Dänemark ist mittendrin und doch außen vor

[Toma59]

Hej !

Hier hab ich schon wieder einen Knaller gefunden, was haltet ihr denn von diesem Artikel ?
Hilsen
TOM


Dänemark ist mittendrin und doch außen vor

Seit Neujahr hat Dänemark einen Sitz im Gremium der Vereinten Nationen. Wird dort allerdings die Politik der EU umgesetzt, steht das Land im Abseits.

VON HANNES GAMILLSCHEG (KOPENHAGEN)



Als die EU am 1. Dezember 2004 die Leitung der UN-Mission in Bosnien übernahm, packten die dänischen Soldaten ihre Koffer und reisten heim. Unter Nato-Flagge hatten sie Dienst tun können, doch als die Friedenssicherung in die Agenda der EU überging, mussten sie passen.

Die militärische Zusammenarbeit zählt zu den Bereichen, in denen sich Dänemark von der EU-Politik abgekoppelt hat: Läuft ein Militäreinsatz unter EU-Regie, ist er für die Dänen tabu. Dies ist eine Spätfolge des Maastricht-Nein von 1992. Um den Vertrag damals ratifizieren zu können, gestanden die europäischen Partner ihnen Ausnahmeregelungen bei Euro, Justiz und Militärpolitik zu.

"Paradox" nennt der konservative Außenminister Per Stig Møller die Politik, die er zu verfechten hat: "Da machen wir uns im Sicherheitsrat für militärisches Eingreifen stark, und wenn es darum geht, wer Truppen schickt, müssen wir sagen: wir nicht." Dabei will Møller das Konfliktmanagement während seiner zweijährigen Amtszeit als Sicherheitsratsmitglied besonders angehen. "Wir müssen besser werden, Krisen in den Griff zu bekommen und zu verhindern, dass Konflikte wieder aufflammen", sagt er und nennt ein Beispiel: "In Liberia hat man 40000 junge Männer entwaffnet. Wenn diese jetzt keinen Job und keine Ausbildung bekommen, was werden sie dann wohl in ein bis zwei Jahren tun?"

Die Hilfe für solche Regionen müsse vielseitig sein, sagt der Außenminister, außer Entwicklungs- und Wiederaufbauhilfe sei die Entsendung internationaler Truppen ein Instrument zur Stabilisierung. Dies habe sich auch im Balkan bewährt. Doch dass die EU dabei nun eine führende Rolle übernimmt, drängt Dänemark ins Abseits. Nicht nur in Europa, auch in Afrika möchte Frankreich EU-Truppen für die Friedenssicherung heranziehen. Zur Aufstellung dieser Einheiten werden ehemals neutrale Länder wie Schweden und Finnland ebenso beitragen wie das Nicht-EU-Mitglied Norwegen. Dänemark hingegen, Skandinaviens einziges EU- und Nato-Land, bleibt außen vor.

Diese Außenseiterrolle kann, da sie einst durch ein Referendum festgeschrieben wurde, nur durch einen neuen Volksentscheid geändert werden. Doch dies steht vorerst nicht an. Erst steht eine Abstimmung über die EU-Verfassung an, die wohl nicht vor 2006 geben wird. Von Plänen, das Verfassungsreferendum mit einem Votum über die EU-Vorbehalte zu einem großen Plebiszit "Ja oder Nein zur EU" zusammenzuziehen, ist der liberale Ministerpräsident Anders Fogh Rasmussen wieder abgerückt. Dies würde die Debatte nur verwirren, sagt der Premier, was im Klartext bedeutet: Das ist ihm zu riskant. Die Dänen könnten mit Nein stimmen.

So bleiben die Vorbehalte weiterhin ein Klotz am Bein der dänischen Europapolitik. Der erste Versuch, damit aufzuräumen, scheiterte vor vier Jahren mit der Ablehnung des Euro durch die Wähler. In der Justizpolitik hat sich die Regierung Handlungsfreiheit verschafft, als sie den EU-Partnern Regeln abluchste: Beim Kampf gegen Terror und grenzüberschreitende Kriminalität spielt Kopenhagen den solidarischen Europäer; bei Asyl- und Zuwanderungspolitik aber gelten Bestimmungen, die strenger als die EU-Norm sind. In der Militärpolitik bekommt Dänemark seine Außenseiterrolle nun voll zu spüren.

