Wahlen in SH

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joe100
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Beitrag von joe100 »

Hej,

auch ich hatte gestern um 14.15 Uhr diesen Thread wieder hervorgeholt und meine Unmut formuliert.
Dann aber doch nicht abgeschickt. Zu lächerlich ist die Gesamtsituation.

Deine Trauer, lieber Raslf, um den SSW kann ich aber nicht teilen.
Hätte man sich doch bloß - wie früher gewohnt - zurückgehalten, dann wäre dieses Debakel nicht passiert. Nun muss sich Anke gefallen lassen, dass sie den SSW unter Beschuß gebracht hat.

Ich weis, dass viele unser Forum Freunde anders denken, was ich respektiere, solange
ihr mir meine Meinung laßt.

knus og kram
Dieter
hanor

Beitrag von hanor »

Hallo Ralf..
wieso gibt es jetzt Neuwahlen? Nur, weil die Politiker sich ein anderes Ergebnis gewünscht haben? Das Ergebnis liegt vor! Und die Politiker haben die Pflicht, daraus eine Regierung zu bilden. Man kann nicht so oft wählen, bis einem das Ergebnis paßt!
Gruß
hanor
Ralf

Beitrag von Ralf »

Moin Dieter,

ich weiß nicht ob man es als Trauer beschreiben kann, würde ich nicht einmal unbedingt so sagen.
Ich meinte mit meiner Äußerung eigentlich, daß aufgrund der Vorkommnisse gegenüber des SSW in den vergangenen Wochen eher eine Antistimmung aufgebauscht wurde um die Partei an den Rand zu drücken.
Ich halte das für kalkuliert, um bei einer evtl. Neuwahl darauf zu spekulieren, daß der SSW danach keine Rolle mehr spielen wird.

Denn eines ist nun mal Fakt:
Wenn sich Herr Carstensen hinstellt und darauf pocht, daß der Wähler der CDU den Regierungsauftrag erteilt hat, so sollte er mal die 1. Schulklasse Mathematik wiederholen.
Denn es ist doch nun mal so, daß auch die Koalition CDU/FDP auf keine Mehrheit kommt.
Denn wenn die drei anderen Parteien in der Opposition Geschlossenheit zeigen (würden), dann ist die Regierung unter Carstensen ebenfalls handlungsunfähig.

Ich sehe als einzige Chance für unser Bundesland Neuwahlen.
Und ich kann nur hoffen, daß die Schleswig-Holsteiner dann mal ihren Hintern hoch kriegen und mehr Leute zur Wahl gehen, damit dann auch wirklich ein eindeutiges Ergebnis zu Stande kommt.

Doch ich habe die große Befürchtung, daß viele sagen werden:
"Ach 'ne, nicht schon wieder wählen - da hab' ich aber keine Lust d'rauf".
Wäre ja eine typische deutscher Michel-Reaktion.

Und vielleicht noch eine Anmerkung zum Schluß:
Politik ist keine Momentaufnahme, sondern oft das Ergebnis von Weichenstellungen vieler Jahre.
Wenn die CDU heute anprangert, daß viele Industrien sich nicht in unserem Bundesland angesiedelt haben, dann müßen die sich auch den Schuh anziehen.

Denn es war seinerzeit der liebe Herr Stoltenberg, der vieles versäumt hat und Schleswig Holstein gerne als das Land der Bauern erhalten hätte.

Wie gesagt, viele Leute machen nur eine Momentaufnahme und ziehen daraus Schlüße - meines Erachtens fatal.

Schönen letzen Arbeitstag für diese Woche
Gruß
Ralf
Ralf

Beitrag von Ralf »

Hallo Hanor,

ich habe nicht geschrieben das es Neuwahlen gibt, sondern das es eine Option ist.

Und Du als Schleswig Holsteiner müßtest doch auch dafür sein - alles andere steht doch auf zu wackeligen Füßen.

