Wahlen in SH

Sonstiges. Dänemarkbezogene Themen, die in keine andere Kategorie passen.
Martin Hofer

Beitrag von Martin Hofer »

<BLOCKQUOTE id=quote><font size=1 face="Verdana, Helvetica, arial" id=quote>quote:<hr height=1 noshade id=quote>Zugleich verwies die CDU-Vorsitzende darauf, dass der SSW laut der Geschäftsordnung des Landtages keine Stimme in den Ausschüssen habe. Eine Minderheitsregierung aus SPD und Grünen hätte dort nie eine Mehrheit, sagte Merkel.<hr height=1 noshade id=quote></BLOCKQUOTE id=quote></font id=quote><font face="Verdana, Helvetica, arial" size=2 id=quote>
Das ist allerdings ein interessanter Punkt. Kann man so regieren?

Eine große Koalition wäre wahrscheinlich die sauberste Lösung, aber das will die SPD definitiv nicht: Entsprechende Verhandlungen will sie nur führen unter der Prämisse, dass Simonis Ministerpräsidentin bleibt. Die CDU würde sich sicher eher ein Bein abnagen als sich so vorführen zu lassen. Ist vielleicht auch besser so: Große Koalitionen sind meistens Zeiten, in denen sich wenig bewegt.

-- Martin
Torrox

Beitrag von Torrox »

Ich werde mich also weiter einmischen.
Es scheinen die Protestwähler aus den Reihen der SSW-Wähler mit ihrem Protest wirklich was bewegt zu haben. Weder die CDU mit FDP noch die SPD mit den Grünen können einfach so "Ihr Ding" durchziehen.
Gut finde ich, dass diese Wähler zur Wahl gegangen sind und nicht einfach, so nach dem Motto- Politik interessiert mich nicht mehr. Die Politiker machen eh nur dass was sie wollen- Zuhause geblieben sind. Und noch viel besser finde ich, dass sie nicht aus Protest NPD gewählt haben.

Gruß

Kerstin
runesfar

Beitrag von runesfar »

Hier ist ein link zu die interview in Bild mit Roland Koch.

http://www.bild.t-online.de/BTO/news/Konfig/index,templateId=renderBodyObenMitteEasyAd.html
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Lars J. Helbo
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Beitrag von Lars J. Helbo »

Jetzt gibts auch offizielle Kommentare von hier aus:

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,344079,00.html

Helge Adam Møller ist einer der führenden Köpfe bei den Konservativen hier. Er ist gerade im Präsidium des Parlaments eingetreten.
[url=http://www.helbo.org]www.helbo.org[/url] - [url=http://www.sallnet.dk]www.sallnet.dk[/url] - [url=http://www.salldata.dk]www.salldata.dk[/url] - [url=http://friskole.netau.net]www.frijsendal.dk[/url]
Liv uden Bevægelse kan være godt nok for gulerødder og kålhoveder, som ikke er bedre vant. - N.F.S.Grundtvig
Ulli S

Beitrag von Ulli S »

Hej Ljhelbo
Den Ausführungen von Helge Adam Møller kann ich nur beipflichten, aber bis zum 3. März werden Herr Söder und Co. noch viel Gift verspritzen.
mange hilsener
Ulli

Bearbeitet von - Ulli S am 01.03.2005 15:49:15
runesfar

Beitrag von runesfar »

Serbska Ludowa Strona sagt jetzt auch: Von Dänen lernen heisst Siegen lernen.

http://www.tagesspiegel.de/brandenburg/index.asp?gotos=http://archiv.tagesspiegel.de/toolbox-neu.php?ran=on&url=http://archiv.tagesspiegel.de/archiv/03.03.2005/1678900.asp#art

In klartext: Die sorben wollen jetzt och die partei.
Ylva

Beitrag von Ylva »