[schockert]

Hallo Toma59
Willst du nur alles an Dänemark kritisieren?
Und was unsere Volkentscheidung ,wir sind ein demokratisch reigiertes Land . wenn Ihr damals die Möglichkeit gehabt hätte abzustimmen über die Einfürung vom Euro.Hätten die meisten nein gesagt,wiso nennt Ihr dass sonnst Teuro statt Euro.
Grüsse Schockert

[Patrik]

Hej Tom & Jette!
Ich möchte hier Jette beipflichten. Hätte die Bevölkerung in D die Möglichkeit gehabt, über den Euro abzustimmen, wäre das Ergebnis mit großer Wahrscheinlichkeit ein deutliches Nein (ich bedauere dies und würde jedenfalls ja stimmen). Übrigens würde wohl neben D auch viele weitere Staaten bei einer Volksbefragung mit nein stimmen.Dass die Europäer gern gegen die europäische Einigung stimmen haben wir ja bereits unzählige Bsp. für, z.B. Dänemark, die Schweiz, Norwegen, Schweden und sogar Irland.

So ist es nun mal in einer Demokratie.

Davon abgesehen finde ich aber das Tom auf ein wichtiges Problem gezeigt hat. Bisher herrscht ja - grundsätzlich - in der EU das Prinzip der Einstimmigkeit, sei es um die Erweiterung oder die künftige Verfassung.
Da ist es ja schon so, dass wenn ein Land das Vorhaben ablehnt, so bereitet dies Probleme für die ganze Union.Deshalb finde ich es zumindest für diskussionswürdig, inwiefern es richtig ist, dass jeweils nationale Volksabstimmungen abgehalten werden.
ZB. in der schwierigen Frage der EU-Beitritt der Türkei, wo die Meinungen doch sehr auseinander gehen, fände ich es - wenn man nun darüber abstimmen soll - sinnvoll, eine Abstimmung in der ganzen EU durchzuführen. Wäre doch demokratisch? Aber man kann das Problem ja auch dadurch lösen, dass man die Einstimmigkeit abschafft...

hilsen

patrik

[Lars J. Helbo]

Ganz so einfach ist es leider nicht. Laut Meinungsumfragen gibt es in der DK Bevölkerung eine deutliche Mehrheit dafür diese unglückselige vier EU-Ausnahmen zu streichen. Offiziel sind die beiden Regierungsparteien auch dafür. Seid der Machtübernahme vor 3 Jahren haben sie aber NICHTS dafür getan, eine Änderung herbei zu führen.

Wenn Außenminister Per Stig Møller diese Politik als Paradox bezeichnet, dann sollte man ihm fragen, warum er sie dann nicht ändert. Meinungsumfragen sind natürlich immer mit einem gewissen Unsicherheit verbunden. So lange die Regierung nicht mal den Versuch unternommen hat (durch eine Volksbefragung) eine Änderung herbei zu führen, dann sollten sie sich nicht beschweren.

[MichaelD]

Wieso Dänemark in den Sicherheitsrat gerückt ist - das liegt wohl daran, dass die EU nicht mit einer Stimme spricht. Isoliert ist Dänemark mit seinen proamerikanischen aussenpolitischen Haltungen ja nicht. Die militärische Ausnahmeposition ist aus Sicht der USA und anderer naher Verbündeter wohl zweitrangig im Vergleich zur Rolle eines aussenpolitischen Abnickers. Und im Irakkonflikt war es lange geradezu gewünscht, dass die EU keine Rolle spielt.

Was den Kommentar aus der Regierung angeht, so vemute ich einen Beitrag für die langfristige Haltungsbearbeitung, dass die dänischen Vorbehalte weg sollen. Bald stehen in DK Parlamentswahlen an - da werden Volksabstimmungen natürlich zeitlich und inhaltlich optimiert bzw. unbestimmt verschoben.

[eclipse]

@schockert

Deine Reaktion finde ich schon etwas ueberzoegen, kann man eigentlich keine vernuenftige Kritik an Daeneamrk ueben ?

Aber du bist nicht alleine, man kann in Daenemark schon eine richtige "Insel"-mentalitaet beobachten. Das kriegen natuerlich Touristen auch nur begrenzt mit (Hier besteht ja auch eher ein wirtschaftliches Intesresse).