Denn ich glaube nicht, daß die SPD eine Alternative für das Ministerpräsidentenamt aus dem Hut zaubern wird.
Wäre zwar nicht schlecht - aber ich glaube halt nicht daran.

Und wer sagt denn , daß diese(r) ominöse Enthalter nicht Simonis, sondern das ganze Koalitions- und Duldungskonstrukt torpediert.

Ich finde es sollte in solchen Fällen namentliche Abstimmungen geben.

Gruß
Ralf
Martin Hofer

Beitrag von Martin Hofer »

Hej!

Das, was gestern passiert ist, ist für Frau Simonis persönlich sicher sehr bitter, aber sie hat es zumindest mit selbst verschuldet. Sie hat sich gründlich verschätzt darin, was sie ihren Abgeordneten zumuten kann. Die sehr weit gehenden Zugeständnisse -- Gesamtschule, Grundmandat --, mit denen man sich die Unterstützung des SSW erhandelt hat, sind nicht wenigen zu weit gegangen. Und einer davon hat ihr jetzt die Gefolgschaft verweigert.

Nun kann man lamentieren, der betreffende SPD-Abgeordnete hätte seine Verweigerung vorher ankündigen sollen, anstatt sie ins offene Messer laufen zu lasen. Aber wenn man sich in seine Situation hineinversetzt und dann den Druck sieht, dem die Kieler SPD von Seiten Bund und NRW ausgesetzt war, ein positives Zeichen für Rot-Grün zu setzen, dann wäre ein offener Widerstand das Ende seiner politischen Karriere gewesen. Und genau aus solchen Gründen gibt es geheime Abstimmungen.

Es wäre schlau gewesen, vorher eine geheime Probeabstimmung zu veranstalten, dann wäre Frau Simonis diese Blamage erspart geblieben.

-- Martin
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Lars J. Helbo
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Beitrag von Lars J. Helbo »

Ich begreife auch nicht warum die Abstimmung geheim sein soll. Im Dänischen Parlament gibt es keine geheime Abstimmungen und ich halte sowas eigentlich auch für undemokratisch. Wie soll man als Wähler sein Abgeordneter verantwortlich machen, wenn man nicht weis, wie er gewählt hat?
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Lars J. Helbo
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Beitrag von Lars J. Helbo »

@Martin Hofer

Ich halte Deine Argumentation für sehr schlecht. Klar kann ein Politiker innerhalb der Partei unter starken Druck kommen und das kann für die Karriere schleckt sein. Darum geht es aber nicht. Ich als Wähler wähle einen Politiker, damit er meine Meinung vertreten kann. Wenn er das nicht ordentlich tut, dann werde ich bei den nächsten Wahlen jemand anderes meine Stimme geben. Aber wie soll das funktionieren, wenn ein Politiker (um seine eigene Karriere zu schützen) in der Öffentlichkeit etwas sagt und ins geheim etwas ganz anderes tut?

Wenn ich als Wähler nicht weis, wie mein Abgeordneter gestimmt hat, wie soll ich ihm dann bei den nächsten Wahlen dafür verantwortlich halten?
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Martin Hofer

Beitrag von Martin Hofer »

Hej Lars,

es war ja nicht so, dass vorher keiner der SPD-Abgeordneten seine Unzufriedenheit kundgetan hätte. Irgendwo habe ich die Zahl von acht Leuten gelesen, die die sich als Kritiker dieses Bündnisses zu erkennen gegeben haben, und das U-Boot wird wahrscheinlich eine(r) von ihnen sein. Das heisst, der betreffende Abgeordnete hat seine Meinung durchaus gesagt. Er hat nur sein Abstimmungsverhalten nicht angekündigt, aber das wäre ja auch politischer Selbstmord gewesen.

Und deshalb halte ich geheime Abstimmungen für wichtig: "Abgeordnete sind nur ihrem Gewissen verpflichtet" und sollten nicht durch Gruppendruck zu einem parteikonformen Abstimmungsverhalten gedrängt werden.

