstens hat die Minderheit ihre eigene Dänische Schulen. Warum will man dann unbedingt die Deutschen Schulen reformieren? Zweitens scheint man ein dänisches Vorbild nachzuahmen, die wir in DK gerade verlassen.

Die Regierung in DK hat gerade ihr Programm für die kommenden Jahren vorgelegt. Hier ist die Schullpolitik ein (oder sogar das) Hauptthema. Dabei geht es um mehr Prüfungen und mehr Differenzierung im Unterricht. Das wird vor allem mit den schlechten Pisa-Ergebnissen begründet. Das ist doch irgendwie komisch

Bearbeitet von - ljhelbo am 21.02.2005 22:17:54

joe100 · Beitrag von **joe100** » 22.02.2005, 01:15

Hej,

ich habe den Wahlsontag in Malaysia verfolgt, lebe also von der nackten Berichterstattung des Internets.
Für mich sieht es nun durchaus so aus, als verläßt der SSW den Weg der Neutralität, auf den man doch so stolz war. Genau dies passiert doch wohl, wenn der SSW für Frau Simonis stimmt. So meine Infos stimmen, hat der konservative Block einen Sitz mehr als rot-grün. Eine Enthaltung des SSW führt somit zum Regierungswechels. Eine Fortführung von rot-grün bedarf der eindeutigen Zustimmung des SSW.
Dies wird m.E. die Frage der "5% Hürde" zu Recht neu stellen und die Existenz des SSW gefährden. Es kann nicht sein, dass eine mit Sonderrechten ausgestattete Minderheit eines relativ kleinen Landstriches die Gesamtpolitik eines Landes entscheidend bestimmt.

Sorry, die Kommentare nach "Orientierung an politischen Inhalten" oder "größte Partei muss ja nicht auch den MP stellen" sind für mich ebenso hilflose Versuche, die Arroganz der heute Herrschenden und deutlich vom Wähler abgekanzelten zu rechtfertigen.
Es gibt einen eindeutigen WÄhlerauftrag, und der heist Regierungswechsel,
Das darf der SSW nicht verhindern, oder er muss sich in Pinneberg und Brünsbüttel genauso seine Stimmen erarbeiten, wie anderswo.

Hils
Dieter