Moin, da kam ja richtig was in Gang, abgesehen von der Modediskussion.
Ab sofort werde ich Bauchumfang, Krawatte oder Glatze der Politiker eingehend kommentieren und in meine Entscheidungen einbeziehen.
Irgendwo unterwegs im Forum habe ich gelesen, im Holsteiner Landesteil gäbe es die Minderheit nicht- stimmt so fast, vereinzelte hartnäckige Einsprengsel von Überzeugungsdänen gibt es.
Schwieriger ist die
Frage, wann man Däne mit deutschem Pass ist, muss dazu der Abstammungsnachweis bis in Generation X eingereicht werden? Reicht Gesinnung, was immer das ist?
Wäre mein Leben anders verlaufen, in FL und mit Kindern, hätte ich versucht, diese in dänische Obhut zu geben, sie zweisprachig aufwachsen zu lassen, um erstens die KO- Existenz zweier " Kulturen" zu unterstützen, zweitens aus der damals aufkeimenden Sorge, die kleineren unserer europäischen Nachbarländer könnten kulturell und sprachlich schlichtweg übergebügelt werden.
Für ein einiges, vereintes Europa wäre das kein Gewinn.
Solange ich in FL lebte, habe ich den SSW unterstützt, als mögliches europäisches Modell für Regionen mit Minderheiten auf beiden Seiten der Grenzen.
Für mich besteht ein Unterschied zwischen ansässigen Türken oder Angehörige anderer Nationen: Hier geht es um zwischenstaatliche Regelungen in einer Grenzregion, entstanden aus einer schon seit mindestens dem 10. Jahrhundert andauernden Deutsch/ Dänisch- Frage und nicht um innerstaatliche Minderheiten einzelner Nationen in einem Staat.
( Die Sorben lass ich erstmal weg, wird zu lang.)
Entstanden ist diese Regelung in einer Zeit, in der derlei absolut nicht üblich oder undenkbar war und in der noch jede Menge historisch gezüchteter Ressentiments auf beiden Seiten bestanden.
Ob nun tatsächlich in der heutigen Zeit und in der Zukunft diese Regelungen noch nötig und sinnvoll sind, darf durchaus hinterfragt werden, ohne damit den SSW wegradieren zu wollen wie diverse unkundige Bundespolitiker, die sonst nicht einmal wissen, wo Nord- und Ostsee liegen. Na ja, Frau M. weiß es wohl.
An die Friesen und Schleswiger: Wenn der SSW für die Regionen NF /SL FL mehr täte, würde es mich freuen.Im Umkehrschluss: Kiel und ganz oben werden bedacht, die Region Lübeck weiter platt gemacht... .
Sag ich mal, obwohl "mein" Landesteil der nördliche ist.
Warum ich den SSW dieses mal nicht gewählt habe: Ich hatte sein Programm durchaus im Kopf und der Kernpunkt betrifft mich nunmal heftig.
Was die Dummheit der Wähler angeht, die ja blind wählen: Wahrscheinlich wissen hier viele mehr über den SSW und seine Politik als andernorts Leute über die großen Parteien. Für manche kaum nachvollziehbar, aber immer noch schwelen leise Erinnerungen an deutsch/ dänische Animositäten, man weiß schon, wer und was der SSW ist.
Aus dem strahlend- sonnigen OH ein schönes Wochenende,
Ylva
MichaelD
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Beitrag von MichaelD »

SPD, Grüne und SSW haben sich gestern auf eine Regierungsgrundlage geeinigt - der SSW als parlamentarischer Mehrheitsbeschaffer ohne Regierungsrolle. Dabei wurde der "Einstieg" in die Gemeinschaftsschule beschlossen. Dazu hat neben den Grünen der SSW gedrängt, obwohl dessen Wähler ihre Kinder bevorzugt in die wohldotierten dänischen Schulen senden. Für die deutschen Schulen gilt: Wo die zusätzlichen Mittel für die Umstellung und langfristig für Unterrichtsdifferenzierung im Klassenzimmer und Förderkurse herkommen sollen, verbleibt im Ungewissen. Meiner Meinung nach ein entscheidender Knackpunkt für die Wahl des Schulsystems.

Allerdings soll die Umstellung über einige Jahre ablaufen. Da wird es möglicherweise eine Abstimmung mit den Füßen geben. Das hat man in anderen Bundesländern in den 70ern und 80ern gesehen.
Grüsse
Michael
Felicitas R.

Beitrag von Felicitas R. »

Hej,

hier mal ein Artikel aus dem Hbg.Abendblatt von gestern dazu :

http://www.abendblatt.de/daten/2005/03/11/409015.html

Hilsen
Felicitas
runesfar

Beitrag von runesfar »

Sanstag hatte Tagesspiegel eine artikel über Flensborg Avis:
http://archiv.tagesspiegel.de/archiv/12.03.2005/1694380.asp
Ralf

Beitrag von Ralf »

kein kommentar

http://www.spiegel.de/panorama/0,1518,346334,00.html
Ulli S

Beitrag von Ulli S »

Moin moin,
bei der Wahl zum Ministerpräsidenten hat es folgende Ergebnisse gegeben:
1. Wahlgang 34:33
2. Wahlgang 34:34
3. Wahlgang 34:34
Die Mehrheit hätte man bei 35 Stimmen gehabt.
So, und nun?
mange hilsener
Ulli
Ralf

Beitrag von Ralf »

Nun gibt es Neuwahlen.
Alte Regierung bleibt kommissarisch im AMt.

Ich mein so sind die Regeln.

Was für ein bitterer Tag für das schönste Bundesland - schade für den SSW, denn ich denke die werden letztendlich als die großen Verlierer dastehen.

Gruß
Ralf
Ralf

Beitrag von Ralf »

So ist der Stand:

Eine Regelung für die Dauer einer geschäftsführenden Landesregierung gibt es nicht. Möglich wären Gespräche zwischen SPD und CDU über eine große Koalition, aber auch Neuwahlen.
Danebod

Beitrag von Danebod »

Heide Simonis steht nicht mehr als Kandidatin zur Verfügung.

Die Regierung bleibt geschäftsführend im Amt, bis eine neue gewählt ist.

Der Landtag kann weiter versuchen, einen Ministerpräsidenten zu wählen, oder sich mit 2/3-Mehrheit selbst auflösen, was zu Neuwahlen führen würde.
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