Es kann natürlich auch sein, dass der betreffende Verweigerer gezielt Frau Simonis schädigen wollte und deshalb bewusst erst in der Abstimmung das Messer gezückt hat. Momentan sieht es aber nicht danach aus, soweit ich darüber lesen konnte.

-- Martin
Ralf

Beitrag von Ralf »

@Martin

Sicherlich hast Du mit Deiner Argumentation rechts, daß sich Heide mit einigen Dingen vergaloppiert hat.
Doch das ist trotz allem kein Grund dafür jemanden öffentlich so zu demontieren.
Wenn einem Abgeordneten der eingeschlagene Weg nicht paßt, dann kann er versuchen seine Kollegen mit Argumenten von seinem Weg zu überzeugen.

Doch er kann nicht so tun als wenn alles ok ist, bei internen Abstimmungen für Simonis stimmen und bei der öffentlichen Abstimmung dann dagegen halten.

Aber das ist wohl mal wieder ein Spiegelbild unserer heutigen Gesellschaft und die Einstellung einiger Leute.
Im verborgenen Intrigieren, aber niemals dazu stehen.

So sehr Simonis an ihrem Stuhl klebt (welcher Politiker oder Manager tut das eigentlich heute nicht), so sehr hat dieser für mich charakterlose Politiker nur sein Wohlergehen und seine Karriere im Kopf.

@LJHELBO
Du hast den Nagel auf den Kopf getroffen mit Deiner Aussage
"Wenn ich als Wähler nicht weis, wie mein Abgeordneter gestimmt hat, wie soll ich ihm dann bei den nächsten Wahlen dafür verantwortlich halten?"

Und genau das ist eines der Probleme die zur Politikverdrossenheit in unserem Lande führt.

Was für bittere Zeiten erleben wir momentan.

Hilsen
Ralf

P.S. LÖSUNG DES PROBLEMS: Schleswig Holstein wird wieder an DK abgegeben ;-)
Martin Hofer

Beitrag von Martin Hofer »

Hej Ralf!

<BLOCKQUOTE id=quote><font size=1 face="Verdana, Helvetica, arial" id=quote>quote:<hr height=1 noshade id=quote>Doch er kann nicht so tun als wenn alles ok ist, bei internen Abstimmungen für Simonis stimmen und bei der öffentlichen Abstimmung dann dagegen halten.<hr height=1 noshade id=quote></BLOCKQUOTE id=quote></font id=quote><font face="Verdana, Helvetica, arial" size=2 id=quote>
War das denn so? Ih habe nichts von Probeabstimmungen gehört, aber ich bin auch denkbar weit weg von Kiel. Wenn das <i>so</i> war, nehme ich alles zurück und behaupte das Gegenteil, dann war das ein gezielter Dolchstoß in Simonis' Rücken.

<BLOCKQUOTE id=quote><font size=1 face="Verdana, Helvetica, arial" id=quote>quote:<hr height=1 noshade id=quote>so sehr hat dieser für mich charakterlose Politiker nur sein Wohlergehen und seine Karriere im Kopf.<hr height=1 noshade id=quote></BLOCKQUOTE id=quote></font id=quote><font face="Verdana, Helvetica, arial" size=2 id=quote>
Du kannst doch niemandem zum Vorwurf machen, sein Wohlergehen im Sinn zu haben? Die Demokratie ist eine Gesellschaftsform, die zum Ziel hat, das Gemeinwohl zu erreichen, obwohl und indem jeder zunächst an sich selbst denkt. Alle anderen Ansätze, die darauf basieren, dass Menschen selbstlos an andere denken, haben sich leider als nicht praktikabel erwiesen.

-- Martin
Ralf

Beitrag von Ralf »

Hej Martin,

ich meine gestern in einem der sooo vielen Berichte gehört zu haben, daß sowohl vorher als auch bei der Sitzung nach dem dritten Wahlgang eine Probeabstimmung erfolgt ist.
Und kam man auf zumindest bei der SPD-Fraktion auf die volle Stimmenzahl.
Ob es bei den Grünen und beim SSW ebenfalls zu Abstimmungen kam weiß ich nicht.
Ich denke jedoch, daß es seitens des SSW kein Problem gegeben hat.


Was die Karriere angeht: Sicherlich haben viele nur ihre Karriere im Kopf.
Das ist auch legitim, doch stört es mich ganz gewaltig, wenn jemand dafür andere opfert und über Leichen geht - das lehne ich ab.

Gruß
Ralf

P.S. Habe gesehen, daß Du in Regensburg lebst.
Mache dieses Jahr Urlaub im Bayerischen Wald - war die Entscheidung gut?

Bearbeitet von - ralf am 18.03.2005 11:30:37
Ralf

Beitrag von Ralf »

Hier ein Auszug aus einem aktuellen Focusbericht, der belegt, daß es Probeabstimmungen ALLER Parteien (SPD, Grüne & SSW) gegeben hat.

<i>Alle 35 Abgeordneten der Regierungsseite hätten vor der Abstimmung ihr Ja bestätigt.

Nachdem es Simonis in drei Wahlgängen nicht gelungen war, eine ausreichende Mehrheit zusammenzubekommen, hielt die Koalition aus SPD, Grünen und Südschleswigschem Wählerverband eine Probeabstimmung ab. Dabei votierten alle 35 Abgeordneten für die 61-jährige Regierungschefin. Bei der vierten Abstimmung am Donnerstag abend reichte es dann indes wieder nur zu 34 Stimmen für Simonis</i>

Somit kann man das Verhalten des Abweichlers/der Abweichlerin nur als schäbig erachten.
Hat keinen Stil diese Person.

Hier der ganze Bericht:
http://focus.msn.de/hps/fol/newsausgabe/newsausgabe.htm?id=12671

Gruß
Ralf
Martin Hofer

Beitrag von Martin Hofer »

Das wusste ich nicht, darüber wurde wohl bisher wenig berichtet. Das ist wirklich unglaublich schäbig.

In diesem Fall ergäbe es vielleicht tatsächlich Sinn, wenn die SPD es noch einmal mit einem anderen Kandidaten versuchen wollte. Denn das war dann wohl ein gezieltes Attentat auf Simonis und keine Ablehung der "Dänen-Ampel". Allerdings würden sich dann wohl viele Wähler verschaukelt fühlen, die in erster Linie für Heide und erst in zweiter Linie für die SPD gestimmt haben ...

-- Martin
MichaelD
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Beitrag von MichaelD »

Es gilt in D allgemein als guten politischen Stil, Sachabstimmung offen und Personenwahlen geheim abzuhalten. Der Sinn ist zu verhindern, dass Parteispitzen mit dem Fussvolk machen können, was sie wollen. Denn die Parteispitze ist in vielen Dingen am längeren Hebel, zum Beispiel bei jedweder Aufstellung von Kandidaten, Mittelzuteilung usw. Wenn man keinen sowjetischen Volkskongress will, muss man geheime Wahlen haben.

Übrigens wählen die Bürger in Deutschland auch nicht einen Ministerpräsidenten, sondern Kandidaten fürs Parlament. Man kann daher nicht sagen, dass die Wähler hintergangen werden.

Weiterhin profitiert auch ein Ministerpräsident von geheimen Wahlen, wenn er/sie weiss, das echte Vertrauen seiner Parteifreunde zu haben.

Von Probeabstimmungen bei den Grünen habe ich nichts gehört, aber ich weiss, dass nicht alle der Regierungsvereinbarung zustimmten.

Gruss Michael
Grüsse
Michael
Martin Hofer

Beitrag von Martin Hofer »

Hej!

Meines Wissens ist der geheime Wahlmodus bei Personen-Entscheidungen keine Stilfrage, sondern sogar vorgeschrieben.

-- Martin
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